
Lehrerverband wirft Bundesländern Versäumnisse bei Maßnahmen vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Lehrerverband hat angesichts der verschärften Corona-Lage das Agieren der Bundesländer scharf kritisiert. „Wir halten es für grundfalsch, dass die Mehrzahl der Bundesländer den Hygienestufenplan der Kultusministerkonferenz und die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts außer Kraft gesetzt und in die Tonne getreten hat“, sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger …

FDP verlangt Aufklärung über Rürup-Brief zur Rentenbesteuerung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vizechef Wolfang Kubicki fordert vom Bundesfinanzministerium Aufklärung über einen Brief des Rentenexperten und langjährigen Regierungsberaters Bert Rürup aus dem Jahr 2007. „Ich erwarte, dass insbesondere das Bundesfinanzministerium mit diesen Informationen transparent umgeht und dem Bundestag erklärt, warum die damalige Kritik von Bert Rürup keine Berücksichtigung gefunden …

US-Börsen lassen deutlich nach – Infektionszahlen belasten
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 29.080,17 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,08 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.535 Punkten im …

Zuckerproduzent will Lockerungen bei Pflanzenschutzmitteln
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Zuckerproduzent Pfeifer & Langen aus Köln fordert eine Lockerung beim Pestizideinsatz in Deutschland. „In 14 Ländern dürfen Pflanzenschutzmittel wie Neonicotinoide gegen das Gelbvirus eingesetzt werden, bei uns nicht. Solche Regeln müssen entweder für alle gelten oder für keinen“, sagte der Chef des Zuckerherstellers, Michael Schaupp, …

Bundesregierung plant App zu Nebenwirkungen des Corona-Impfstoffs
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant, Nebenwirkungen eines möglichen Impfstoffs gegen Covid-19 mithilfe einer App zu erfassen. Es handelt sich dabei um eine Anwendung, in deren Rahmen bereits geimpfte Personen in Echtzeit mögliche Symptome an die zuständigen Behörden übermitteln können, berichtet der „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf das Paul-Ehrlich-Institut …

Rehberg warnt vor zu hohen Erwartungen an weitere Staatshilfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) davor gewarnt, bei den Bürgern zu hohe Erwartungen an weitere Staatshilfen in der Coronakrise zu wecken. Zu Äußerungen von Scholz über einen Aufwärtstrend durch positive Signale bei der Steuerschätzung sagte Rehberg der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe): „Der Bundesfinanzminister …

Nahverkehr fehlen im kommenden Jahr fast 3,6 Milliarden Euro
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die kommunalen Verkehrsbetriebe rechnen wegen der Coronakrise im kommenden Jahr mit knapp 3,6 Milliarden Euro weniger Einnahmen aus dem Ticketverkauf im Vergleich zu 2019, dem letzten Jahr vor der Coronakrise. Diese Summe nannte VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Die 450 Unternehmen des Nahverkehrs erwarten, dass …

EU-Innenminister legen Anti-Terror-Konzept vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Innenminister der EU fordern in einer gemeinsamen Erklärung zum Anti-Terror-Gipfel am Freitag konkrete Maßnahmen gegen den Terror in Europa. Man sei entschlossen, sich „mit aller Kraft gegen diesen barbarischen Terror zu stemmen“, wie er sich in den jüngsten Anschlägen in Paris, Dresden, Nizza und Wien …

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident gegen Schulschließungen
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich gegen Schulschließungen ausgesprochen. Man werde bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit der Bundeskanzlerin in der kommenden Woche über die Schulen sprechen, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Bei ihm im Land aber seien 90 Prozent der Schulen …

Bayerns Ministerpräsident für Beibehaltung der Corona-Beschlüsse
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält es für angebracht, dass Bund und Länder ihre zur Eindämmung der Corona-Pandemie getroffenen Lockdown-Beschlüsse im Wesentlichen beibehalten. Die Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am kommenden Montag komme „zu früh, um endgültig zu entscheiden“, sagte er der „Bild“. …