FDP lehnt Länder-Beteiligung an Corona-Kosten ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, hat die Forderung von Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) nach einer Beteiligung der Länder an den Kosten für Schließungen etwa der Gastronomie zurückgewiesen. „Die Bundesregierung hat eine einheitliche Schließung der Gastronomie gefordert, die Länder sind ihr gefolgt, jetzt kann sie sich …
DAX legt deutlich zu – Autowerte stark
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag ist der DAX mit deutlichen Kursgewinnen aus dem Handel gegangen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.292,44 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,26 Prozent im Vergleich zum Vortag. Marktbeobachtern zufolge hoffen die Anleger auf eine V-förmige wirtschaftliche Erholung im Frühjahr. Die Werte …
Bericht: Keine dauerhafte deutsche Militärpräsenz mehr in Kundus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr beendet offenbar im Rahmen ihres Afghanistan-Einsatzes ihre dauerhafte Militärpräsenz in Kundus. Dies berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach räumen die Deutschen das Lager „Camp Pamir“ in Kundus und ziehen sich an den Hauptstützpunkt in Nordafghanistan, in Mazar-e Sharif, zurück. Zuletzt waren …
Koalition uneins über Produkthaftung für Online-Plattformen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Politik ist eine Debatte über eine schärfere Regulierung von Online-Marktplätzen entbrannt. Anlass ist die Forderung von Verbraucherschützern, die Plattformen künftig beim Verbraucherschutz mehr in die Verantwortung zu nehmen, berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). „Online-Marktplätze müssen für die Einhaltung von Verbraucherrechten haften, wenn sie einen beherrschenden …
SPD erwartet Einigung zu Regeln für Fleischindustrie nächste Woche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD geht davon aus, dass es in der kommenden Sitzungswoche des Deutschen Bundestages zu einer endgültigen Einigung mit der Union über die neuen Regeln für die Fleischindustrie kommt. „Wir werden dafür sorgen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wirksam zu schützen und ihre Rechte auch in der Fleischwirtschaft …
NRW will Nutzung der Corona-Warn-App attraktiver machen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die nordrhein-westfälische Landesregierung will die Nutzung der Corona-App attraktiver machen. In einem Brief an das Bundeskanzleramt sowie an den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten, schlägt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) im Namen seiner Regierung eine Reihe von Verbesserungen vor. So sollen …
Verkehrsminister gegen Einschränkungen bei Bussen und Bahnen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Verkehrsminister aus Bund und Ländern wollen verhindern, dass es angesichts weiterhin hoher Infektionszahlen zu Einschränkungen im Nahverkehr oder bei der Bahn kommt. Eine entsprechende Formulierungshilfe für den bevorstehenden Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch, über die das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) berichtet, haben die Minister an das Bundeskanzleramt …
Schmerzmittel als Droge bei Jugend verbreiteter als Cannabis
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schmerzmittelmissbrauch ist unter jungen Erwachsenen in Deutschland ein deutlich größeres Problem als der Konsum von Cannabis. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über die die „Welt“ (Mittwochausgabe) berichtet. Demnach hat im Jahr 2018 mehr als jeder Zehnte aus …
Berliner Koordinator: Besuchsdauer in Impfzentren eine Stunde
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Besuch in einem der geplanten Corona-Impfzentren soll rund eine Stunde dauern. Das sagte der frühere THW-Präsident Albrecht Broemme dem Nachrichtenportal T-Online. Broemme koordiniert den Aufbau der sechs Zentren in Berlin. Den detaillierten Ablauf schildert er so: „Ein Fragebogen zur Krankengeschichte muss ausgefüllt sowie die Einwilligung …
Unionsfraktion drängt auf schnellere Digitalisierung der Schulen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU und CSU im Bundestag machen Druck auf die Länder und den Bund für eine schnellere Digitalisierung der Schulen. So fordert die Unionsfraktion häufigere Berichte der Länder und mehr Kooperation von Bund und Ländern, heißt es im Konzept von CDU/CSU für eine „Digitale Bildungsoffensive Schulen“, über …
