
Polen kritisiert Deutschlands Festhalten an Nord Stream 2
Warschau (dts Nachrichtenagentur) – In Polen kritisieren Regierung und Opposition in ungewohnter Einigkeit das bisherige Festhalten an der Gaspipeline Nord Stream 2. Der stellvertretende Außenminister Polens, Pawel Jablonski, sprach in der „Welt“ (Dienstagausgabe) von einer „Gefahr für die Energiesicherheit nicht nur für die Ukraine oder Polen, sondern für die gesamte …

Hartz-IV-Sätze steigen stärker als bislang bekannt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hartz-IV-Sätze werden zum 1. Januar 2021 mehr erhöht als bislang bekannt. Grund sind die gestiegenen Preise und Löhne. Alleinstehende Erwachsene sollen neben der Übernahme der Wohnungskosten und anderen Leistungen künftig 446 Euro monatlich bekommen 14 Euro mehr, als sie nach geltendem Recht erhalten. Besonders …

Thüringens Ministerpräsident sieht Corona gelassen
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) plädiert beim Umgang mit der Corona-Pandemie für Gelassenheit. „Wir müssen mit dem Virus leben“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Und mit dem Virus leben heißt, uns nicht in der Wohnung zu verkriechen. Deshalb begrüße ich ausdrücklich, dass der öffentliche Gesundheitsdienst …

AOK-Verbandschef hält jede vierte Klinik für überflüssig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, sieht die Erfahrungen in der Corona-Pandemie als Beleg dafür, dass jede vierte Klinik in Deutschland nicht notwendig ist. „Die Pandemie hat gezeigt, dass der Satz aktueller denn je ist“, sagte Litsch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben) mit Blick auf eine Ende …

Städtetag fordert während Steuerschätzung neue Milliarden-Hilfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zu Beginn der Steuerschätzung hat der Deutsche Städtetag von Bund und Ländern zusätzliche Milliarden-Hilfen gefordert. „Die kommunalen Steuereinnahmen werden nicht nur in diesem Jahr, sondern auch 2021 und 2022 viel niedriger ausfallen, als wir vor Corona erwartet haben“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …

Collien Ulmen-Fernandes beklagt „Pseudogleichberechtigung“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schauspielerin und Moderatorin Collien Ulmen-Fernandes sieht in der Gesellschaft eine „Pseudogleichberechtigung“. Es gebe viele Männer, die ein bisschen mitmachten und dann von Gleichberechtigung sprechen, die nicht wirklich gegeben sei, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „In der Doku `No More Boys and Girls` haben …

Datenschutzbeauftragter verteidigt Corona-App gegen Kritik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat Zweifel am Nutzen der Corona-Warn-App zurückgewiesen. „Die deutsche App wurde bis heute öfter heruntergeladen als alle anderen App-Lösungen aus EU-Nachbarländern zusammen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Alleine das ist schon ein Erfolg.“ Die Wirksamkeit der App indes müssten …

Wirtschaftsweise Schnitzer warnt vor Kaufprämie für Verbrenner
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Autogipfel im Kanzleramt hat die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer eindringlich vor einer Kaufprämie für Autos mit Verbrennermotoren gewarnt. Diese wäre auch dann „ökonomisch falsch“, wenn sie sich auf besonders effiziente Verbrennermotoren beschränke, sagte Schnitzer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Der Verkehrssektor habe bisher nichts zur …

Schleuser setzen verstärkt auf gefährliche Verstecke in Lkws
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der festgestellten sogenannten Behältnisschleusungen in Lkws oder Kleintransportern ist in der Coronakrise deutlich gestiegen, vor allem entlang der sogenannten Balkanroute. Das geht aus Statistiken der europäischen Polizeibehörde Europol sowie des Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums illegale Migration (Gasim) hervor, über die die „Welt“ (Dienstagausgabe) berichtet. …

INSA: Union verliert
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend verlieren CDU/CSU eineinhalb Punkte und kommen auf 35 Prozent. FDP (6,5 Prozent), Linke (8 Prozent) und die Grünen (18 Prozent) gewinnen je einen halben Punkt hinzu, so die Umfrage für die „Bild“ (Dienstagausgabe). SPD (16 Prozent) und AfD (11 Prozent) halten ihre Werte …