Lambrecht: Beim Beschaffungswesen steht „alles auf dem Prüfstand“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) setzt bei der Reform des Beschaffungswesens nicht nur auf moderne Waffensysteme. „Alles steht auf dem Prüfstand“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Es gehe nicht nur darum, „dass moderne Waffensysteme jetzt schnell auf den Hof kommen“. Vielmehr stünden die Soldaten im Mittelpunkt. Sie …
Vier Tote bei Frontalzusammenstoß auf B 51 in Niedersachsen
Bohmte (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Bundesstraße 51 im Landkreis Osnabrück sind am Sonntag vier Menschen bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Es handelt sich um zwei Erwachsene und zwei kleine Kinder, teilte die Polizei mit. Diese befanden sich in einem Pkw, der am frühen Morgen aus bisher noch ungeklärter …
Hospitalisierungsinzidenz bei 4,79
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist im Vergleich zum Vortag gesunken, im Vergleich zur Vorwoche aber weiter gestiegen. Das RKI meldete am Sonntagmorgen zunächst 4,79 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Samstag ursprünglich: 4,99, Sonntag letzter Woche ursprünglich 3,55). Es handelt sich um …
Parlamentswahlen in Italien haben begonnen – Rechtsruck erwartet
Rom (dts Nachrichtenagentur) – In Italien haben am Sonntagmorgen um 7 Uhr die Wahllokale geöffnet. Rund 51,5 Millionen Italiener sind aufgerufen, beide Parlamentskammern vorzeitig neu zu wählen. Die waren im Juli durch Staatspräsident Sergio Mattarella aufgelöst worden, nachdem die letzte Koalition krachend zerbrochen war. In den Umfragen führt ein strammes …
Altersarmutsquote in Deutschland deutlich gestiegen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gefährdungsquote von Altersarmut ist in Deutschland sprunghaft angestiegen. Das geht aus einer Auswertung des Statistischen Bundesamtes auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten darüber. Demnach lag die Armutsgefährdungsquote bei den Über-65-Jährigen im Jahr 2018 bei 14,7 Prozent, im …
Landkreise wollen stillgelegte Kernkraftwerke wieder hochfahren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Landkreise fordern eine umfassende Verlängerung der Atomlaufzeiten in Deutschland. In einem Positionspapier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten, spricht sich der Landkreistag für einen `befristeten Weiterbetrieb der noch in Betrieb befindlichen beziehungsweise stillgelegten, aber noch nicht zurückgebauten deutschen Kernkraftwerke` aus. Der Bund solle …
Wehrbeauftragte gibt Verteidigungsministerin Rückendeckung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seltenes Lob für Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD): Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat ihr nun Rückendeckung gegeben. „Als Wehrbeauftragte messe ich Frau Lambrecht ausschließlich daran, was sie für die Truppe bewirkt“, sagte Högl dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben). „Da ist schon Vieles passiert. Sie ist …
Normenkontrollrat hält viele Gesetze für überhastet und fehlerhaft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Nationale Normenkontrollrat fordert eine Reform der Gesetzgebungsverfahren in Deutschland. Bundesregierung und Bundestag verabschiedeten Gesetze und Verordnungen zu hastig und deshalb zu fehlerhaft, sagte der Vorsitzende des für die Gesetzesprüfung zuständigen Beratergremiums der Bundesregierung, Lutz Goebel, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben). „Die Gesetzgebung in Deutschland muss anders …
Lindner wird bei Gasumlage langsam weich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Grünen stellt jetzt auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) die geplante Gasumlage infrage. Die geplanten Mehrkosten bezeichnete Lindner in der konjunkturellen Lage als nicht sinnvoll. „Es stellt sich mir bei der Gasumlage weniger die Rechtsfrage, sondern immer mehr die wirtschaftliche Sinnfrage“, sagte Lindner der „Bild …
Innenministerin „besorgt“ über die Situation auf Balkanroute
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat mit Besorgnis auf die zunehmenden Flüchtlingszahlen über die Balkanroute und das Mittelmeer reagiert und angekündigt, illegale Einwanderung beenden zu wollen. Dass wieder mehr Menschen über diese Strecken nach Europa kommen, mache ihr „Sorge“, sagte Faeser der „Bild am Sonntag“. Die Grenzkontrollen …
