
CDU-Wirtschaftsrat gegen Rodungsstopp auf Tesla-Gelände
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsrat hat den Widerstand gegen die Rodung von Bäumen auf dem Gelände der geplanten Tesla-Autofabrik in Brandenburg scharf kritisiert. „Die Entscheidung der Verwaltungsrichter zur Tesla-Ansiedlung wirft erneut ein Schlaglicht darauf, dass unser Planungs- und Genehmigungsrecht in Deutschland dringend modernisiert werden muss“, sagte der Generalsekretär des …

SPD und Grüne für wissenschaftliches Corona-Beratergremium
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie fordern SPD und Grüne mehr interdisziplinären Austausch. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas plädiert für einen wissenschaftlichen Beirat: „Neben Virologen und dem Robert-Koch-Institut könnten weitere Fachrichtungen einbezogen werden, wie Ökonomie, Psychologie und Bildung“, sagte sie dem „Spiegel“. Der Beirat sollte laut Bas beim …

Unions-Chefhaushälter für Einschnitte bei Intendanten-Gehältern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Stopp der Erhöhung der Rundfunkgebühr durch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) kommt nun auch aus der Unions-Fraktion im Bundestag scharfe Kritik an den hohen Ausgaben von ARD und ZDF. „Die Not der Öffentlich-Rechtlichen kann nicht so groß sein, wenn ich mir üppige Gehälter anschaue, …

Ulla Schmidt verlangt besseren Schutz für Menschen mit Behinderung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ulla Schmidt, Vorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe, fordert für Menschen mit Behinderung mehr Schutz vor dem Coronavirus. „Einrichtungen der Behindertenhilfe sollten wie selbstverständlich mitgedacht werden, wenn es um den Schutz von Risikogruppen vor einer Covid-19-Erkrankung geht“, sagte die SPD-Abgeordnete und frühere Gesundheitsministerin dem „Spiegel“ in seiner neuen …

Verfassungsschutz prüft neuen „Verschwörungs-Extremismus“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die radikalen Proteste gegen die Corona-Politik prüfen die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern die Einführung eines neuen Extremismus-Begriffs. Torsten Voß, Chef des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, sagte der „Welt“ (Samstagausgabe) bezüglich Teilen der „Querdenker“-Szene oder QAnon-Anhängern: „Unter einem solchen Verschwörungs-Extremismus könnten dann auch …

EU-Datenverkehr bei No-Deal-Brexit in Gefahr
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Europapolitiker sehen den Datenverkehr in Europa gefährdet, falls das Vereinigte Königreich sich nicht mit der EU auf einen Brexit-Handelspakt einigt. „Im Falle eines No-Deals wird es Chaos geben“, sagte der Europaabgeordnete und Digitalpolitiker Moritz Körner (FDP) dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). „Unternehmen könnten zwar auf alternative Datenübertragungsmechanismen wie …

DAX baut Verluste am Mittag kräftig aus – Öl-Preise sinken
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX hat die Zahl der roten Vorzeichen am Mittag kräftig ausgebaut und steuert auf einen heftigen Tagesverlust zu. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit 13.010 Punkten berechnet und damit 2,1 Prozent unter Vortagesschluss. Nur Aktien von Delivery Hero hielten sich im grünen Bereich, das …

Sterbefallzahlen 8 Prozent über Durchschnitt der Vorjahre
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Sterbefallzahlen in Deutschland liegen von Woche zu Woche immer deutlicher über dem Durchschnitt der Vorjahre, nach letzten Angaben um rund acht Prozent. Es handelt sich um die aktuellsten verfügbaren Angaben aus der 46. Kalenderwoche vom 9. bis 15. November 2020, so das Statistische Bundesamt. Insgesamt …

Bretagne und Korsika nicht mehr Corona-Risikogebiete
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Freitag die Liste der Corona-Risikogebiete aktualisiert – und dabei überwiegend Regionen gestrichen. So sind in Frankreich die Bretagne und Korsika, ebenso wie die Überseegebiete Guadeloupe, La Réunion und Martinique nicht mehr Risikogebiete. In Norwegen wurde die Provinz Vestland von der Liste …

NRW will „schnellstmöglichen Lockdown“
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will einen „schnellstmöglichen Lockdown“ in ganz Deutschland, um die Corona-Neuinfektionen wieder einzudämmen. Die Ministerpräsidenten sollten darüber am besten schon am Samstag beraten, sagte Laschet am Freitag in Düsseldorf. Dies bedeute ein Schließen des Einzelhandels außer für die Dinge des täglichen Bedarfs. Dies …