Scholz sieht geringere Gefahr einer atomaren Eskalation
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gefahr einer atomaren Eskalation des Ukraine-Krieges ist nach Einschätzung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kleiner geworden. „Russland hat aufgehört, mit dem Einsatz von Atomwaffen zu drohen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung Ouest-France. Das sei eine Reaktion darauf, dass die internationale …
Söder prüft Verfassungsklage gegen Erhöhung der Erbschaftsteuer
München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erwägt eine Klage in Karlsruhe gegen die geplante Erhöhung der Erbschaftsteuer. „Wir prüfen in Bayern eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, weil die neuen Regeln ungleich und damit ungerecht sind“, sagte er der „Bild“. Für die geplante Erhöhung im Jahressteuergesetz kritisierte …
Hospitalisierungsinzidenz steigt auf 7,97
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist weiter gestiegen. Das RKI meldete am Donnerstagmorgen zunächst 7,97 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Mittwoch ursprünglich: 7,59, Donnerstag letzter Woche ursprünglich 7,00). Es handelt sich um die jeweils vorläufigen Zahlen, die stets nachträglich noch nach oben …
RKI meldet 40256 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 214,2
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 40.256 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 11,5 Prozent oder 4.141 Fälle mehr als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 207,7 auf heute 214,2 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …
FDP will Verfassungsänderung über Zuständigkeit bei Katastrophen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Fraktion will die Verfassung ändern, um dem Bund im Katastrophenfall mehr Kompetenzen zu geben. „Der Bund muss in bestimmten Konstellationen Weisungen an die Länder erteilen können, um den Bevölkerungsschutz in schwierigen Katastrophen- und Krisenlagen effizient zu gestalten“, sagte FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle den Partnerzeitungen der „Neuen …
Union sieht „neue Qualität“ bei Umsturzplänen von Reichsbürgern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Razzia gegen Reichsbürger fordert die Union weiterhin ein hartes Durchgreifen gegen die Szene. Den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern sei offenbar ein gewaltiger Schlag gegen eine rechtsterroristische Gruppe gelungen, sagte Fraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Die Gruppe hatte konkrete Umsturzpläne unter …
Klingbeil mahnt Umdenken mit Handelspartner China an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hat deutsche Unternehmen dazu aufgerufen, ihre Geschäftspolitik mit China zu überdenken. „Die deutsche Wirtschaft muss jetzt ganz konkret schauen, wie sie ihre Abhängigkeit von China reduziert“, sagte Klingbeil der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Es geht um Diversifizierung.“ Sorgen bereitet dem Sozialdemokraten …
Hausärzte empfehlen FFP2-Masken in Innenräumen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FFP2-Masken in Innenräumen sind Hausärzten zufolge im Winter ein sinnvoller Schutz vor vielen Infektionen. „Eine vernünftig sitzende FFP2-Maske verringert die Wahrscheinlichkeit, sich mit einer Reihe von Atemwegserkrankungen zu infizieren“, sagte Markus Beier, Bundesvorsitzender des Deutschen Hausärzteverbandes, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Aus medizinischer Sicht kann es …
Kanzler gegen Fracking in Deutschland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt die Förderung von Schiefergas in der Bundesrepublik ab. „Fracking in Deutschland ist eine Fata Morgana: Wenn man ihr näherkommt, löst sie sich in Luft auf“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) und der französischen Zeitung Ouest-France. „Investitionen in deutsche Schiefergasförderung würden …
Scholz kündigt Bewerbung um zweite Amtszeit an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Olaf Scholz (SPD) hat zum ersten Jahrestag der Ampelkoalition angekündigt, bei der nächsten Bundestagswahl wieder als Bundeskanzler zu kandidieren. „Natürlich trete ich an“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) und der französischen Zeitung Ouest-France. „Ich will, dass die Regierungskoalition so gut dasteht, dass sie erneut …
