
FDP will Gesetz zur Kernfusion
Die FDP spricht sich für ein Gesetz zur Kernfusion aus. Das geht aus dem Entwurf eines Beschlusses des FDP-Präsidiums hervor, über den das „Handelsblatt“ berichtet. Damit setzen sich die Liberalen von den Grünen ab und suchen zugleich den Schulterschluss mit der Union. Das Papier soll am Montag beschlossen werden. In …

Exporte von Abfällen und Schrott gesunken
Im Jahr 2023 sind 16,3 Millionen Tonnen Abfälle und Schrott im Wert von 11,4 Milliarden Euro aus Deutschland exportiert worden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, wurden im gleichen Zeitraum 13,4 Millionen Tonnen Abfälle und Schrott für 14,6 Milliarden Euro nach Deutschland importiert. Damit sanken die Exporte von …

Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen weiter stark rückläufig
Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen in Deutschland ist weiter stark rückläufig. Im Januar 2024 wurde insgesamt der Bau von 16.800 Wohnungen genehmigt und damit 23,5 Prozent oder 5.200 weniger als im Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Im Vergleich zum Januar 2022 sank die Zahl der …

Deutlich mehr Patentanmeldungen im KI-Bereich
Die Zahl der veröffentlichten Patentanmeldungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) mit Wirkung für Deutschland ist zuletzt stark gestiegen. Sie war 2023 um 40 Prozent höher als 2019, teilte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) am Montag in München mit. Besonders stark war demnach der Zuwachs bei den Kerngebieten der …

Masern in Sachsen-Anhalt wieder auf dem Vormarsch
Nach Jahren ohne Infektionen sind die Masern in Sachsen-Anhalt wieder auf dem Vormarsch. Im vergangenen Jahr meldeten die Behörden im Land 19 Infizierte, wie das Landesamt für Verbraucherschutz (LAV) der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe) mitteilte. Zwar ist die Zahl der Fälle relativ gering, zuvor galt Sachsen-Anhalt über drei Jahre jedoch als …

EU-Bankenaufsichtsbehörde warnt Geldhäuser vor mehrjähriger Krise
Die EU-Bankenaufsichtsbehörde Eba warnt Geldhäuser vor lang anhaltenden Belastungen durch den Preisverfall bei Gewerbeimmobilien. „Die Banken müssen sich auf eine mehrjährige Krise einstellen“, sagte Eba-Chef José Manuel Campa dem „Handelsblatt“. Institute, die auf Gewerbeimmobilien spezialisiert seien, könnten dabei „größere Herausforderungen bekommen als andere, breiter aufgestellte Banken“. Für das Bankensystem als …

Grüne kritisieren CDU-Pläne für „Neue Grundsicherung“
Die CDU-Pläne zur Reform der Grundsicherung stoßen auf massive Kritik bei den Grünen. „Eltern dauerhaft 100 Prozent des Lebensnotwendigen zu streichen, bedeutet für Familien kein Geld für Essen oder Kleidung“, sagte Andreas Audretsch, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion, dem „Spiegel“. „Friedrich Merz und Carsten Linnemann haben völlig das Maß verloren.“ Ziel …

Linke will Gratis-Brillen für alle
Die Linke fordert in einem neuen gesundheitspolitischen Positionspapier Gratis-Brillen für alle. „Wir wollen, dass alle Menschen mindestens alle drei Jahre einen Anspruch auf die Zahlung einer neuen Brille haben“, heißt es in dem Papier, welches am Montag vorgestellt werden soll und über das der „Tagesspiegel“ berichtet. Schließlich würden dafür alle …

Röttgen hat Theorie für Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss
Nach dem mutmaßlichen Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss des Bundestages hat der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen Vermutungen zur Motivation für die verbotene Informationspreisgabe geäußert. „Klar ist auch von außen betrachtet, dass aus der als geheim eingestuften Sitzung des Verteidigungsausschusses Informationen ausgeplaudert und diese mit einseitigen Bewertungen verbunden wurden, alles in der durchsichtigen Absicht, …

Umfrage: Jede zweite Wohnung nicht altersgerecht ausgestattet
Jeder zweite Deutsche will gerne auch im Alter in seiner jetzigen Wohnung bleiben, 56 Prozent bezeichnen deren Ausstattung aber als nicht altersgerecht oder barrierefrei. Dies ergab eine Yougov-Umfrage für die BHW-Bausparkasse, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten. Unter den Über-65-Jährigen wollen demnach sogar 59 Prozent in ihrem aktuellen …