Söder warnt vor Rückfall in der Coronakrise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Bund-Länder-Schalte am Mittwoch hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) davor gewarnt, die Corona-Maßnahmen voreilig zu lockern. „Wenn wir die Therapie zu früh abbrechen, riskieren wir einen schweren Rückfall“, sagte der CSU-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Entscheidend sind Ausdauer und Geduld: Sonst geht alles …
Digitalisierung in der Bildung: HPI-Schul-Cloud wenig genutzt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schul-Cloud des Hasso-Plattner-Instituts, deren Förderung der Bund im Frühjahr wegen Corona deutlich ausgebaut hatte, wird nur wenig genutzt. Das geht aus einer Antwort des Bundesbildungsministeriums auf eine schriftliche Frage der stellvertretenden FDP-Fraktionschefin Katja Suding hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichten. Demnach nutzen …
20.000 Strafverfahren im Zuge der Corona-Pandemie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Pandemie sorgt für erhebliche Mehrarbeit bei den deutschen Staatsanwaltschaften. Bundesweit hätten die Strafverfolger seit Beginn der Krise etwa 20.000 Fälle wegen erschlichener Corona-Soforthilfen oder anderer Straftaten mit Pandemie-Bezug erreicht, sagte Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, der „Welt“. Die Staatsanwaltschaften hätten „relativ viele Verfahren zu …
Gesundheitsminister will Klarheit über Maßnahmen für Zeit bis nach Silvester
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will erreichen, dass bei den Beratungen der Bundesregierung mit den Länderchefs Klarheit über die Corona-Regelungen bis nach Silvester geschaffen wird. „Die Bürgerinnen und Bürger wollen wissen, was in den nächsten vier bis sechs Wochen gilt und was die Maßstäbe sind“, sagte Spahn …
Kinderlose haben im Schnitt 233 Euro mehr Rente
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mütter bekommen trotz der erheblichen Verbesserung der Mütterrente immer noch weniger Rente als kinderlose Frauen. Das berichtet „Bild“ (Montagausgabe) unter Berufung auf den neuen Alterssicherungsbericht der Bundesregierung. Demnach bezieht eine kinderlose Frau im Durchschnitt 1.131 Euro gesetzliche Rente, eine Mutter mit einem Kind dagegen nur 898 …
Spahn rechnet mit ersten Corona-Impfungen noch im Dezember
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass noch in diesem Jahr die ersten Bürger in Impfzentren gegen das Coronavirus immunisiert werden können. „Es gibt Anlass zum Optimismus, dass es noch in diesem Jahr eine Zulassung für einen Impfstoff in Europa geben wird. Und dann können …
Corona-Maßnahmen: Bartsch fordert Überarbeitung der Regeln
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkspartei hat sich grundsätzlich offen gezeigt für eine Verlängerung von Corona-Beschränkungen, fordert aber eine umfassende Überarbeitung der Regeln. „Natürlich müssen bestimmte Maßnahmen verlängert werden, aber es braucht Transparenz, Nachvollziehbarkeit und mehr Logik in den Entscheidungen“, sagte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). „Die Ein-Freund-Regel …
Ministerpräsidenten der Union wollen Ein-Freund-Regel kippen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidenten der unionsregierten Bundesländer wollen die vor einer Woche beschlossene Empfehlung, die privaten Kontakte auf jeweils einen Hausstand pro Familie zu begrenzen, nicht weiter verfolgen. Das berichtet „Bild“ (Montagausgabe) unter Berufung auf mit den Vorgängen vertraute Personen. Demnach ist die so genannte „Ein-Freund-Regel“, wonach auch …
Seehofer lässt Gesetz zum Umwandlungsverbot entschärfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Protesten aus den eigenen Reihen dringt Bundesbauminister Horst Seehofer (CSU) darauf, dass bereits vom Bundeskabinett beschlossene Gesetz zum Umwandlungsverbot zu entschärfen. Das meldet „Bild“ (Montagausgabe) unter Berufung auf Unionskreise. Danach sollen die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Gesetz im parlamentarischen Verfahren abmildern. Unter anderem dringt Seehofer …
Länder diskutieren über Aufrüstung der Corona-Warn-App
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidenten erwägen angesichts der Überlastung von. Gesundheitsämtern wegen der hohen Zahlen von Corona-Infektionen eine. weitere Überarbeitung der Corona-Warn-App. Im Fokus steht dabei, die App bei der Kontaktnachverfolgung zu verbessern, wie es aus einem Beschlussentwurf des Vorsitzlandes der Ministerpräsidentenkonferenz hervorgeht, über den das „Handelsblatt“ (Montagausgabe) berichtet. …
