
DIW sieht Kinderbonus kritisch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sieht den vom Koalitionsausschuss beschlossenen Familienbonus von 300 Euro pro Kind kritisch. Die Maßnahme sei „nach dem Gießkannenprinzip“ beschlossen worden, sagte DIW-Bildungs- und Familienexpertin Katharina Spieß dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). „Es handelt sich quasi um ein verkapptes Betreuungsgeld, beziehungsweise eine temporäre …

Auswärtiges Amt kritisiert weitere Inhaftierung von Osman Kavala
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt hat die fortdauernde Inhaftierung des Intellektuellen Osman Kavala in der Türkei kritisiert. „Ich appelliere mit Nachdruck an die Türkei, ihre internationalen Verpflichtungen einzuhalten und das EGMR-Urteil zügig umzusetzen“, sagte Michael Roth (SPD), Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, am Donnerstag. „Die fortdauernde Inhaftierung …

DAX am Mittag im Minus – Auto-Aktien hinten
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Donnerstagmittag Kursverluste verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.405 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,7 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. An der Spitze der Kursliste stehen die Wertpapiere von Vonovia, Heidelbergcement und Beiersdorf …

Wieczorek-Zeul verteidigt Bill Gates
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat Microsoft-Gründer Bill Gates gegen Angriffe von Impfgegnern und Verschwörungstheoretikern verteidigt. Das Ehepaar Bill und Melinda Gates habe mit seinem Geld wichtige internationale Impfkampagnen unterstützt, schreibt Wieczorek-Zeul in einem Gastbeitrag für das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dieses Geld habe Millionen Menschen das Leben gerettet, …

IfW-Chef zweifelt am Nutzen der Mehrwertsteuersenkung
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Gabriel Felbermayr, zweifelt am Nutzen der Mehrwertsteuersenkung für ein halbes Jahr. „Mir ist nicht ganz klar, ob die Unternehmen wirklich für die kurze Zeit ihre Preise senken werden oder diese Steuersenkung nicht einfach nur mitnehmen“, sagte der Ökonom …

Berlins Justizsenator verteidigt Antidiskriminierungsgesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat die Kritik der Polizeigewerkschaften an dem geplanten Antidiskrimierungsgesetz zurückgewiesen. „Es geht überhaupt nicht darum, einen Generalverdacht gegenüber unserer Polizei auszusprechen“, sagte Behrendt am Donnerstag im RBB-Inforadio. „Ich bin fest davon überzeugt, dass die übergroße Anzahl unserer Polizeibeamten und übrigens auch …

Familienministerin: Kinderbonus ist „sozial gerecht“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat den vom Koalitionsausschuss beschlossenen Bonus in Höhe von 300 Euro pro Kind gegen Kritik verteidigt. „Der Kinderbonus ist sozial gerecht, weil er eben nicht auf die Grundsicherung angerechnet wird“, sagte Giffey am Donnerstag in Berlin. Familien, die kleine und mittlere Einkommen …

Walter-Borjans verteidigt Milliardenkosten des Konjunkturpakets
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hält das Konjunkturpaket der Bundesregierung, trotz neuer Milliardenausgaben und Schulden, auch künftigen Generationen gegenüber für richtig. „Ich hätte der jungen Generation nicht erklären können, wenn wir die Republik jetzt in die Knie gehen ließen, wenn wir unsere Wirtschaft sozusagen kaputtgehen ließen und anschließend …

Schutzmaßnahmen für Synagoge in Halle werden ausgebaut
Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Die Sicherheitsvorkehrungen an der Synagoge der Jüdischen Gemeinde in Halle (Saale) werden ausgebaut. Eine Firma habe am Dienstag und Mittwoch mehrere hohe Metall-Masten auf dem Synagogengelände aufgebaut, an denen Überwachungskameras installiert wurden, teilte das Technische Polizeiamt Halle der „Mitteldeutschen Zeitung“ mit. Damit die Kameras freie …

Regierung für neue Fähren im Mittelmeer aus deutschen Werften
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung prüft, Beschaffungsvorhaben der öffentlichen Hand vorzuziehen, um die Auslastung der Werften und die Beschäftigung entlang der maritimen Wertschöpfungsketten zu sichern. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums. Demnach setzt sich die Bundesregierung auf europäischer Ebene auch dafür ein, dass …