Merkel erwartet Lockerungen „in absehbarer Zeit“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht Hoffnung, dass die gerade erst gezogene „Bundes-Notbremse“ in Kürze schon wieder gelockert werden kann. „Ich bin überzeugt: Wenn es uns jetzt gelingt, die Infektionen deutlich und schnell zu senken, sind in absehbarer Zeit Lockerungen Schritt für Schritt möglich“, sagte Merkel in …
Justizministerin will mehr Freiheiten für Geimpfte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wer gegen das Coronavirus geimpft ist, sollte nach Auffassung von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) auch bald wieder zu mehr Normalität zurückkehren können. „Wenn feststeht, dass eine Impfung nicht nur vor einer Erkrankung schützt, sondern auch die weitere Übertragung des Virus verhindern kann, muss das bei den …
Altmaier will zentrale Rolle Söders im Bundestagswahlkampf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erwartet, dass der CSU-Vorsitzende Markus Söder eine zentrale Rolle im Bundestagswahlkampf der Union spielen wird. Zwar sei Laschet jetzt der Kanzlerkandidat, aber auch Söder habe viele Unterstützer in der CDU, sagte Altmaier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dazu dürfte er selbst wohl auch …
Landwirtschaftsministerin prophezeit weniger Fleischkonsum
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hält eine grundlegende Veränderung der Landwirtschaft und der Ernährungsgewohnheiten für unausweichlich. „Wir werden in Zukunft anders essen: weniger Fleisch zum Beispiel, dafür hochwertigeres“, sagte sie dem „Spiegel“. Auch einen grundlegenden Wandel der europäischen Agrarpolitik kann sich die CDU-Politikerin vorstellen: weg von der …
Städtebund fordert Paketabgabe des Onlinehandels für Innenstädte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund fordert eine finanzielle Paketabgabe für den Onlinehandel zur Unterstützung der Innenstädte. Als Grund nannte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg, dass sich infolge der Corona-Pandemie immer mehr Menschen daran gewöhnt hätten, Einkäufe online zu erledigen und dieser Trend wohl auch nach der Pandemie anhalten werde. …
Ägypten für Palästinenser-Staat
Kairo (dts Nachrichtenagentur) – Ägyptens Präsident Abdel Fattah El-Sisi hat sich für die Errichtung eines Palästinenser-Staates ausgesprochen. „Wenn es einen palästinensischen Staat neben Israel gäbe, dann wäre das auch eine Sicherheitsgarantie für die israelischen Bürger, nicht nur für die palästinensischen“, sagte er der „Welt“ (Samstagausgabe). Ägypten war 1979 das erste …
RKI meldet 23392 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 164,4
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenige Stunden nach Inkrafttreten der neuen „Bundesnotbremse“ hat das Robert-Koch-Institut (RKI) am frühen Samstagmorgen vorläufig 23.392 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 1,7 Prozent oder 412 Fälle weniger als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 164,0 auf heute 164,4 neue Fälle …
OSZE klagt über Behinderung von Beobachtern in der Ost-Ukraine
Donezk (dts Nachrichtenagentur) – Die OSZE-Beobachter im Osten der Ukraine klagen über eine zunehmende Behinderung ihrer Arbeit. „In den vergangenen zwei Monaten sind 82 Prozent unserer Drohnenflüge durch elektronische Eingriffe gestört worden“, sagte OSZE-Sprecherin Dragana Nikolic-Solomon dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Zudem hätten Soldaten auf die unbewaffnete Kameradrohne geschossen. Auch am …
Bund plant Ausnahmen für Geimpfte bei Infektionsschutzgesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Geimpfte und von Covid-19 Genesene sollen von den ab diesem Samstag geltenden bundesweiten Beschränkungen des Infektionsschutzgesetzes demnächst ausgenommen werden. Das berichtet „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Vorlage des Bundesjustizministeriums für die nächste Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Montag. Es sei „nach aktueller Feststellung des Robert-Koch-Instituts davon auszugehen, …
KBV: Bund erhöht Impfstoff-Lieferungen an Hausärzte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund erhöht in der ersten Maiwoche die Lieferungen an die Hausärzte. „Durch die Anhebung der Impfstoffmenge auf drei Millionen Dosen können die Ärzte für die Woche vom 3. bis 9. Mai mehr Vakzine als bisher bestellen“, schreibt die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) den Praxen, berichtet die …
