CDU: „Empfindliche Schlappe für Rot-Grün“

Kommt es zu einem weiteren Abstimmungsversuch wird die CDU-Fraktion des Oldenburger Stadtrates bei ihrem Nein für eine weitere Amtszeit von Sozialdezernentin Dagmar Sachse bleiben.
Foto: Anja Michaeli

Oldenburg (am/pm) Nachdem am Montagabend Dagmar Sachse bei der Wiederwahl zur Sozialdezernentin gescheitert ist, teilt die CDU-Fraktion mit, dass ihre Ratsmitglieder auch bei einem weiteren Abstimmungsversuch bei einem Nein bleiben würden. Die gescheiterte Wiederwahl gehe auf das Konto von SPD und Grünen, Oberbürgermeister Jürgen Krogmann ginge geschwächt daraus hervor.

„Wer bei so einer wichtigen Personalentscheidung seine Fraktion nicht im Griff hat, trägt die Verantwortung für diese Schlappe, die auch den Oberbürgermeister empfindlich trifft“, kommentierte die CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann das Wahlergebnis. Oberbürgermeister Jürgen Krogmann hatte die Sozialdezernentin für eine zweite Amtszeit vorgeschlagen und dabei auf eine rot-grüne Mehrheit gesetzt, diese aber verfehlt. „Es war ein Fehler, dass der OB die anderen Fraktionen im Vorfeld nicht nach ihrer Meinung gefragt hat“, kritisierte Esther Niewerth-Baumann das Vorgehen. Auch auf direkte Nachfrage in der Fraktionsvorsitzendenrunde habe er nicht reagiert.

Die CDU-Fraktion hatte vor der Abstimmung deutlich gemacht, dass sie eine Wiederwahl von Dagmar Sachse nicht unterstützen werde. Grund waren unter anderem der sogenannte Maulkorberlass für die Oldenburger Schulen und der umstrittene Inklusionskurs der 57-Jährigen. „Wir haben von Anfang an mit offenen Karten gespielt und sind bei unserer Position geblieben“, sagte Esther Niewerth-Baumann: „Der Oberbürgermeister hat seine Kandidatin nicht durchgesetzt, die offenbar das eigene Lager nicht mehr hinter sich hatte.“