Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere kleinere Parteien sehen sich vor der Bundestagswahl durch das Bundeswahlgesetz benachteiligt. Hintergrund sind die erforderlichen Unterschriftensammlungen für die Aufstellung von Direktkandidaten und Landeslisten, die durch die Beschränkungen zur Bekämpfung Corona-Pandemie erschwert werden, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR), die durch …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff unterstützt die Forderung von Außenminister Heiko Maas (SPD) nach einem gemeinsamen europäischen Trauerakt für die Corona-Toten. „Europa trauert gemeinsam um die Corona-Opfer – das wäre ein starkes Signal für die europäische Wertegemeinschaft“, sagte Lambsdorff den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Der Zusammenhalt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Juso-Chefin Jessica Rosenthal appelliert an die neuen Vorsitzenden der Linkspartei, deutlich ihre Bereitschaft zum Regieren zu signalisieren: „Von der neuen Führungsspitze wünsche ich mir ein klares Bekenntnis zu einem Fortschrittsbündnis“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Sie gratulierte Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow, die …

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz am 3. März eine Corona-Impfpflicht nicht ausgeschlossen und gefordert, den Impfstoff von Astrazeneca für Erwachsene jeden Alters freizugeben. Momentan lehne er eine Impfpflicht ab, sagte Kretschmer der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Denn: „Es ist eine psychologische Frage: Immer …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Entscheidung des niederländischen Parlaments, die Unterdrückung der Uiguren in China als Genozid einzustufen, hat auch die Bundesregierung scharfe Kritik an der chinesischen Regierung geübt. „Die Berichte zur Behandlung der uigurischen Bevölkerung und anderer Gruppen in Xinjiang sind entsetzlich“, sagte Bärbel Kofler (SPD), Beauftragte der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neugewählte Parteivorsitzende in der Doppelspitze der Linken, Janine Wissler, macht eine Regierungsbeteiligung der Partei von Inhalten abhängig. „Die Frage von Regieren oder Nicht-Regieren kann man nicht abstrakt beantworten, sondern es geht immer um die Inhalte“, sagte sie dem Fernsehsender Phoenix. Ein linkes Mehrheitsbündnis mit Regierungsbeteiligung …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den neuen Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Lage haben die Kassenärzte ungeachtet der Verbreitung von Mutationen Öffnungsstrategien gefordert. „Das Auftreten von Mutationen ändert nichts daran, dass ein Dauerlockdown keine Option ist“, sagte der Vize-Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Stephan Hofmeister, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wer nach Deutschland einreist bekommt ab Montag automatisch eine SMS der Bundesregierung. Das teilte das Gesundheitsministerium am Samstag mit. Sobald sich ein Mobiltelefon in ein deutsches Mobilfunknetz einbucht kommt eine Kurzmitteilung mit einem Link zu den geltenden Einreise- und Infektionsschutzbestimmungen sowie den geltenden Infektionsschutzmaßnahmen. Diese Corona-SMS …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hält am Beförderungsverbot für Einreisende aus Gebieten mit einem hohen Anteil an SARS-CoV-2-Mutationen fest. Ein Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums sieht eine Verlängerung um zwei Wochen bis zum 17. März vor, schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Mit einem deutlich verringerten Eintrag von Virusvarianten sollen weitere …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der teils unbeliebte Impfstoff von Astrazeneca wird nun doch immer häufiger verimpft. Am Freitag wurde er bei über 40 Prozent aller Erstimpfungen genutzt, wie Daten des RKI vom Samstag zeigen. Am Donnerstag lag der Anteil noch bei 34 Prozent, am Mittwoch bei 28 Prozent, in den …