Unterschiedliches Echo auf Verlängerung der Weihnachtsferien
Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Dass Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg die Weihnachtsferien wegen Corona um zwei Tage verlängern wollen, ist in den anderen Bundesländern auf unterschiedliches Echo gestoßen. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, die Bildungsministerin von Rheinland-Pfalz Stefanie Hubig (SPD), sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, in ihrem Land beginnen die Ferien ohnehin schon …
Lufthansa hat 400.000 Flugtickets noch nicht erstattet
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Tickets für Flüge, die in der Corona-Pandemie abgesagt wurden, werden nach wie vor nur langsam erstattet. Allein bei der Lufthansa stünden noch 400.000 Erstattungsanträge über insgesamt rund 200 Millionen Euro aus, sagte ein Sprecher des Konzerns der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Darunter seien praktisch keine Anträge mehr …
Regierung: Neuverschuldung niedriger als geplant
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der Zusatzausgaben für den neuerlichen Lockdown rechnet die Regierung damit, dass der Bund im laufenden Jahr weniger neue Schulden aufnimmt als im Haushalt zuletzt vorgesehen. „Wir werden für 2020 die geplante Neuverschuldung von 217 Milliarden Euro wohl nicht ausschöpfen“, sagte der zuständige Staatssekretär im Finanzministerium, …
Gesundheitsminister: Länder steuern Krankenhaus-Kapazitäten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angesichts der jüngsten Aufforderung des Marburger Bundes und intensivmedizinischer Fachgesellschaften an Bundesländer mit vielen Corona-Fällen, verschiebbare Eingriffe trotz finanzieller Einbußen zu stoppen, die Zuständigkeit der Länder hervorgehoben. „Es ist zwischen Bund und Ländern vereinbart, dass die Bundesländer, die Krankenhaus-Kapazitäten regional steuern“, …
Historikerin kritisiert Verhalten von US-Senator Mitch McConnell
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Historikerin und Journalistin Annika Brockschmidt kritisiert das Verhalten der Republikanischen Partei im Nachgang der aktuellen Präsidentschaftswahl. Insbesondere der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, sei verantwortlich für die Geschlossenheit der Partei hinter Trumps Vorgehen, die Wahl nicht anzuerkennen, sagte Brockschmidt dem Nachrichtenportal Watson. „Er trägt, wie der …
Altmaier lehnt gesetzlichen Homeoffice-Anspruch grundsätzlich ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat dem vom Arbeitsministerium geplanten Recht auf Homeoffice eine deutliche Absage erteilt. „Arbeit im Homeoffice muss Sache der Firmen und ihrer Mitarbeiter bleiben“, sagte Altmaier der „Bild am Sonntag“. Und weiter: „Ich habe keinerlei Sympathie für Rechtsansprüche, die nur einigen wenigen Arbeitnehmern …
Göring-Eckardt kritisiert Hilfsprogramm für Soloselbstständige
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus Sicht von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt reicht das geplante Hilfsprogramm von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für Soloselbständige nicht aus, um die Schäden der Coronakrise abzufedern. Seit Monaten würden Künstler, Veranstalter und andere Soloselbstständige hingehalten, schrieb die Grünen-Politikerin am Samstagnachmittag auf Twitter. …
Bericht: Österreich plant harten Lockdown
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreich plant offenbar aufgrund der konstant hohen Infektionszahlen einen erneuten harten Lockdown. Das berichtet die österreichische Tageszeitung „oe24“ unter Berufung auf einen Verordnungsentwurf. Demzufolge werden die Ausgangsregeln und die Ausnahmen dazu strenger definiert. Außer eigenen Haushaltszugehörigen darf man dann nur noch Lebenspartner, „engste Angehörige“ oder „einzelne …
NRW-Kommunen fordern Klarheit über neue Grundsteuer
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Ein Jahr nach der Grundsteuer-Reform von Bundestag und Bundesrat hat der NRW-Städtetag die weiterhin fehlende Umsetzung durch die Landesregierung beklagt. „Die Städte tappen immer noch im Dunkeln, welches Steuermodell und welchen konkreten Weg das Land bei der Umsetzung der Grundsteuerreform gehen will“, sagte Städtetags-Geschäftsführer Helmut Dedy …
Linke fordert von Merkel „Sozialgipfel“ wegen Coronakrise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, einen „Corona-Sozialgipfel“ zu veranstalten, um über die negativen sozialen Folgen der Corona-Kontaktbeschränkungen zu sprechen. Das steht in einem Brief, den Korte an Merkel geschrieben hat und über den die Zeitungen des …
