SPD fordert starken Staat als Investor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert für die Zeit nach der Coronakrise starke staatliche Investitionen. „Wir brauchen den Staat als strategischen Investor, als Ordnungs- und Gestaltungsmacht, zur Lösung der Herausforderungen unserer Zeit“, schreibt Klingbeil in einem Gastbeitrag für „Zeit-Online“. Nötig sei ein starker Staat, der stabilisiere, absichere und …
Polizist zieht für Tätowierung vor Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Ein Hauptkommissar aus Bayern hat sich an das Bundesverfassungsgericht gewandt, um die Erlaubnis für eine Tätowierung zu erhalten. Das Gericht bestätigte, ein entsprechendes Verfahren sei anhängig, berichtet der „Spiegel“. Der Kläger will sich „aloha“ auf den Unterarm stechen lassen. Der Spruch erinnere ihn an seine Flitterwochen …
Union bringt weitere Ausweitung der Kinderkrankentage ins Gespräch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat die Forderung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nach Corona-Sonderurlaub zurückgewiesen, dafür aber eine weitere Ausweitung der Kinderkrankentage ins Gespräch gebracht. Weil Eltern und Kinder in der Pandemie besonders belastet seien, habe die Koalition den Anspruch auf Kinderkrankentage verdoppelt, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, …
RKI meldet 6.114 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 57,4
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen 6.114 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 29 Prozent oder 2.502 Fälle weniger als am Sonntagmorgen vor einer Woche, als 8.616 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Die 7-Tage-Inzidenz sank von 60,1 auf 57,4 und ist damit wohl nur …
NATO-Chef stellt Afghanistan-Einsatz zur Disposition
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die NATO will nach den Worten von Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch über die weitere Präsenz ihrer Truppen in Afghanistan beraten. „Die kommenden Tage und Wochen sind wichtig. Wir werden das erste NATO-Ministertreffen mit der neuen US-Administration haben und ich erwarte, dass die Alliierten sich intensiv …
Krankenkasse DAK fordert radikalen Umbau der Patientenberatung
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der anhaltenden Kritik an der Unabhängigen Patientenberatung (UPD) hat der Chef der Krankenkasse DAK-Gesundheit, Andreas Storm, einen grundlegenden Umbau des Beratungssystems und der Vertretung von Patienteninteressen gefordert. Storm sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben), ähnlich wie beim Wehrbeauftragten des Bundestages solle die Patientenbeauftragte künftig direkt vom …
IW-Studie: 2020 kaum noch Tarif-Konflikte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im vergangenen Jahr gab es so wenig Konflikte zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern wie noch nie in den letzten 15 Jahren. Das zeigt der Tarifbericht für 2020 des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über den die „Welt am Sonntag“ berichtet. Das dafür entworfene Konfliktbarometer zählt durchschnittlich 2,4 …
Studie: Bund gibt 15 Milliarden Euro zu viel aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mindestens 15 Milliarden Euro der Neuverschuldung im diesjährigen Bundeshaushalt tragen nicht zur Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen bei. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW). Die Ausnahmesituation sei offenbar dazu genutzt worden, um „Politikprojekte, die unter …
Kaum mobile Luftfiltergeräte in Deutschlands Klassenräumen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der geplanten Wiederöffnung der Schulen sind viele Klassenräume noch immer nicht mit einem mobilen Luftreinigungsgerät ausgestattet. Das zeigt eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ unter den zehn einwohnerstärksten deutschen Städten. Aus den Antworten geht hervor, dass bisher lediglich etwas mehr als 1.300 solcher Geräte …
Kantar: Union verliert, SPD gewinnt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gewinne für SPD und FDP, Verluste für Schwarz-Grün. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, büßt die Union einen Prozentpunkt zur Vorwoche ein und kommt nun auf 35 Prozent. Die SPD hingegen gewinnt einen Punkt hinzu und erreicht nun 17 Prozent. …
