Söder bezeichnet Grüne als „schlichtweg überfordert“
München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hält die Grünen und ihren Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für dem Management der Energiekrise nicht gewachsen. Söder sagt am Dienstag „Bild TV“: „Ich habe das Gefühl, dass die Grünen in dieser Krise schlichtweg überfordert sind. Sie sind wahrscheinlich eine Schönwetterpartei.“ …
Umfrage: 72 Prozent für Abschaffung der Gasumlage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut einer aktuellen Umfrage sprechen sich lediglich 14 Prozent der Bundesbürger für die Erhebung der Gasumlage zum 1. Oktober aus, nachdem eine Verstaatlichung der wegen des Lieferstopps von russischem Gas in Schwierigkeiten geratenen Energieunternehmen angekündigt wurde. Eine große Mehrheit von 72 Prozent sind der Meinung, dass …
Luftverkehr erholt sich weiter – „3 von 4 Passagieren sind zurück“
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Erholung der Luftverkehrsnachfrage hat sich auch im August fortgesetzt. Gegenüber dem Vormonat Juli legte die Passagierzahl um 700.000 zu, teilte der Flughafenverband ADV am Dienstag mit. Im Vergleich zum Vorkrisenniveau von 2019 lag das Aufkommensniveau bei rund 75 Prozent Prozent der Reisenden. Die Erholung der …
Söder warnt vor sozialem Abrutschen breiter Bevölkerungsschichten
München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt vor einem sozialen Abrutschen breiter Bevölkerungsschichten infolge der hohen Energiepreise. „Die Sorge besteht insbesondere für viele der Mitte, für Normalverdiener, dass sie am Ende des Winters zu Geringverdienern werden“, sagte er dem TV-Sender „Bild“. Es sei wichtig, „dass die …
Forsa: Grüne wieder vor SPD
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa einen Prozentpunkt hinzugewonnen und stehen nun wieder bei 20 Prozent. Laut der Erhebung, die das Institut im Auftrag der Fernsehsender RTL und ntv durchgeführt hat, verlor die SPD dagegen einen Punkt und liegt damit wieder hinter …
Habeck nimmt Länder beim Ausbau der Erneuerbaren in die Pflicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nimmt die Länder beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in die Pflicht. „Ich bin auf die Hilfe der Länder angewiesen“, sagte er dem „Spiegel“. Die derzeitige Atomdebatte sei nur Resultat des unterbliebenen Windkraftausbaus in Bayern und der Stromnetze. „Hätte, wie vor zehn Jahren …
CDU will „Sozialtourismus“-Debatte schnell beenden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der umstrittenen Verwendung des Begriffs „Sozialtourismus“ im Zusammenhang mit Ukraine-Flüchtlingen durch CDU-Chef Friedrich Merz hofft seine Partei, die Kontroverse schnell abhaken zu können. „Ich glaube, das Entscheidende ist, hier ist hingewiesen worden auf ein in Einzelfällen bestehendes Problem“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei den Sendern RTL …
Scholz verteidigt MPK-Verschiebung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Verschiebung der Bund-Länder-Runde zum dritten „Entlastungspaket“ verteidigt. Man sei sich einig, „dass es besser ist, sich persönlich zu begegnen und nicht nur virtuell“, sagte Scholz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Es gebe „schließlich viel zu besprechen“, fügte er hinzu. Die MPK …
Mehr als 500.000 Ukrainer erhalten Grundsicherung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Derzeit erhalten laut Bundesagentur für Arbeit etwa 546.000 ukrainische Staatsangehörige in Deutschland die Grundsicherung für Arbeitsuchende (ALG II). Das teilte die Arbeitsagentur am Dienstag dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit. Darunter waren laut den vorläufigen Zahlen der Arbeitsagentur 355.000 Menschen im erwerbsfähigen Alter und 191.000 Kinder und andere …
Habeck hält AKW-Weiterbetrieb für immer wahrscheinlicher
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass die verbleibenden zwei Atomkraftwerke im sogenannten Streckbetrieb am Netz bleiben könnten. „Wir sind jetzt schon in einem Bereich, wo der Stresstest sagt: Da kann es notwendig werden, Atomkraftwerke für die Netzsicherheit einzusetzen“, sagte er dem „Spiegel“. Das werde …
