Gemälde in Kanzleramt könnte Medienhäusern Kosten verursachen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für Medienhäuser könnten Fotos von Pressekonferenzen aus dem Bundeskanzleramt womöglich teuer werden, seitdem Olaf Scholz seine Interviews vor einem Gemälde des Malers Ernst Wilhelm Nay (1902 bis 1968) gibt. Das berichtet der „Spiegel“. Laut der Verwertungsgesellschaft „Bild-Kunst“, die für die Wahrnehmung der Rechte zuständig ist, dürften …
Lauterbach fühlt sich gut vor Entführungen geschützt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fühlt sich insgesamt gut geschützt und durch die Nachricht einer geplanten Entführung nicht beeinträchtigt. „Das verändert meine Arbeit überhaupt nicht. Ich mache meine Arbeit, wie ich sie sonst auch machen würde“, sagte Lauterbach am Freitag RTL/ntv. Er dankte in dem Zusammenhang dem …
Innenministerium will Asylverfahren beschleunigen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium will Asylverfahren beschleunigen. Dazu soll zum einen die Rechtsprechung vereinheitlicht und zum anderen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) entlastet werden. Das geht aus einem Entwurf für ein neues Gesetz aus dem Haus von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hervor, über den der Spiegel …
Britische Regierung steckt wieder in tiefer Krise
London (dts Nachrichtenagentur) – Nur gut einen Monat nach Amtsbeginn der britischen Premierministerin Liz Truss steckt die Londoner Regierung wieder in einer tiefen Krise. Truss feuerte am Freitag ihren Finanzminister Kwasi Kwarteng, der eigentlich als ihr langjähriger Verbündeter galt. Die Premierministerin sieht sich wachsendem Gegenwind aus ihrer eigenen Partei, den …
Kommunen fordern europaweite Verteilung von Flüchtlingen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine verbindliche Regelung zur Verteilung der Ukraine-Kriegsflüchtlinge in die EU-Länder. „Wir brauchen endlich einen fairen und gerechten Verteilungsschlüssel, an den sich alle EU-Länder halten und nicht nur auf die gutwilligen Länder wie Deutschland vertrauen“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem „Handelsblatt“ …
Eingespeichertes Gas wird verkauft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem der Füllstand der Gasspeicher in Deutschland laut Daten vom Donnerstagabend die für Anfang November angepeilte Marke von 95 Prozent erreicht hat, hat das Wirtschaftsministerium bekannt gegeben, dass der Verkauf bereits begonnen hat. Der Marktgebietsverantwortliche Trading Hub Europe (THE) habe „bereits damit begonnen, eingespeicherte Mengen über …
Scholz soll positives Gutachten für Nord Stream 2 unterstützt haben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Gutachten aus der Endphase der Großen Koalition, das die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2 besonders positiv beurteilte, ist auch auf Druck des damals von Olaf Scholz (SPD) geführten Bundesfinanzministeriums ins Genehmigungsverfahren eingespeist worden. Laut eines Berichts des „Spiegel“ hatte der damalige Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) …
Kanzleramt erwägt neuen Anlauf für Freihandelsabkommen mit den USA
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Bundeskanzleramt und in der SPD gibt es Überlegungen, Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit den USA wiederzubeleben. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Handelskrisen und Lieferschwierigkeiten der vergangenen Jahre hätten unterstrichen, wie abhängig Deutschland von Rohstoffen und Märkten autoritärer Staaten sei, heißt es in …
Flixbus beklagt Wettbewerbsverzerrung durch 9-Euro-Ticket
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fernbusbetreiber Flixbus büßte im Sommer wegen des 9-Euro-Tickets Kunden ein. „Wir haben auf bestimmten Strecken deutlich Fahrgäste verloren, die Zahlen sind dort um ein Drittel bis die Hälfte zurückgegangen“, sagte Flixbus-Chef André Schwämmlein dem „Spiegel“. Als Beispiele nannte er die Strecken Berlin-Leipzig, München-Nürnberg und Hamburg-Hannover. …
Schweden, Dänemark und Deutschland bilden keine Ermittlungsgruppe
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schweden, Dänemark und Deutschland werden anders als geplant doch keine gemeinsame Ermittlungsgruppe zur Untersuchung der Lecks an den Nord-Stream-Pipelines bilden. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Schweden hat die Einrichtung eines internationalen „Joint Investigation Teams“ abgelehnt. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen soll Schweden die Ablehnung …
