Merz: Weihnachten mit der Familie „geht den Staat nichts an“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kandidat für den CDU-Vorsitz Friedrich Merz hat Bund und Länder eindringlich davor gewarnt, die Corona-bedingten Restriktionen über Weihnachten aufrechtzuerhalten. „Man kann doch wohl Mitte November schon sagen, dass Weihnachten in den Familien stattfinden kann“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe). Das sollte nicht in Frage gestellt …
Meuthen weist Überlegungen zu AfD-Parteiverbot zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD-Spitze hat die Überlegungen des Thüringer Innenministers Georg Maier (SPD) zu einem möglichen Verbot ihrer Partei empört zurückgewiesen. AfD-Parteichef Jörg Meuthen sprach gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben) von absurden und demokratiefeindlichen Aussagen auch wenn die Einladung von rechten Aktivisten und Störern durch zwei AfD-Parlamentarier …
Linksfraktionschef: AfD-Verbotsdebatte häufig auch „Wichtigtuerei“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat die Diskussion über ein AfD-Verbotsverfahren als „nicht hilfreich“ kritisiert. „Diejenigen, die antragsberechtigt sind, mögen prüfen und gegebenenfalls handeln“, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Das permanente Gerede darüber ist häufig auch Wichtigtuerei.“ Bartsch riet zu einer konsequenten Auseinandersetzung in den Wahlkämpfen …
CDU-Generalsekretär dringt auf neues Freihandelsabkommen mit USA
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak fordert einen neuen Anlauf für ein transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA. Mit der Wahl von Joe Biden zum US-Präsidenten sei das denkbar, schreibt Ziemiak in einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe). Auch sei dies vor dem Hintergrund der Politik …
Autobahn-Gesellschaft hat erst die Hälfte ihres Geld verbaut
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Autobahn Gesellschaft des Bundes hat Probleme beim Verbauen der zur Verfügung stehenden Investitionsmittel. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Samstagausgaben berichten. Demnach hat die Niederlassung Nord der …
Umfrage: Wirtschaftserwartungen verbessert
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftserwartungen der Deutschen haben sich etwas verbessert. 47 Prozent der Bundesbürger, acht Prozent weniger als im Oktober, rechnen damit, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland sich in den kommenden Jahren verschlechtern werden, ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für das aktuelle RTL/n-tv-„Trendbarometer“. Zugleich stieg der Anteil …
Forsa: AfD verliert an Zustimmung
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD hat in der neuesten Forsa-Umfrage an Zustimmung verloren. Laut der Erhebung für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, kommmt die AfD auf neun Prozent und damit auf einen Prozentpunkt weniger als bei der letzten Erhebung. CDU/CSU kommen unverändert auf 36 Prozent, die …
Merkel: Dürfen bei Gewalt gegen Frauen niemals wegschauen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zu mehr Aufmerksamkeit für Gewalt gegen Frauen aufgerufen. „Wir dürfen niemals wegschauen, wenn Mädchen oder Frauen Gewalt angedroht oder gar angetan wird“, sagte Merkel in ihrem aktuellen Podcast am Samstag zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November. Die …
DIW-Präsident lobt Koalitionseinigung auf Frauenquote in Vorständen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat die Absicht der Großen Koalition, eine verbindliche Frauenquote in Vorständen vorzuschreiben, begrüßt. „Eine Frauenquote für Vorstände bei größeren Unternehmen ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Gleichstellung und Chancengleichheit in Deutschland“, sagte Fratzscher dem …
Karliczek: Corona-Impfstoff wird Sicherheitsstandards erfüllen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Sicherheit des Corona-Impfstoffs garantiert. „Der Impfstoff wird die gleichen Sicherheitsstandards erfüllen wie alle anderen“, sagte Karliczek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). „Das heißt auch, dass die Behörden nach der Zulassung weiter eng begleiten und einen Blick auf die Sicherheit und …
