
Studie: Für viele Deutsche ist Klimapolitik wahlentscheidend
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Alle großen Parteien außer der AfD würden laut einer aktuellen Studie davon profitieren, Klimapolitik im kommenden Bundestagswahlkampf zum Thema zu machen. Bei der Untersuchung, die im Auftrag der Open Society Foundations durchgeführt wurden und über welche „Zeit-Online“ berichtet, gaben 56 Prozent der Befragten an, Klimaschutz solle …

BGH: Youtube muss nicht alle Nutzerdaten von Raubkopierern nennen
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Videoplattform Youtube muss keine E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen von Nutzern herausgeben, die urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die Plattform hochgeladen haben. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Donnerstag hervor. Demnach schließt der Auskunftsanspruch über „Namen und Anschrift“ im Sinne des Urheberrechtsgesetzes die …

Razzia im Rockermilieu in drei Bundesländern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Behörden in drei Bundesländern sind am Donnerstag im Rahmen eines Großeinsatzes gegen mehrere Verdächtige im Rockermilieu vorgegangen. In Berlin, Brandenburg und Hamburg seien ab den frühen Morgenstunden insgesamt drei Haftbefehle und 33 Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin mit. Circa 500 Ermittler …

RKI: Infektionsgeschehen kann schnell wieder kippen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat davor gewarnt, dass sich die Corona-Lage in Deutschland schnell wieder drastisch verschärfen könnte. Das Plateau, auf dem man sich bei den Neuinfektionszahlen aktuell befinde, sei „äußerst fragil“, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstag. „Das Infektionsgeschehen kann schnell wieder kippen, die Fallzahlen können …

Mohring: Lockdown wirkt nur bei Mitwirkung aller Bundesländer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Präsidiumsmitglied Mike Mohring befürwortet ein weiteres Treffen zwischen den Ministerpräsidenten der Länder und der Kanzlerin. „Wenn sich alle nochmal zusammenfinden, das ist jetzt die Überlegung für dieses Wochenende, um die Maßnahmen für einen Lockdown zu beschließen, dann begrüße ich das sehr“, sagte er in der Sendung …

DAX startet vor EZB-Entscheid leicht im Plus
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst leichte Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:40 Uhr wurde der DAX mit rund 13.360 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,1 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. Die Europäische Zentralbank (EZB) verkündet um 13:45 Uhr ihren …

Umfrage: Zustimmung zu Corona-Strategie sinkt weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zustimmung zu den aktuellen Corona-Maßnahmen sinkt weiter. Das geht aus Zahlen für das ZDF-Politbarometer hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurden. Nur noch 35 Prozent der Befragten finden die geltenden Maßnahmen demnach genau richtig. Das sind 15 Prozentpunkte weniger als vor zweite Wochen. 49 Prozent (+18) …

Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte gesunken
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte in Deutschland sind im Oktober 2020 um 5,9 Prozent niedriger gewesen als im Vorjahresmonat. Gegenüber dem Vormonat stiegen sie leicht um 0,5 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Die Preise für tierische Erzeugnisse gingen im Vergleich zum Vorjahresmonat um …

Handwerk macht mehr Umsatz
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Umsätze im zulassungspflichtigen Handwerk in Deutschland sind im dritten Quartal 2020 gegenüber dem Vorjahresquartal um 0,7 Prozent gestiegen. Dies ist eine deutliche Erholung nach dem Rückgang von 7,4 Prozent im zweiten Quartal 2020, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Donnerstag mit. Ende …

Bitkom drängt auf Digitalministerium
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, hat sich dafür ausgesprochen, bereits jetzt die Weichen für den Aufbau eines Digitalministeriums im Bund nach der Bundestagswahl 2021 zu stellen. „Die Verteilung digitalpolitischer Zuständigkeiten auf verschiedene Ressorts hat bisher nicht den erwünschten Erfolg gebracht“, sagte Berg dem „Handelsblatt“. …