Baumschutz: Schlacht gewonnen – Krieg verloren

(Kommentar von Michael Exner) Politik hat’s ja gern mit martialischen Bildern. Also: Die Gegner der Baumschutzsatzung haben eine Schlacht gewonnen und den Krieg verloren. Der 60:40-Sieg bei der Abstimmung ist für die Initiatoren ein Achtungserfolg, dessen Daten man sich ins Poesiealbum kleben kann. Mehr aber auch nicht. Das erforderliche Quorum für die Abschaffung der Satzung haben sie um gut 4500 Stimmen verpasst – und Urnengänge sind nun mal wie Fußball ein Ergebnissport.

Natürlich bietet das jetzt Raum für Spekulationen. Was etwa gewesen wäre, hätte es an diesem Sonntag die Live-Übertragung vom Schlusstag der Olympischen Spiele drinnen und die Regengüsse draußen nicht gegeben. Oder was, wenn die Initiatoren des Bürgerbegehrens nicht solche von einem Selbstläufer überzeugten Dilettanten gewesen wären. Andererseits konnten die Verfechter der Satzung auch einfach zu Hause bleiben, weil nicht das tatsächliche Ergebnis zählte, sondern nur das Erreichen oder Verpassen eines von der Wahlbeteiligung unabhängigen Quorums. Das relativiert die gut 14600 Nein-Stimmen (nach oben).

Ein Blick auf das komplette Zahlenbild kann zur Ernüchterung beider Seiten beitragen. Über 70 Prozent der 136 839 Wahlberechtigten – also fast 100 000 Menschen – sind nicht zur Abstimmung gegangen. Gibt man jeder Seite wegen der je nach Lesart widrigen oder komfortablen Bedingungen noch zehn Prozentpunkte dazu, bleibt festzuhalten: Die Hälfte der Wahlberechtigten hat sich für das Thema schlicht nicht interessiert.

Fingerzeig für Wahlkampfstrategen: Man sollte das Ergebnis nicht ignorieren, aber auch nicht überbewerten.