CDU-Kandidat Frank Nopper wird Oberbürgermeister von Stuttgart
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Frank Nopper wird nächster Oberbürgermeister von Stuttgart. Der CDU-Kandidat erhielt im zweiten Wahlgang am Sonntag laut vorläufigem Endergebnis 42,3 Prozent der Stimmen. Der Bürgermeister von Tengen Marian Schreier, der zwar SPD-Mitglied ist, aber von seiner Partei für die Stuttgarter OB-Wahl ursprünglich nicht aufgestellt worden war, kam …
Brinkhaus verteidigt Novemberzahlungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ralph Brinkhaus, hat die sogenannten Novemberhilfen verteidigt. „Jetzt müssen wir mal uns die Branchen anschauen. Das sind Gastwirte, das sind Hoteliers und das sind viele andere. Die hatten dafür natürlich auch viele Monate eine ganz schwere Situation, die hatten …
Zentralrat der Juden kritisiert Vorfälle auf „Querdenken“-Demos
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, hat gefordert, das Zeigen von Judensternen auf sogenannten Querdenker-Demos strafrechtlich zu verfolgen. „Was wir hier erleben, ist nichts anderes wie Volksverhetzung“, sagte Schuster dem ARD-Hauptstadtbüro im „Bericht aus Berlin“. „Wenn man hergeht und einen sogenannten Judenstern sich ans …
Entwicklungsminister fordert Entscheidung über Lieferkettengesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) wertet die Schweizer Volksabstimmung über eine strengere Überwachung von Lieferketten als klares Signal auch für ein entsprechendes Gesetz in Deutschland. „Wir müssen vor Weihnachten zu einer Entscheidung kommen“, sagte Müller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Auch Deutschland müsse jetzt handeln „und ein …
Ärztechef: Corona-Schnelltests in größerem Umfang einsetzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gefahr eines explosionsartigen Anstiegs der Corona-Infektionszahlen über die Weihnachtsfeiertage sieht der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, nicht. „Dass Weihnachten zu einem bundesweiten Superspreading-Event wird, halte ich für unwahrscheinlich“, sagte Reinhardt dem „Mannheimer Morgen“ (Montagausgabe). Von privaten Silvesterböllereien rät er aber ab, weniger aus epidemiologischen Gesichtspunkten …
Politikberater Hillje sieht AfD in der Krise
Kalkar (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Politikberater Johannes Hillje sieht die AfD nach dem Parteitag von Kalkar in der Krise. „Parteichef Jörg Meuthen hat aus einem sachpolitischen Parteitag einen machtpolitischen Parteitag gemacht. Das war unnötig“, sagte Hillje dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Interner Streit sei eine schlechte Ausgangslage für ein Superwahljahr. „Das …
CDU-Wirtschaftsrat kritisiert Corona-Regeln für Einzelhandel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsrat hat die neuen Corona-Regeln für den Einzelhandel kritisiert. „Schon jetzt gibt es eine unschöne Situation in den Innenstädten. Die neue Quadratmeter-Regelung von bisher einem Kunden pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche auf 20 Quadratmeter ist perfekt dazu geeignet, Warteschlangen vor Supermärkten oder Kaufhäusern zu erzeugen, die …
Chrupalla zählt „Querdenker“ zum Bürgertum
Kalkar (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chef Tino Chrupalla hat Verständnis für die Querdenker-Bewegung gezeigt. Die „Querdenker“ zähle er zum „eigentlichen Bürgertum“, sagte Chrupalla dem Fernsehsender Phoenix. Der AfD sei wichtig, den Bezug zu den Leuten auf der Straße nicht zu verlieren – gemeinmachen wolle er sich aber mit niemandem. „Wenn dort …
Linke: Regierung soll zu viel gezahlte Corona-Hilfen zurückfordern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat an die Bundesregierung appelliert, zu viel gezahlte Corona-Hilfen zurückzufordern. „Sofern es Überkompensierungen geben sollte, müssen diese angepasst werden“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Extreme Überkompensierungen in Milliardenhöhe zulasten der Steuer- und Beitragszahler gab es bereits bei DAX-Konzernen wie BMW und …
UN: Mindestens 110 Tote bei Boko-Haram-Angriff in Nigeria
Abuja (dts Nachrichtenagentur) – In Nigeria sind am Samstag Dutzende Zivilisten bei einem mutmaßlichen Angriff der Islamistengruppierung Boko Haram getötet worden. „Bei diesem Angriff wurden mindestens 110 Zivilisten rücksichtslos getötet und viele andere verletzt“, teilte der UN-Hilfskoordinator für Nigeria, Edward Kallon, am Sonntag mit. Der Vorfall ereignete sich demnach in …
