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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Impfpriorisierung in Deutschland könnte einem Medienbericht zufolge ab Ende Mai aufgehoben werden. Grund seien die erwarteten hohen Liefermengen, berichtet die „Bild“ unter Berufung auf interne Gespräche zwischen der Bundesregierung und den Chefs der Staatskanzleien der Länder. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) bestätigte der Zeitung, dass die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts immer massiver vorgebrachter Forderungen der US-Regierung, den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 abzubrechen, bringen nun Bundestagsabgeordnete der Großen Koalition Alternativvorschläge zur geplanten Inbetriebnahme ins Gespräch. Das berichtet die „Welt“ (Freitagsausgabe). „Wir brauchen eine für alle Seiten gesichtswahrende Lösung, ein Moratorium könnte eine solche sein“, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat ein gesetzlich verankertes „Recht auf schnelles Internet“ beschlossen. Eine entsprechende Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Großen Koalition auf den Weg gebracht. Die Opposition lehnte den Gesetzentwurf ab. Wie genau „schnelles Internet“ definiert werden soll, ist noch unklar. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Donnerstag auf 17.932.380 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Mittwoch im Laufe des Tages bekannt gewordenen 17.288.804 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 643.576 an. Die bundesweite Impfquote …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.275 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,5 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere von Continental, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Alterspräsident des Bundestags, Hermann Otto Solms (FDP), hält Teile der „Bundesnotbremse“ für verfassungswidrig. Die FDP wolle, dass das Gesetz noch „scheitert“, da man die Maßnahmen für „unnötig“ halte, sagte er in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. Auch seien die Ausgangsbeschränkungen ein zu starker …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Februar 2021 sind in Deutschland 128 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Das waren 63 Verkehrstote weniger als im Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Donnerstag mit. Damit starben so wenige Menschen im Straßenverkehr wie noch nie in einem Monat seit …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU), hat sich nach der Entscheidung seiner Partei für Armin Laschet als Kanzlerkandidat für eine engere Zusammenarbeit von CDU und CSU ausgesprochen. „Wir brauchen ein gemeinsames Gremium von CDU und CSU“, sagte Kuban der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Dieses solle …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlin wird sich am Donnerstag bei der Abstimmung über die bundesweite Notbremse im Bundesrat enthalten. Das berichtet der RBB unter Berufung auf Senatskreise. Es handele sich nur um ein Einspruchsgesetz, hieß es demnach. Es gehe nicht um eine Zustimmung oder Ablehnung des Gesetzes, das der Bundestag …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Befragung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Wirecard-Untersuchungsausschuss hat die Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger (SdK) vor überzogenen Erwartungen gewarnt. Er erwarte „eher ein politisches Schauspiel“, sagte SdK-Chef Daniel Bauer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dies werde zur Aufklärung wenig beitragen. Generell sei …