Michael Exner

Ein erfolgreich gescheiterter Oberbürgermeisterkandidat, ein ehemaliger Landrat, ein früherer DGB-Chef: Zur Kommunalwahl am 11. September haben die Parteien in der Stadt Oldenburg die eigenen Reihen mit neuen Namen aufgerüstet – und ein paar alte reaktiviert.

Zur Kommunalwahl am 11. September bietet die Politik in Oldenburg die große Auswahl: Elf Gruppierungen drängen in den schon jetzt gut durchmischten Rat. Das sind zwei mehr als 2011, auch wenn die Zahl der Kandidaten (317) gegenüber der Vorwahl (330) leicht zurückgegangen ist.

Im langsam anlaufenden Wahlkampf für den 11. September gibt es in Oldenburg erneut Streit um Bürgerbeteiligung. Nach der Debatte um Stadtbezirksräte im vergangenen Jahr geht es nun um „Bürgerforen“ auf Stadtteilebene nach Osnabrücker Vorbild.

Zur Kommunalwahl setzen Oldenburgs Christdemokraten stark auf das Thema Verkehr. Das einstimmig beschlossene Wahlprogramm führt diesen Komplex unter dem Slogan „Mehr freie Fahrt“ als erstes von 15 Kapiteln. Damit setzt die Union einen Kontrapunkt zu den Grünen.

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl herrscht bei den Sozialdemokraten im Wahlkreis Oldenburg / Ammerland friedfertiges Einvernehmen. Der 2013er Wahlkreis-Gewinner Dennis Rohde soll es wieder richten. Der Ammerländer Jurist hat seine erneute Kandidatur bereits angekündigt.

Zwei amtierende Bundestagsabgeordnete derselben Partei, aus demselben Wahlkreis, sogar aus derselben Gemeinde, bewerben sich in der CDU gut ein Jahr vor der Bundestagswahl um eine Verlängerung ihres Mandats: Stephan Albani und Barbara Woltmann.

Wenn ein paar hundert Menschen abends bei einem Unternehmen nach Kurzvorträgen und Firmenporträt zusammenstehen, über Geschäftsideen plaudern und in entspannter Atmosphäre Kontakte knüpfen, dann ist wieder „Kontaktpunkt Wirtschaft“ in Oldenburg.

Vor der Kommunalwahl präsentieren sich Oldenburgs Christdemokraten jünger und friedlicher. Die Zeiten von Kampfkandidaturen, Verbalschlachten und Parteiaustritten scheinen vorbei zu sein. Der Personal-Parteitag war jedenfalls der erste ohne eine einzige Gegenkandidatur.

Dass die aktuelle Spielstätte des VfB Oldenburg keinesfalls die erforderliche Drittliga-Reife besitzt, gilt als gesicherte Erkenntnis. Der Rat hat eine Machbarkeitsstudie nebst Wirtschaftlichkeitsberechnung für ein neues Fußballstadion in Auftrag gegeben.

Die geplante Reform des Mordparagraphen hat die lebenslange Freiheitsstrafe bei Mord erneut in den Blickpunkt gerückt. Die Debatte darüber ist so neu nicht – und das Landgericht Oldenburg hat vor mehr als 30 Jahren ein spannendes Kapitel mitgeschrieben.