AfD-Machtkampf: Meuthen bleibt auch bei Kalbitz-Verbleib
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen will auch dann in der AfD bleiben, wenn es ihm nicht gelingt, den Rechtsextremisten Andreas Kalbitz aus der Partei zu werfen. „Natürlich bleibe ich in der AfD. Als Bundessprecher bin ich gewählt in Braunschweig für zwei Jahre. Denjenigen, die mich gewählt haben …
Söder: CDU hat Vorschlagsrecht bei Kanzlerkandidatur
München (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef Markus Söder will bei der Frage der Kanzlerkandidatur der Union offenbar zunächst den Wettbewerb um den Parteivorsitz der CDU abwarten. Als größere Schwesterpartei habe die CDU das „geborene Vorschlagsrecht“, sagte der bayerische Ministerpräsident im ZDF-Sommerinterview. Erst einmal müsse geklärt werden, wer den CDU-Vorsitz übernehme. „Und …
Kölner OB fürchtet Entfremdung zwischen Bürgern und Staat
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker warnt nach den gewalttätigen Ausschreitungen von Stuttgart vor einer bedrohlichen Entfremdung zwischen Bürgern und Staat. „Menschen, die Scheiben einschlagen und plündern; Menschen, die die Polizei angreifen – das ist, so fürchte ich, die Spitze eines Eisbergs“, schreibt die parteilose Politikerin in einem …
FDP widerspricht Bilanz des Kanzleramts zur Corona-Lage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat der positiven Bilanz von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) zur aktuellen Corona-Lage in Deutschland widersprochen. „Die Bundesregierung verheddert sich mit ihrer Pandemie-Politik in immer mehr Widersprüche“, sagte Theurer dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Dass Deutschland Corona im Griff habe, wie der Kanzleramtschef behaupte, sei falsch, …
Landkreistag will Programm zur Linderung der Corona-Folgen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Landkreistag hat sich für ein Förderprogramm zur Linderung der Corona-Folgen in deutschen Innenstädten ausgesprochen. „Corona hat verschiedene schwierige Entwicklungen in den größeren Städten, aber auch in der Wirtschaftsstruktur der Landkreise beschleunigt“, sagte Präsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Konkret forderte er Nutzungskonzepte …
Feinstaub-Ausstoß durch Feuerwerk geringer als bislang bekannt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Feuerwerk emittiert offenbar weniger Feinstaub als bislang angenommen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung gängiger Produkte im Auftrag des Verbands der pyrotechnischen Industrie (VPI), über welche die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Montagsausgabe berichtet. Demnach stieß Feuerwerk an Silvester 2019 etwa 1.477 Tonnen Feinstaub in Deutschland aus. …
Hintergründe des Corona-Ausbruchs in Hähnchenschlachthof unklar
Vechta (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Corona-Ausbruch bei der Firma Oldenburger Geflügelspezialitäten (OGS) im niedersächsischen Lohne sind die genauen Hintergründe weiterhin unklar. In einigen Bereichen seien „bestimmte Massierungen von Infektionen nicht zuordenbar“, sagte der Landrat des Landkreises Vechta, Herbert Winkel (CDU), am Sonntagnachmittag. Es sei schwierig zuzuordnen, wo die Infektionen …
NRW-Abiturschnitt auf Vorjahresniveau
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Abiturienten in Nordrhein-Westfalen haben in diesem Jahr ähnliche Leistungen erbracht wie die Absolventen des Vorjahres. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf das Schulministerium in Düsseldorf. Demnach liegt die Durchschnittsnote an Gymnasien und Gesamtschulen 2020 bei 2,42 (im Jahr 2019: 2,43). Im bevölkerungsreichsten …
Ziemiak: Kindesmissbrauch gehört lebenslang ins Führungszeugnis
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die Forderung von Unionspolitikern bekräftigt, rechtskräftig verurteilte Straftäter im Bereich Kindesmissbrauch mit einem lebenslangen Eintrag im Führungszeugnis zu versehen. „Wir müssen leichter Untersuchungshaft verhängen können. Und wer rechtskräftig wegen Kindesmissbrauchs verurteilt wird, muss dies lebenslang für den Fall vermerkt haben, wenn er …
Drohmail-Affäre: BDK kritisiert Hessens Innenminister
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In der Drohmail-Affäre hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) deutliche Kritik an Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) geübt. „Der BDK Hessen hält die von Herrn Minister Beuth am 9. Juli öffentlich geäußerte Kritik gegenüber dem LKA für verfrüht und vor allem in der Sache und auch …
