Bundesbauministerium muss umziehen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesbauministerium ist gerade erst neu gegründet worden, da muss es schon wieder ausziehen. Sein aktueller Sitz in der Berliner Krausenstraße ist so baufällig und entsprechend sanierungsbedürftig, dass die Mitarbeiter um SPD-Ministerin Klara Geywitz spätestens zum Ende des Jahres in ein Ausweichquartier ziehen sollen. Das „Erkundungsverfahren“ …
RKI meldet 92009 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 709,7
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 92.009 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 25 Prozent oder 31.037 Fälle weniger als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 729,3 auf heute 709,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …
Baerbock schließt Scheitern von Panzer-Ringtausch nicht aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) schließt ein Scheitern des mit Polen vereinbarten Panzer-Ringtauschs nicht aus. Baerbock sagte am Freitagabend „Bild TV“: „Wenn dieser Weg nicht richtig war, dann müssen wir das reflektieren und schauen, wie wir anderweitig aktiv werden können.“ In Kriegssituationen wisse man eben nicht immer …
Bauministerin will Eckpunkte für Bonn-Vertrag noch in diesem Jahr
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will noch in diesem Jahr Eckpunkte eines Bonn-Vertrages zur Absicherung der Zukunft der Bundesstadt vorlegen und hat der Stadt Bonn eine Bestandsgarantie als Ministeriumsstandort gegeben. Geywitz, die Beauftragte des Bundes für den Berlin-Umzug und den Bonn-Ausgleich ist, sagte der „Rheinischen Post“ und …
Krankenkassen sehen Zunahme von Pflegebetrug während Pandemie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kriminelle Aktivitäten von Pflegediensten haben während der Corona-Pandemie offenbar zugenommen. Darauf deuten die Aussagen von mehreren Krankenkassen hin, berichtet die „Welt am Sonntag“. So teilte die Techniker Krankenkasse (TK) mit, dass bei den derzeitigen Nachprüfungsverfahren „vermehrt Falschabrechnungen im Zusammenhang mit dem Pflege-Rettungsschirm auftreten würden“. 60 Prozent …
IW sieht trotz Wiederaufnahme der Gaslieferungen keine Entwarnung
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Michael Hüther, der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), warnt vor voreiligen Schlüssen, nachdem Russland in dieser Woche wieder damit begonnen hat, Gas durch die Pipeline Nord Stream 1 zu liefern. Die Wiederaufnahme der Lieferungen nach dem Ende der geplanten Wartungsarbeiten sei kein Grund zur …
Finanzminister gegen Verlängerung des 9-Euro-Tickets
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner lehnt eine weitere Finanzierung des 9-Euro-Tickets oder eines Nachfolgeangebots strikt ab. „Das 9-Euro-Ticket ist eine befristete Maßnahme, genau wie der Tankrabatt. Deshalb sind im Bundeshaushalt weder eine Fortsetzung des Tankrabatts noch Mittel für eine Anschlussregelung für das 9-Euro-Ticket vorgesehen“, sagte der FDP-Vorsitzende den …
Top-Ökonom Sinn hält neues EZB-Kriseninstrument für gefährlich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Top-Ökonom Hans-Werner Sinn sieht die Europäische Zentralbank (EZB) auf einem gefährlichen Kurs. Die Währungsunion könne nur existieren, „wenn Staaten, die sich höher verschulden, höhere Zinsen zahlen müssen“, sagte der frühere Präsident des Ifo-Instituts und Buchautor der „Welt am Sonntag“. In diesem Fall von einer nicht akzeptablen …
Bundesamt für Strahlenschutz fordert mehr Sonnenschutz
Salzgitter (dts Nachrichtenagentur) – In der Anpassung an die Klimakrise muss nach Einschätzung des Bundesamts für Strahlenschutz mehr zum Schutz vor UV-Strahlung getan werden. „Das Thema UV-Schutz gehört infolge des Klimawandels noch stärker auf die Agenda von Politik, Stadtplanern und anderen Verantwortlichen“, sagte BfS-Präsidentin Inge Paulini den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. …
Immobilieneigentümer lassen sich mit Grundsteuererklärungen Zeit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eigentümer von Grundstücken und Gebäuden lassen sich Zeit mit der Abgabe der geforderten Grundsteuererklärung. Laut eines Berichts der „Welt am Sonntag“ sind nach 20 Tagen bundesweit rund 1,6 Millionen Erklärungen eingegangen. Das sind nicht einmal fünf Prozent der für die Grundsteuerreform verlangten knapp 38 Millionen Steuererklärungen. …