
Rentenversicherung: Renten-Auszahlung trotz Coronakrise gesichert
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der Coronakrise erwartet die Rentenversicherung vorerst keine finanziellen Nachteile für die Rentner in Deutschland durch einen Einbruch der Beitragseinnahmen. „Im Moment erwarte ich, dass das Minus überschaubar ist“, sagte Rentenpräsidentin Gundula Roßbach dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). Die Bundesagentur für Arbeit zahle ja weiter Beiträge an die …

Kommunale Spitzenverbände in NRW stellen Wahltermin infrage
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben erhebliche Zweifel, dass sich der Termin für die Kommunalwahl am 13. September halten lässt. In einem gemeinsamen Brief des Städte- und Gemeindebundes, des Städtetags und des Landkreistags an das NRW-Innenministerium, über den die „Rheinische Post“ in ihrer Montagsausgabe berichtet, bitten …

Schwesig verteidigt Reisebeschränkungen in Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Eingriffe in die Bewegungsfreiheit ihres Landes angesichts der Coronakrise verteidigt. „Ostern ist normalerweise die Zeit, in der wir rausgehen, in der sich die Familien treffen, in der man Reisen unternimmt. All das ist in diesem Jahr wegen Corona nicht …

FDP-Generalsekretärin hält Maskenpflicht für vertretbar
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hält eine Schutzmasken-Pflicht in der Coronakrise für vertretbar. „Aus liberaler Sicht hätte ich kein Problem mit einer gut begründeten Regel, die besagt: Jeder muss fürs Erste einen Mund-Nasen-Schutz tragen, damit wir uns in diesem Land wieder freier bewegen können“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk …

FDP kritisiert Merkels Kommunikationsstrategie in Coronakrise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat in der Coronakrise harte Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrer Kommunikationsstrategie geübt. „Es war richtig, dass die Kanzlerin an die Bürger appelliert hat, die Lage ernst zu nehmen und sich entsprechend zu verhalten“, sagte Teuteberg dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Durchhalteparolen …

Spahn gegen Legalisierung der Leihmutterschaft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Forderung der FDP zurückgewiesen, in Deutschland die nichtkommerzielle Leihmutterschaft zuzulassen. Die dazu notwendige Änderung des Embryonenschutzgesetzes sei in der 19. Legislaturperiode nicht vorgesehen, heißt es in der Antwort seines Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Abgeordneten Katrin Helling-Plahr, über die …

Wirtschaftsministerium bereitet Corona-App-Kampagne vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium startet mit Vorbereitungen für die Verbreitung und Bewerbung einer App zur Nachverfolgung von Corona-Infektionen. Anlass ist die Zusage der Verbände Eco und BVDW, mit einer Werbekampagne die Einführung einer Corona-Warn-App in Deutschland zu unterstützen, berichtet das „Handelsblatt“ (Montagausgabe) unter Berufung auf Informationen aus dem …

FDP fordert Europäischen Sicherheitsrat für Krisenmanagement
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Antwort auf die Corona-Pandemie fordert die FDP eine bessere Koordinierung des europäischen Krisenmanagements. Ein Zehn-Punkte-Konzept, das die Bundestagsfraktion am Dienstag beschließen will und über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) vorab berichten, sieht die Schaffung eines Europäischen Sicherheitsrats vor. Das Europäische Zentrum für Krisenkoordinierung müsse …

Ethikrat-Vorsitzender warnt vor festem Ausstiegsdatum
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Peter Dabrock, hat vor einer voreiligen Festlegung auf ein Ende der Ausgangssperren und Kontaktauflagen gewarnt. „Wenn man nur auf den Zeitrahmen schaut und zum Beispiel den 19. April nennt, um womöglich festzustellen, dass das Datum doch nicht haltbar ist, dann sind …

Deutsche Hotels sind zur Aufnahme von Corona-Patienten bereit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zahlreiche deutsche Hoteliers sind in der Coronakrise bereit, ihre Hotels in Krankenstationen zu verwandeln. „Einige Häuser haben bereits ihre Bereitschaft angekündigt, ihre Häuser für die Aufnahme von Corona-Infizierten zu öffnen“, sagte die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (DEHOGA), Ingrid Hartges, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). …