Nachrichten

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht lehnt den Vorstoß von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) zu Zivilschutzübungen an Schulen ab. „Ich finde das wirklich erschreckend, wie wir versuchen – oder wie einige in unserem Land jetzt versuchen – Deutschland auf einen Krieg einzustellen“, sagte sie dem Nachrichtensender „Welt“. „Also im Ernst, einen Krieg …

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat die geplante schnelle Einführung eines Veteranentags in Deutschland als Zeichen der Anerkennung für den Dienst in der Bundeswehr begrüßt. Die Etablierung eines Veteranentags mache Veteranen in der Gesellschaft „sichtbarer“ und bringe ihnen „die Wertschätzung entgegen, die sie verdienen“, sagte die SPD-Politikerin der „Rheinischen …

In London ist ein neues Graffiti des Streetart-Künstlers Banksy aufgetaucht. Nachdem es in britischen Medien bereits Spekulationen über den Urheber des Werkes gegeben hatte, bekannte sich der Künstler am Montagmittag auf seinem Instagram-Kanal zu der Aktion. Das Wandbild entstand nahe dem Finsbury Park im Norden Londons. Es wurde auf einer …

Nach mehreren Jahren Stillstand haben die EU und die Schweiz ihre Verhandlungen über ein Rahmenabkommen wieder aufgenommen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd eröffneten die Gespräche am Montag offiziell. Beide Seiten wollen die Verhandlungen in diesem Jahr abschließen. Die Verhandlungsteams werden am Dienstag zusammenkommen. Ziel …

Angesichts der bundesweiten Zunahme von Gewalt unter Schülern fordert die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) einen Ausbau der Schulsozialarbeit. „Insgesamt steigt die Zahl der Gewaltdelikte in Deutschland seit ein paar Jahren, auch im häuslichen Bereich“, sagte GEW-Vorstandsmitglied Anja Bensinger-Stolze dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dieser allgemeine gesellschaftliche Trend spiegele sich in den …

Der SPD-Kulturpolitiker Helge Lindh hält den bisherigen politischen Umgang mit Antisemitismus im Kulturbetrieb für fehlgeschlagen. „Der deutsche Kulturbetrieb und Claudia Roth müssen sich dem Scheitern stellen. Das betrifft auch Verantwortliche in Hessen und Berlin“, sagte Lindh der „Welt“ (Dienstagsausgabe) mit Blick auf die Documenta in Kassel und die Berlinale-Abschlussgala. Schon …

Der Dax ist am Montag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag im Plus geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 17.995 Punkten berechnet und damit 0,3 Prozent über dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Siemens Energy, Zalando und Vonovia, am Ende Adidas, …

Nach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Russlands Präsident Wladimir Putin zu seiner weiteren Amtszeit nicht gratulieren. Das sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Wie bereits Steinmeier-Sprecherin Cerstin Gammelin sprach Hoffmann von einer „sogenannten Wahl in Russland“, die als „weder frei noch fair“ …

Nach langer Vorbereitung ist am Montag die erste Stufe des neuen zentralen Organspende-Registers gestartet. Damit sollen Entscheidungen zur Organ- und Gewebespende künftig auch online festgehalten werden können, teilte das Bundesgesundheitsministerium mit. Das Register soll schrittweise aufgebaut werden. Zur Sicherheit müssen sich Nutzer mit einem Ausweisdokument mit der sogenannten eID-Funktion identifizieren. …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bekräftigt, dass die EU neue Sanktionen gegen israelische Siedler im Westjordanland auf den Weg bringen wird. Es sei zentral, deutlich zu machen, dass der Siedlungsbau und insbesondere die Gewalt radikaler Siedler „nicht im Einklang mit internationalem Recht ist“, sagte die Grünen-Politikerin am Montag vor einem …