Nachrichten

Nach dem angekündigten Rücktritt von Karl Nehammer als österreichischer Bundeskanzler und Chef der ÖVP soll der bisherige Generalsekretär Christian Stocker die Partei übergangsweise anführen. Das berichten am Sonntag mehrere österreichische Medien übereinstimmend. Zuvor hatte im Bundeskanzleramt in Wien der ÖVP-Bundesparteivorstand für mehrere Stunden über die Nachfolge von Nehammer und das …

In der russischen Region Kursk sind die ukrainischen Truppen offenbar wieder in die Offensive gegangen. „Kursk, gute Nachrichten, Russland bekommt, was es verdient“, schrieb der Leiter des ukrainischen Präsidentenbüros, Andrij Jermak, am Sonntag auf Telegram. Weitere Details nannte er nicht. Zuvor hatte es russische Berichte über neue Angriffe der Ukrainer …

Die Bundesregierung hat dementiert, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch vor der Bundestagswahl mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin treffen will – und damit eine Behauptung des CDU-Sicherheitsexperten Roderich Kiesewetter scharf zurückgewiesen. „Das ist schon üble Nachrede, was der Abgeordnete Kiesewetter da betreibt“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. …

Die Union hält die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Rückkehr eines Teils der syrischen Flüchtlinge in ihr Heimatland für unzureichend. „Flüchtlingsschutz ist Aufenthalt auf Zeit“, sagte der innenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Alexander Throm (CDU), der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Bei den meisten syrischen Flüchtlingen sei der ursprüngliche Fluchtgrund des …

In der Debatte über mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl hält Unionsfraktionsvize Jens Spahn auch eine Alleinregierung der Union für möglich. „Die schließe ich nicht aus“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Eine Alleinregierung von CDU und CSU ist nach manchen Umfragen denkbar.“ Der CDU-Politiker ergänzte: „Und sie wäre das Beste, …

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat seine Glatteiswarnung auf weitere Regionen Deutschlands ausgeweitet. Neben Bayern seien jetzt auch Teile von Sachsen, Thüringen und Hessen betroffen, teilten die Meteorologen am Sonntagvormittag mit. Als Folge seien weiterhin Behinderungen im Straßen- und Schienenverkehr möglich. Die Warnungen gelten jetzt vorerst bis Sonntagnachmittag um 15 Uhr. …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erhält für ihre Pläne zur Rückkehr eines Teils der geflüchteten Syrer Rückendeckung aus der SPD-Bundestagsfraktion. „Die Vorschläge liegen klar auf unserer sozialdemokratischen Linie von Humanität und Ordnung“, sagte Fraktionsvize Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Wiese ergänzte: „Wenn sich die Lage in Syrien stabilisiert, dann werden …

Vor dem Dreikönigstreffen der FDP kritisiert der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum Ausrichtung und Führungsstil von Parteichef Christian Lindner. „Unter Lindner sind parteiinterne Diskussionen von der Furcht geprägt, durch sie entstünde etwas Schädliches“, sagte der Liberale „Zeit-Online“. „Dabei ist der Diskurs das Lebenselixier für die Demokratie. Ohne Diskurs stirbt die Partei.“ …

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor gefrierendem Regen mit Glatteisbildung im Süden Deutschlands. Betroffen seien vor allem Teile Bayerns, teilten die Meteorologen am Sonntagmorgen mit. Als Folge seien Behinderungen im Straßen- und Schienenverkehr möglich. Die Warnungen gelten zunächst bis Sonntagnachmittag um 14 Uhr. Eine Verlängerung der Warnungen sowie eine Ausdehnung …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt vor Versorgungslücken im Gesundheitssystem, sollten Fachkräfte aus Syrien und anderen Nationen in größerer Zahl Deutschland verlassen. „Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass viele von ihnen auch wieder in ihre Heimat zurückgehen werden“, sagte der SPD-Politiker dem „Spiegel“. Dabei gehe es nicht nur um Syrien, sondern …