RKI meldet 23.318 Corona-Neuinfektionen und 483 Tote
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen 23.318 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 7,5 Prozent oder 1.623 Fälle mehr als am Samstagmorgen vor einer Woche. Es handelt sich um den stärksten Anstieg im Vorwochenvergleich seit drei Wochen. Angesichts eines Auf und Abs kann von einem Sinken der …
Bund weitet Hilfen für ausbildende Betriebe aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung weitet ihre Hilfen für kleine und mittlere Betriebe aus, die trotz Corona ausbilden. Das sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem ARD-Hauptstadtstudio. Ziel sei es, mehr Unternehmen dazu zu bewegen, die Prämien abzurufen. Die Schwelle, ab der Fördergelder bewilligt werden können, soll gesenkt werden. „Wir …
Familienministerin befürchtet soziale Isolation in Pflegeheimen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat eindringlich davor gewarnt, Pflegeheime in der Pandemie für Besucher zu schließen. „Wir dürfen nicht noch einmal in eine Situation kommen, wie wir sie im Frühling hatten: Menschen, die sozial isoliert sind, die alleine sterben, weil sie nicht besucht werden dürfen“, sagte …
Städte- und Gemeindebund gegen pauschale nächtliche Ausgangssperren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor pauschalen nächtlichen Ausgangssperren gewarnt. „Ausgangssperren sind eine weitere, deutliche Einschränkung für die Menschen. Sie müssen in jedem Fall verhältnismäßig, das bedeutet geeignet und erforderlich, sein“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Das komme insbesondere dann in …
Giffey will Berliner SPD in jedem Fall in Wahlen führen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Franziska Giffey will unabhängig vom Ausgang des Plagiatsverfahrens an der Freien Universität Berlin an ihren Ämtern festhalten. Die SPD und die Bürger in Berlin könnten sich auf sie verlassen – „egal, was passiert“, sagte Giffey den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Der …
Baden-württembergs Städtetagspräsident wirbt für harten Shutdown
Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Peter Kurz (SPD), Mannheimer Oberbürgermeister und Präsident des baden-württembergischen Städtetags, wirbt im Falle anhaltend hoher Corona-Zahlen für einen kurzen, aber harten Shutdown im Januar. Er gehe davon aus, „dass zwei Wochen schon Wirkung zeigen würden“, sagte Kurz dem „Mannheimer Morgen“ (Samstagausgabe). „Die wirtschaftlichen Schäden, die man …
Entwicklungsminister: Fair produzierte Schoko-Nikoläuse kaufen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Nikolaustag am 6. Dezember hat Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) dazu aufgerufen, beim Kauf von Schoko-Weihnachtsmännern auf die Produktionsbedingungen zu achten. „Noch immer schuften 1,5 Millionen Jungen und Mädchen auf den Kakaoplantagen Westafrikas, wo rund 70 Prozent des in Deutschland verarbeiteten Kakaos angebaut wird“, sagte …
Michael Roth fürchtet Scheitern der Nordmazedonien-Gespräche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, hat mit Blick auf die Blockadehaltung Bulgariens vor einem Scheitern des für Dezember geplanten Starts von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien gewarnt. „Wir tun als EU-Ratspräsidentschaft alles in unseren Möglichkeiten Stehende, damit es mit dem Start der Beitrittsverhandlungen und der …
Grüne und Naturschützer legen Konflikt um Windkraft bei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach jahrelangen Konflikten zwischen Naturschutz und Energiewende haben sich die Grünen und der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) auf eine gemeinsame Position zur Windenergie an Land verständigt. Ziel sei es, den „notwendigen Klimaschutzbeitrag“ der Windkraft „bei gleichzeitiger Berücksichtigung des Artenschutzes“ zu erreichen, heißt es in dem Papier, über …
Bund: Novemberhilfen für Unternehmen nicht vor Januar ausgezahlt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Auszahlung der staatlichen Überbrückungshilfen an die Wirtschaft verzögern sich bis in den Januar 2021. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über die die „Bild“ (Samstagausgabe) berichtet. Grund für die Verzögerung: Bislang sei das Software-Tool zur Antrags-Bearbeitung noch …