Lauterbach übt Selbstkritik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Fehleinschätzungen im Zusammenhang mit den von ihm geforderten Corona-Maßnahmen eingestanden. So sagte er mit Blick auf das Infektionsschutzgesetz, dass es gut sei, dass er nicht alle seine ursprünglich gesetzten Ziele habe durchsetzen können.“Aufgeben musste ich übrigens auch eine Regel, die ich …
Nachfrage nach angepassten Impfstoffen bricht ein
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesweit ist die Zahl der Bestellungen von Impfstoffen, die an die frühe BA.1-Variante von Omikron angepasst sind, eingebrochen. Wie das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung mitteilte, wurden für die laufende Woche lediglich 127.000 solcher Dosen von Biontech und Moderna von den Ärzten bestellt, schreibt die „Welt …
Politik und Behörden warnen vor Angriffen auf Infrastruktur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der mutmaßlichen Sabotage an den Pipelines Nord Stream 1 und 2 ist eine Debatte darüber entbrannt, welche Bereiche der kritischen Infrastruktur in Deutschland mögliche Ziele für Anschläge sein könnten. Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter sagte dem „Handelsblatt“, die Gefahr solcher Angriffe habe seit dem völkerrechtswidrigen Überfall …
Bundespolizei registriert Verdoppelung der unerlaubten Einreisen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der unerlaubten Einreisen nach Deutschland ist in den vergangenen Monaten massiv angestiegen, insbesondere über die deutsch-tschechische Grenze. Das geht aus detaillierten Zahlen der Bundespolizei hervor, über die die „Rheinische Post“ berichtet. So stellte die Bundespolizei seit Jahresbeginn bis einschließlich 28. September rund 56.800 Personen …
Verbraucherschützer empfehlen Notieren der Zählerstände
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen des Chaos um die Gasumlage empfehlen Verbraucherschützer, die Zählerstände von Strom und Gas am 1. Oktober zu notieren. Das könne sinnvoll sein, um gegebenenfalls überhöhte Zahlungen zurückfordern zu können, sagte Udo Sieverding, Energieexperte bei der Verbraucherzentrale in NRW, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Hintergrund ist, dass …
Helmut-Kohl-Stiftung droht Streit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neuen Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung droht Streit über den Umgang mit dem Parteispendenskandal des langjährigen CDU-Chefs. Die Affäre gehöre zum Bild von der Kanzlerschaft Kohls, sagte Karl-Rudolf Korte, Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats, wie der „Spiegel“ berichtet. Zwar sei Parteienforschung keine Schwerpunktaufgabe der Stiftung, aber die CDU sei eine …
Arbeitsminister für Verlängerung des Kurzarbeitergeldes
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) stellt eine weitere Verlängerung des Kurzarbeitergeldes in Aussicht. Die vereinfachten Regeln zur Kurzarbeit würden erst einmal bis zum Ende des Jahres gelten, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Aber die Kurzarbeit wird so lange zur Verfügung stehen, wie sie gebraucht wird. Wir …
Bericht: Salafisten-Szene wieder auf dem Vormarsch
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die radikal-islamische Bewegung des Salafismus ist nach Jahren relativer Ruhe regional offenbar wieder auf dem Vormarsch. In der Hochphase der Corona-Sanktionen habe es zwar weder salafistische Informationsstände noch Koran-Verteilaktionen gegeben, „aber wir dürfen nicht blauäugig sein“, warnte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU), wie die „Welt …
Umfrage: Deutsche im Umgang mit Energiekrise gespalten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der aktuellen Energiekrise entzweit die Deutschen die Grundsatzfrage, ob im Zweifelsfall das uneingeschränkte Heizen oder die Bekämpfung des Klimawandels für die Politik wichtiger sein soll. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die „Welt am Sonntag“. Darin plädieren 43 Prozent der Bürger für klimapolitische …
RKI meldet 73856 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 497
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 73.856 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 57 Prozent oder 26.892 Fälle mehr als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 466,0 auf heute 497 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …
