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Gesundheitsministerium will Modedroge „1V LSD“ verbieten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesgesundheitsministerium will eine Gesetzeslücke schließen und die Modedroge „1V LSD“ verbieten. Dazu berät der Bundesrat am 16. September, berichtet die „Welt“ (Samstagausgabe). Bei „1V LSD“ handelt es sich um ein Derivat der psychoaktiven Droge, das derzeit legal verkauft werden kann. Laut Burkhard Blienert (SPD), Drogenbeauftragter …

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Grünen-Chefin fordert „dauerhaftes 49-Euro-Ticket“

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben sich auf ein Nachfolgemodell für das 9-Euro-Ticket festgelegt. „Mein Ziel ist ein bundesweites, dauerhaftes 49-Euro-Ticket“, sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Für Menschen mit kleinem Einkommen – Grundsicherungsempfänger oder Schülerinnen etwa – könnte es dabei besondere Angebote geben.“ Lang rechnet …

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Städte- und Gemeindebund befürchtet großflächige Stromausfälle

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Kommunen fürchten angesichts der Energieknappheit in der kalten Jahreszeit schwere Verwerfungen bei der Stromversorgung der Bürger. „Die Gefahr eines Blackouts ist gegeben“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutsche Städte- und Gemeindebundes (DStGB) der „Welt am Sonntag“. Sowohl feindliche Hackerangriffe als auch „eine Überlastung des …

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Verband hält Leuchtreklame-Verbot nicht für kurzfristig umsetzbar

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das vorübergehende Verbot beleuchteter Werbetafeln zur Energieeinsparung lässt sich nach Auskunft des Fachverbandes Außenwerbung (FAW) nicht kurzfristig umsetzen. Eigentlich dürfen seit 1. September zwischen 22 Uhr und 16 Uhr „beleuchtete oder lichtemittierende Werbeanlagen“ nicht betrieben werden, heißt es in der Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über …

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Spritpreise in Deutschland die zweithöchsten in Europa

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Spritpreise in Deutschland sind nach Auslaufen des Tankrabatts inzwischen die zweithöchsten in Europa. Sowohl beim Diesel-Preis (2,16 Euro je Liter) als auch beim Benzin (2,07 Euro je Liter) liegt Deutschland im EU-Vergleich auf Platz zwei, geht aus Daten der EU-Kommission hervor, die das Statistische Bundesamt …

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Söder will „großes Signal der Geschlossenheit der gesamten Union“

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor seinem Auftritt beim CDU-Parteitag in Hannover hat CSU-Chef Markus Söder die Unionsparteien zur Geschlossenheit aufgerufen. „Von diesem Parteitag soll ein großes Signal der Geschlossenheit der gesamten Union ausgehen“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). „Wir müssen klarmachen, dass wir auch in Niedersachsen die Landtagswahl …

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Lauterbach gibt Lindner Mitspracherecht bei Zahl der Pflegekräfte

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesfinanzminister kann künftig mitbestimmen, wie viele Pflegekräfte in Krankenhäusern eingesetzt werden. Das ergibt sich aus dem überarbeiteten Entwurf für ein „Krankenhauspflegeentlastungsgesetz“ von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der aktuell zwischen den Ressorts abgestimmt wird und über den das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) berichtet. Darin heißt es im …

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Bund der Vertriebenen kritisiert polnische Reparationsforderungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Belastung für das deutsch-polnische Verhältnis hat der Bund der Vertriebenen (BdV) die jüngsten Forderungen Polens gegenüber der Bundesrepublik nach Reparationszahlungen für im Zweiten Weltkrieg erlittene Zerstörungen durch die deutsche Besatzung kritisiert. „Wir halten von diesen Forderungen gar nichts und betrachten sie als eine neuerliche innenpolitische …

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Linke für Enteignung von Energiekonzernen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit einem Konzept zur Verstaatlichung von Energiekonzernen bis hin zur Enteignung geht die Spitze der Linken in eine Vorstandsklausur am Wochenende in Rathenow. Das Papier mit der Überschrift „Energiekonzerne vergesellschaften“, über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Samstagausgaben berichten, haben die Parteivorsitzenden Janine Wissler …

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„Fridays For Future“ notfalls offen für AKW-Laufzeitverlängerung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer von „Fridays for Future“ zeigt sich im Notfall offen für Kernkraft-Nutzung über das Jahresende hinaus und beklagt zugleich das Ausmaß der Atomdebatte. „Im allerschlimmsten Fall wird man die Atomenergie jetzt vielleicht noch nutzen müssen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Ohnehin müsse …

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