Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat dafür plädiert, künftig die gesamte AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten zu lassen. „Selbstverständlich entscheidet das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Grundlage seiner Erkenntnisse über die Beobachtung, aber nach diesem Parteitag dürften da keine Fragen offen bleiben“, sagte sie …

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Ersparnisse der deutschen Unternehmen schrumpfen während der Coronakrise rasant, weil Umsätze und Gewinne eingebrochen sind. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) berichtet. Die IW-Ökonomen Markus Demary, Stefan Hasenclever und Michael Hüther …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Inflationsrate in Deutschland wird im November 2020 voraussichtlich -0,3 Prozent betragen. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag in Wiesbaden mit. Die Inflationsrate wird demnach unter anderem weiterhin durch die seit Anfang Juli geltende Mehrwertsteuersenkung beeinflusst. Gegenüber dem Vormonat sinken die Verbraucherpreise voraussichtlich um …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition plant die Einführung einer steuerlichen Homeoffice-Pauschale. Die Finanzpolitiker von Union und SPD hätten eine entsprechende Einigung erzielt, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Die Steuerpauschale soll demnach fünf Euro je Tag sowie höchstens 600 Euro im Jahr betragen. Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Handelsverband Deutschland (HDE) lehnt die Einführung einer verpflichtenden Rücksendegebühr bei Retouren von mangelfreien Produkten ab. „Den Unternehmen jetzt gesetzlich vorzuschreiben, Rücksendungen nur noch kostenpflichtig anzubieten, würde in den Wettbewerb eingreifen und die Bemühungen um Innovationen bremsen“, sagte die HDE-Geschäftsführerin für Nachhaltigkeit, Antje Gerstein, dem „Handelsblatt“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, hat den Ländern und dem Bund vorgeworfen, in der Corona-Politik bei den Schulen einen nicht nachvollziehbaren „Flickenteppich“ an Maßnahmen zu produzieren. „Wir sehen jetzt schon wieder, dass wir in den Maßnahmen einen Flickenteppich bekommen“, sagte er …

Cambridge (dts Nachrichtenagentur) – Das US-Biotechnologieunternehmen Moderna will sowohl in den USA als auch in der EU noch am Montag eine Zulassung für seinen Corona-Impfstoff beantragen. Das teilte der Konzern am Montagmittag deutscher Zeit mit. Demnach soll bei der US-Arzneimittelbehörde FDA eine Notzulassung beantragt werden. Bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verschickt am Montag offenbar seinen Entwurf für das Mobile-Arbeit-Gesetz zur Abstimmung an die übrigen Ressorts. Das schreibt das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Einen Rechtsanspruch auf bis zu 24 Tage Heimarbeit im Jahr – wie ursprünglich geplant – soll es demnach …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der CDU eskaliert offenbar der Streit über die Corona-Politik: In einer Sitzung der engsten Parteiführung, die am Montagmorgen in einem hybriden Format aus persönlicher Teilnahme und Video-Zuschaltungen in der Parteizentrale stattfand, soll Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier dem Fraktionsvorsitzenden der Union im Bundestag, Ralph Brinkhaus, scharf …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Treibhausgasemissionen in den EU-Mitgliedstaaten sind im Jahr 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Prozent zurückgegangen. Das geht aus dem jährlichen EU-Fortschrittsbericht über den Klimaschutz hervor, der am Montag von der EU-Kommission angenommen wurde. Gegenüber 1990 wurden die Emissionen demnach um 24 Prozent reduziert. Am …