EU-Kommission will weiteres Vorgehen in Arktispolitik prüfen
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will die Rolle der Europäischen Union in der Arktis überprüfen. Zu diesem Zweck habe man gemeinsam mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst eine öffentliche Konsultation eingeleitet, teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit. Die Konsultation werde vor dem Hintergrund neuer Herausforderungen und Chancen „umfassende Erwägungen“ …
Barley: EU bei Corona-Hilfspaket „zum Einigen verdammt“
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Katarina Barley (SPD), Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, sieht die EU im Streit um ein Corona-Hilfspaket „zum Einigen verdammt“. Ob dies am Montag beim EU-Gipfel gelinge oder nicht, könne sie nicht vorhersehen, sagte Barley der RTL/n-tv-Redaktion. „Ich bin allerdings sehr zuversichtlich, dass wir in sehr naher Zukunft …
Linksfraktionschef verlangt mehr Solidarität in EU
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Verwerfungen über das Corona-Hilfspaket beim EU-Gipfel in Brüssel als Bedrohung für den Zusammenhalt in Europa kritisiert. „Die Fliehkräfte innerhalb der EU sind kaum noch einzufangen. Bei zu vielen Staats- und Regierungschefs geht es nicht um Europa, sondern um innenpolitisches Kalkül“, sagte …
Finanzausschuss-Vorsitzende kritisiert Scholz im Wirecard-Skandal
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Skandal um den insolventen Zahlungsdienstleister Wirecard hat die Vorsitzende des Finanzausschusses des Bundestages, Katja Hessel (FDP), Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kritisiert. „Trotz wiederholter Bitte um konkrete Informationen bleibt der Minister viele Antworten schuldig, beziehungsweise flüchtet sich ins Ungefähre“, sagte Hessel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). …
Merkel vor Fortsetzung des EU-Gipfels zuversichtlich
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angele Merkel (CDU) hat sich vor der Fortsetzung des EU-Sondergipfels zuversichtlich geäußert. „Wir haben gestern Nacht nach langer Verhandlung einen Rahmen für eine mögliche Einigung erarbeitet“, sagte die Kanzlerin am Montagmittag in Brüssel. „Das ist ein Fortschritt und gibt Hoffnung, dass es heute vielleicht zu …
Klöckner: Konzept für EU-Agrarreform soll im Herbst stehen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Hoffnung geäußert, dass sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Gemeinschaftshaushalt einigen. „Wir Agrarminister hätten uns gewünscht, dass das Budget jetzt schon stehen würde“, sagte die CDU-Politikerin am Montag im RBB-Inforadio. Davon hänge ab, wie viel Geld für Reformen in …
DAX legt zu – 13.000-Punkte-Marke zwischenzeitlich geknackt
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag Kursgewinne verzeichnet – und die 13.000-Punkte-Marke zwischenzeitlich geknackt. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.970 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,4 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Der Fokus der Anleger dürfte sich im Laufe des …
FDP wirft Kanzleramtschef Schönfärberei vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) in der Coronakrise Schönfärberei vorgeworfen. „Die Gefahr eines zweiten Ischgl wird nach den Partys der letzten Tage am Ballermann, dem bulgarischen Goldstrand, St. Tropez und nun auch am kroatischen Zrce-Beach mit jedem weiteren Party-Hotspot und der Untätigkeit der Bundesregierung …
Grüne fordern monatliche Corona-Pauschale für Selbstständige
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen Selbstständigen in der Coronakrise stärker helfen und ihnen dafür unter anderem die Lebenshaltungskosten mit einer monatlichen Pauschale zahlen. Das geht aus einem Autorenpapier hervor, über welches das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Demnach sollen Start-ups zudem stärker und langfristig gefördert werden, etwa mit einem Fonds …
Bartsch rechnet mit Stimmengewinnen der Linken nach Merkel-Rückzug
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch rechnet damit, dass seine Partei durch den Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel aus der Politik im kommenden Jahr Stimmen von bisherigen CDU-Wählern gewinnen wird. Dass die CDU-Politikerin nicht mehr zur Bundestagswahl antrete, werde zu „erheblichen Verschiebungen in der Parteienlandschaft führen“, sagte Bartsch der …
