
Zahl der Alkoholunfälle wieder etwas gesunken
Im Jahr 2023 sind in Deutschland 2.839 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach endgültigen Ergebnissen am Freitag mitteilte, waren das 1,8 Prozent oder 51 Getötete mehr als im Vorjahr. Die Zahl der im Straßenverkehr verletzten Personen stieg im Vergleich zu 2022 ebenfalls, und zwar …

Deutsche Produktion im Mai gesunken
Die reale Produktion in Deutschland ist im Mai 2024 gesunken. Sie war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) saison- und kalenderbereinigt um 2,5 Prozent niedriger als im April. Im Dreimonatsvergleich blieb die Produktion von März bis Mai auf dem gleichen Niveau wie in den drei Monaten zuvor. Im April …

Rufe nach Vorbereitung auf Vogelgrippe-Ausbreitung in Europa
Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, mahnt eine gute Vorbereitung auf eine mögliche Verbreitung des Vogelgrippe-Erregers in Europa an. „Wichtig ist jetzt erst einmal, vor allem gut global und wissenschaftlich informiert zu sein und die Ausbreitung einzudämmen“, sagte Ullmann der „Rheinischen Post“. Dabei seien zunächst einmal die USA gefordert. …

SoVD verlangt zusätzliche finanzielle Entlastungen für Senioren
Angesichts eines neuen Höchststandes bei der Zahl von Senioren in Deutschland, die neben ihrer Rente auf Sozialhilfe angewiesen sind, fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) zusätzliche finanzielle Entlastungen für ältere Menschen. „Diese Zahlen sind alarmierend und zeigen, dass zu viele Menschen einfach am Ende zu wenig Geld im Portemonnaie haben“, sagte …

Voigt will in Kabinett nur Leute mit abgeschlossener Ausbildung
Der Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl in Thüringen, Mario Voigt, will eine abgeschlossene Berufsausbildung und einen Wohnsitz in Thüringen zur Voraussetzung für einen Kabinettsposten machen. „Wir brauchen Leute, die Thüringen verstehen und im Leben etwas zu Ende gebracht haben“, sagte Voigt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Deshalb möchte ich …

Islamverband drängt auf Militärseelsorge für muslimische Soldaten
Der frühere Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat die Einrichtung eines Militärrabbinats in der Bundeswehr begrüßt und drängt darauf, dass auch muslimische Soldaten künftig Militärseelsorge erhalten. „Ich freue mich ausdrücklich für die Jüdische Gemeinde und gratuliere herzlich“, sagte Mazyek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. In der Bundeswehr gibt es …

FDP macht bei Abschiebungen nach Afghanistan Druck auf Faeser
Die Liberalen im Bundestag erhöhen den Druck auf Innenministerin Nancy Faeser (SPD), einen Weg zu finden, wie Straftäter nach Afghanistan abgeschoben werden können. „Bereits jetzt gibt es verurteilte afghanische und syrische Straftäter, deren Strafe bald verbüßt ist, und gegen die kein Abschiebeverbot mehr besteht“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP …

Castellucci warnt Erdogan vor ideologischem Missbrauch der EM
In der Bundespolitik mehren sich die Appelle, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit seinem geplanten Deutschland-Besuch zur Fußball-Europameisterschaft nicht die Debatte um den sogenannten „Wolfsgruß“ des Nationalspielers Merih Demiral befeuern solle. Der Vorsitzende des Innenausschusses, Lars Castellucci (SPD), warnte Erdogan vor einem ideologischen Missbrauch des Viertelfinalspiels gegen die …

GdP warnt vor Anhebung des THC-Grenzwerts im Straßenverkehr
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt angesichts der Bundesratsbefassung vor der Anhebung des THC-Grenzwertes im Straßenverkehr. „Cannabis ist trotz seiner Legalisierung ein Rauschmittel“, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende, Michael Mertens, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wie andere berauschende Substanzen kann es Leistungseinbußen in der Wahrnehmung, der Aufmerksamkeit und dem Reaktionsvermögen zur Folge haben“, …

Union kritisiert Gesetz gegen Gehsteigbelästigungen
Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), sieht das geplante Gesetz gegen Gehsteigbelästigungen vor Schwangerschaftsberatungsstellen und gynäkologischen Praxen kritisch. „Die Ampel hat auch auf Nachfrage nicht belegen können, dass es Probleme gibt, die sich mit allgemeinem Ordnungsrecht in der Abwägung von Meinungsfreiheit und Schutz vor Belästigung nicht regeln …