
Bericht: CDU-Vorstand behält sich Parteitag im Januar vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um den CDU-Parteitag hat der Parteivorstand eine Verschiebung bestätigt, allerdings offenbar eine frühere Entscheidung über das weitere Vorgehen durchgesetzt. Der Parteivorstand habe einstimmig beschlossen, dass eine erneute Beratung am 14. Dezember angesetzt werden solle, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Teilnehmerkreise. CDU-Chefin Annegret …

Schäuble würdigt Oppermann als „Vollblut-Parlamentarier“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat den verstorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann als „Vollblut-Parlamentarier“ gewürdigt. „Die Nachricht über den Tod von Vizepräsident Thomas Oppermann bewegt mich sehr“, sagte Schäuble am Montag. Oppermann habe sich als langjähriger Parlamentarischer Geschäftsführer und Vorsitzender seiner Fraktion genauso auf den „leidenschaftlich geführten Schlagabtausch“ …

Merz kritisiert Parteitagsverschiebung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat die Entscheidung des CDU-Präsidiums kritisiert, den ursprünglich für Anfang Dezember geplanten Bundesparteitag zu verschieben. Der Beschluss sei „eine Entscheidung gegen die CDU-Basis“, schrieb Merz am Montagmittag bei Twitter. „Ich bedaure, dass das Präsidium meinem Kompromissvorschlag nicht gefolgt ist, einen Corona-konformen, digitalen Parteitag …

Lockdown im bayerischen Landkreis Rottal-Inn beschlossen
Pfarrkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Im niederbayerischen Landkreis Rottal-Inn soll ab Dienstag ein Lockdown gelten. Das berichtet der Bayerische Rundfunk unter Berufung auf einen Sprecher des Landratsamts. Demnach dürfen die Bürger in dem Landkreis ab Dienstag das Haus nur noch aus „triftigen Gründen“ verlassen. Alle Schulen, Kindergärten und -tageseinrichtungen sowie die …

GdP appelliert an mehr Corona-Eigenverantwortung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der sich zuspitzenden Corona-Lage hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Bürger zu mehr Eigenverantwortung aufgerufen. „Wir merken immer wieder, wie gereizt die Gesellschaft im Augenblick ist – bei der kleinsten Gereiztheit wird nach der Polizei gerufen“, sagte der stellvertretende GdP-Vorsitzende Jörg Radek der „Rheinischen …

Umfrage: Mehrheit gegen Recht auf Homeoffice
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit der Deutschen sieht ein Recht auf Homeoffice kritisch. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Demnach würden 56 Prozent der Bürger einen gesetzlichen Rechtsanspruch auf Homeoffice, wie er aktuell diskutiert wird, nicht begrüßen. Dem stehen 40 Prozent …

Gesundheitsministerium sieht keine Engpässe bei Grippe-Impfstoff
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesgesundheitsministerium ist Beschwerden über einen akuten Mangel an Grippe-Impfdosen entgegengetreten. Insgesamt seien für diese Grippesaison 26,675 Millionen Impfdosen beschafft worden: „Davon stehen noch 7,4 Millionen Dosen bereit, um in den kommenden Wochen bis Jahresende ausgeliefert zu werden“, sagte ein Sprecher des Ministeriums der „Neuen Osnabrücker …

Leutheusser-Schnarrenberger warnt vor Obergrenze bei Familienfeiern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hält nichts davon, wenn der Staat Obergrenzen für Familienfeiern wie an Weihnachten vorgibt. „Weihnachten ist wirklich ein Fest der Familie. Es muss ermöglicht werden, dass sich Familie natürlich treffen kann“, sagte die FDP-Politikerin in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Deshalb …

CDU-Präsidium verständigt sich auf Parteitagsabsage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Präsidium der CDU hat sich wie erwartet wegen der steigenden Corona-Zahlen auf eine Absage des für Anfang Dezember geplanten Bundesparteitags verständigt. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen, teilte CDU-Präsidiumsmitglied Mike Mohring am Montagvormittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Demnach soll bei einer Klausurtagung des Bundesvorstands Mitte …

Ifo-Geschäftsklimaindex lässt nach
München (dts Nachrichtenagentur) – Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Oktober auf 92,7 Punkte gesunken. Das teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Montag mit. Der neue Wert liegt leicht unter den Erwartungen von Experten, die mit einem etwas geringerem Rückgang gerechnet hatten. Im September war der Index noch …