Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neuen Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung droht Streit über den Umgang mit dem Parteispendenskandal des langjährigen CDU-Chefs. Die Affäre gehöre zum Bild von der Kanzlerschaft Kohls, sagte Karl-Rudolf Korte, Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats, wie der „Spiegel“ berichtet. Zwar sei Parteienforschung keine Schwerpunktaufgabe der Stiftung, aber die CDU sei eine …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) stellt eine weitere Verlängerung des Kurzarbeitergeldes in Aussicht. Die vereinfachten Regeln zur Kurzarbeit würden erst einmal bis zum Ende des Jahres gelten, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Aber die Kurzarbeit wird so lange zur Verfügung stehen, wie sie gebraucht wird. Wir …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die radikal-islamische Bewegung des Salafismus ist nach Jahren relativer Ruhe regional offenbar wieder auf dem Vormarsch. In der Hochphase der Corona-Sanktionen habe es zwar weder salafistische Informationsstände noch Koran-Verteilaktionen gegeben, „aber wir dürfen nicht blauäugig sein“, warnte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU), wie die „Welt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der aktuellen Energiekrise entzweit die Deutschen die Grundsatzfrage, ob im Zweifelsfall das uneingeschränkte Heizen oder die Bekämpfung des Klimawandels für die Politik wichtiger sein soll. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die „Welt am Sonntag“. Darin plädieren 43 Prozent der Bürger für klimapolitische …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 73.856 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 57 Prozent oder 26.892 Fälle mehr als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 466,0 auf heute 497 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …

München (dts Nachrichtenagentur) – Ifo-Chef Clemens Fuest hat das Verfahren der Bundesregierung beim geplanten 200-Milliarden-Euro-Gaspreisdeckel scharf kritisiert. „Dass die Regierung der Krise entgegentreten will, ist lobenswert, aber sie zäumt das Pferd von hinten auf“, sagte Fuest der „Rheinischen Post“ (Samstag). „200 Milliarden Euro zusätzliche kreditfinanzierte Ausgaben anzukündigen, ohne die Maßnahmen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion über eine Gaspreisbremse macht sich der Stadtwerkeverband VKU für einen fixen Rabatt pro Kilowattstunde stark. „Preisbremsen sollen dazu dienen Energiepreise bezahlbar zu halten. Unser Vorschlag ist ein fester Discount je verbrauchter Kilowattstunde. Das ist einfach für die Stadtwerke und kommunalen Versorger umzusetzen und …

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des französischen Automobilkonzerns Renault, Luca de Meo, macht Verbrauchern keine Hoffnung auf rasche Preissenkungen bei Elektroautos. „In der aktuellen Lage ist es für uns sehr schwer, die Kosten zu senken“, sagte der Manager der „Welt am Sonntag“. Die Batterien seien teuer, und deren Kosten …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Heiko Teggatz, Vorsitzender der Bundespolizeigewerkschaft DPolG, fordert die Einführung temporärer stationärer Grenzkontrollen zur Tschechischen Republik. Das geht aus einem Brief vom 26. September an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hervor, über den die „Welt am Sonntag“ berichtet. Dabei verweist Teggatz auf ein Strategiepapier der DPolG „zur Eindämmung …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland hat mit Blick auf die gesetzliche Mindestlohnerhöhung auch ein höheres Entgelt für Beschäftigte in Behindertenwerkstätten gefordert. „Der Lohn für Behinderte in Werkstätten muss dringend auf mindestens 500 Euro im Monat erhöht werden“, sagte der Vorsitzende Marcus Graubner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Aktuell …