Altmaier lehnt gesetzlichen Homeoffice-Anspruch grundsätzlich ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat dem vom Arbeitsministerium geplanten Recht auf Homeoffice eine deutliche Absage erteilt. „Arbeit im Homeoffice muss Sache der Firmen und ihrer Mitarbeiter bleiben“, sagte Altmaier der „Bild am Sonntag“. Und weiter: „Ich habe keinerlei Sympathie für Rechtsansprüche, die nur einigen wenigen Arbeitnehmern …
Göring-Eckardt kritisiert Hilfsprogramm für Soloselbstständige
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus Sicht von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt reicht das geplante Hilfsprogramm von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für Soloselbständige nicht aus, um die Schäden der Coronakrise abzufedern. Seit Monaten würden Künstler, Veranstalter und andere Soloselbstständige hingehalten, schrieb die Grünen-Politikerin am Samstagnachmittag auf Twitter. …
Bericht: Österreich plant harten Lockdown
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreich plant offenbar aufgrund der konstant hohen Infektionszahlen einen erneuten harten Lockdown. Das berichtet die österreichische Tageszeitung „oe24“ unter Berufung auf einen Verordnungsentwurf. Demzufolge werden die Ausgangsregeln und die Ausnahmen dazu strenger definiert. Außer eigenen Haushaltszugehörigen darf man dann nur noch Lebenspartner, „engste Angehörige“ oder „einzelne …
NRW-Kommunen fordern Klarheit über neue Grundsteuer
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Ein Jahr nach der Grundsteuer-Reform von Bundestag und Bundesrat hat der NRW-Städtetag die weiterhin fehlende Umsetzung durch die Landesregierung beklagt. „Die Städte tappen immer noch im Dunkeln, welches Steuermodell und welchen konkreten Weg das Land bei der Umsetzung der Grundsteuerreform gehen will“, sagte Städtetags-Geschäftsführer Helmut Dedy …
Linke fordert von Merkel „Sozialgipfel“ wegen Coronakrise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, einen „Corona-Sozialgipfel“ zu veranstalten, um über die negativen sozialen Folgen der Corona-Kontaktbeschränkungen zu sprechen. Das steht in einem Brief, den Korte an Merkel geschrieben hat und über den die Zeitungen des …
Forsa: FDP sinkt auf 5 Prozent – Corona bleibt wichtigstes Thema
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An der seit Monaten stabilen politischen Stimmung hat auch der neue Lockdown kaum etwas geändert. Die Union bleibt mit Abstand die stärkste Kraft vor den Grünen und der SPD, so eine Forsa-Umfrage für das RTL/ntv-„Trendbarometer“. Die Grünen gewinnen einen Prozentpunkt, die FDP verliert einen Prozentpunkt und …
Ziemiak könnte auch nach Parteitag CDU-Generalsekretär bleiben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak könnte auch nach der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden vorerst im Amt bleiben. Der „Spiegel“ berichtet, dass es sowohl im Lager von Friedrich Merz als auch von Norbert Röttgen als eher unrealistisch gilt, Ziemiak nach dem geplanten Parteitag im Januar 2021 sofort auszutauschen. Zu …
Merkel klagt über mangelnden Kontakt zu Menschen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht die Corona-Pandemie nach eigenen Worten selbst zu schaffen. „Mir persönlich fehlt am meisten der direkte Kontakt mit Menschen – privat und als Bundeskanzlerin“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Der bevorstehende Winter werde „allen noch viel abverlangen“, so die …
Heino sieht sich als Retter des deutschen Volkslieds
Bad Münstereifel (dts Nachrichtenagentur) – Heino ist davon überzeugt, dass er das deutsche Volkslied „im Grunde genommen“ im Alleingang gerettet hat. „Wenn es Heino nicht gegeben hätte, wären Lieder wie `Am Brunnen vor dem Tore` oder `Ännchen von Tharau` vielleicht nicht mehr da“, sagte der Sänger der FAZ. „Das waren …
Justizministerin fordert mehr Solidarität unter Frauen im Bundestag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) fordert mehr Solidarität unter den weiblichen Bundestagsabgeordneten. Derzeit würden sich die Frauen im Bundestag kaum für gemeinsame Interessen fraktionsübergreifend einsetzen, sagte Lambrecht dem „Spiegel“. „Da könnten wir stärker werden.“ Dass sich Frauen in der Politik zwar engagieren, aber seltener bei Wahlen kandidieren, …
