
Bitkom drängt auf Digitalministerium
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, hat sich dafür ausgesprochen, bereits jetzt die Weichen für den Aufbau eines Digitalministeriums im Bund nach der Bundestagswahl 2021 zu stellen. „Die Verteilung digitalpolitischer Zuständigkeiten auf verschiedene Ressorts hat bisher nicht den erwünschten Erfolg gebracht“, sagte Berg dem „Handelsblatt“. …

ZDF-Politbarometer: Linke und AfD legen zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD und die Linke können im ZDF-Politbarometer leicht zulegen. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die AfD auf zehn Prozent und damit ein Prozentpunkt mehr als bei der letzten Umfrage vor zwei Wochen. Die Linke verbessert sich ebenfalls um einen Punkt und kommt …

Öffentliche Bildungsausgaben gestiegen
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Bildungsausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden sind im Jahr 2019 auf 150,1 Milliarden Euro gestiegen. Das waren 8,8 Milliarden Euro oder 6,3 Prozent mehr als 2018, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Die Zahlen basieren auf vorläufigen Daten der öffentlichen Haushalte. In die Schulen …

Infratest: Knappe Mehrheit für Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz
Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die amtierende Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen in Rheinland-Pfalz kommt laut einer aktuellen Umfrage des Instituts Infratest weiter auf eine knappe Mehrheit. Laut der Erhebung, die für das SWR-Politikmagazin „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ durchgeführt wurde, bleibt die CDU mit im Vergleich zur letzten Umfrage unverändert 34 …

Spahn für späte Entscheidung über Kanzlerkandidatur der Union
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat für eine möglichst späte Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union geworben. Er halte „den Gedanken für klug, in einer so außergewöhnlichen Lage ein Nebeneinander von amtierender Kanzlerin und Kanzlerkandidat nicht zu lange werden zu lassen“, sagte Spahn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Deshalb …

CDU-Vize Breher will für mehr Personal in Kitas sorgen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher will die Erzieherausbildung bundesweit reformieren, um den Beruf attraktiver zu machen. „Die Erzieher haben immer höhere Anforderungen, die Zahl der Kita-Plätze steigt. Die Erzieher werden aber gerade jetzt in der Pandemie gar nicht gesehen“, sagte Breher der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Künftig …

Berlin und Paris befürchten Pleitewelle
Berlin/Paris (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsminister von Deutschland und Frankreich haben vor einer steigenden Zahl von Firmenpleiten in der Corona-Pandemie gewarnt. „Je länger die Krise andauert, desto mehr werden wir uns mit Insolvenzen auseinandersetzen müssen“, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) dem „Handelsblatt“ und der französischen Zeitung „Les Échos“. Der französische …

Neues Brexit-Ultimatum bis Sonntag
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – In den festgefahrenen Verhandlungen über ein Brexit-Handelspakt ist ein neues Ultimatum bis Sonntag gesetzt worden. Der britische Premierminister Boris Johnson und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen konnten am Mittwochabend in Brüssel trotz mehrstündiger Verhandlungen keinen Durchbruch erzielen. Die jeweiligen Positionen seien weiterhin „weit voneinander entfernt“, hieß …

RKI meldet mit 23.679 Neuinfektionen neuen Höchstwert
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen 23.679 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das ist die höchste in der bisherigen Pandemie veröffentlichte Zahl. Zudem sind es 7,4 Prozent mehr als am Donnerstagmorgen vor einer Woche, als durch das RKI 22.046 Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet worden waren. Es ist …

Stiko-Mitglied erwartet keine schnelle Rückkehr zur Normalität
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch nach dem Start der Corona-Impfungen erwartet Eva Hummers, Mitglied der Ständigen Impfkommission (Stiko), keine schnelle Rückkehr zur Normalität. Die Lage im Sommer 2021 könnte sich zwar wieder etwas entspannen, sagte Hummers dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Aber was im nächsten Winter passiert und wie viele Menschen …