Eis immer teurer
2,70 Euro für ein Magnum, 1,20 Euro für ein Domino: Die Preise für abgepacktes Langnese-Eis haben zuletzt deutlich angezogen. Doch die Kaufkraft hält laut Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) mit dieser Teuerung in etwa Schritt. Eis bleibe „erschwinglich, auch 2024“, sagte IW-Forscher Christoph Schröder dem „Spiegel“. Er hat die Preisempfehlungen …
EU-Abgeordnete formulieren Bedingungen für Wahl von der Leyens
Deutsche EU-Abgeordnete von SPD, FDP und Grünen stellen Forderungen an Ursula von der Leyen für ihre anstehende Wiederwahl als Kommissionspräsidentin. Für Katharina Barley (SPD) etwa hängt die Unterstützung von der Leyens davon ab, ob die EU in der nächsten Periode in Infrastruktur, die klimaneutrale Energiewirtschaft und Verteidigung investiert. „Es geht …
FDP für Fortsetzung der Grenzkontrollen über Fußball-EM hinaus
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich dafür ausgesprochen, sämtliche deutschen Grenzen über die Fußball-Europameisterschaft hinaus zu kontrollieren. „Ich halte es für bedenkenswert, die Grenzkontrollen beizubehalten, die wir zur EM eingeführt haben“, sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die Kontrollen an deutschen Grenzen führen dazu, dass wir sehr effektiv diejenigen aufgreifen, die …
Voigt verbittet sich Einmischung in Koalitionsentscheidung
Der thüringische CDU-Vorsitzende Mario Voigt hat sich mit deutlichen Worten eine Einmischung in die Entscheidung für eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verbeten. Auf die Frage, ob wenigstens der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz mitreden dürfe, bevor er mit Wagenknechts Partei etwas mache, sagte Voigt der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“: …
Buschmann verteidigt Steuerrabatt für ausländische Fachkräfte
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die geplanten steuerlichen Erleichterungen für ausländische Fachkräfte verteidigt. „Natürlich ist es in unserem volkswirtschaftlichen Interesse, dass die klügsten Köpfe der Welt hier Werte schaffen. Wir stehen da in weltweiter Konkurrenz“, sagte Buschmann der „Welt am Sonntag“. „Ihnen werden zum Teil attraktive steuerliche Vergünstigungen in anderen …
Bas fordert Aufsichtsrats-Mandat für Bund bei Thyssenkrupp
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas fordert einen Sitz für den Bund im Aufsichtsrat des Stahlkonzerns Thyssenkrupp. „Als Duisburger Bundestagsabgeordnete würde ich es begrüßen, wenn der Staat einen Sitz im Aufsichtsrat erhält, um zu kontrollieren, was mit dem Steuergeld geschieht“, sagte Bas der „Rheinischen Post“. Bund und Land NRW gäben zwei Milliarden Euro …
Ex-Grünen-Chefin Peter ermuntert Habeck zu Kanzlerkandidatur
Die frühere Grünen-Chefin Simone Peter ermuntert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, als Kanzlerkandidat für die Partei bei der Bundestagswahl 2025 ins Rennen zu gehen. Peter sagte der „Rheinischen Post“: „Robert Habeck hat sich als Vizekanzler und Krisenmanager während der Erdgaskrise profiliert. Ich wünsche ihm viel Erfolg bei einer möglichen Kanzlerkandidatur für die …
Sozialverband SoVD kritisiert Lauterbach-Pläne für Pflegereform
Die Vorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, hält Pläne von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine Pflegereform im Herbst für nicht umsetzbar. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Engelmeier: „Im Haushalt 2025 ist dafür gar nichts vorgesehen. Wie Minister Lauterbach unter diesen Umständen noch eine Reform auf den Weg …
Länder melden Hunderte Straftäter für Abschiebung nach Afghanistan
Das Bundesinnenministerium (BMI) treibt die Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Afghanistan voran. Laut eines Berichts der „Welt am Sonntag“ bat das BMI die Bundesländer Ende Juni kurzfristig um eine Liste mit „vollziehbar ausreisepflichtigen“ Straftätern aus Afghanistan, die unter anderem folgende Kriterien erfüllen sollten: vorhandene Passpapiere, keine Familie in Deutschland, keine laufenden …
Experten fordern mehr Flugzeuge für Ukraine
Nach den Hilfezusagen der Nato für die Ukrainische Flugabwehr fordern zwei führende Experten, der Ukraine kurzfristig noch mindestens 80 Jagdflugzeuge zur Bekämpfung russischer Marschflugkörpern zu liefern. Gustav Gressel vom „European Council on Foreign Relations“ und der Datenanalytiker Marcus Welsch schreiben in einer Studie, über die die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) …
