Unions-Abgeordnete sammeln Unterschriften für Votum über K-Frage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Abgeordnete der Unions-Bundestagsfraktion sammeln Unterschriften, um die Frage der Kanzlerkandidatur notfalls in der Fraktionssitzung am kommenden Dienstag zu klären. Die Liste wird vom Vorsitzenden des Europa-Ausschusses Gunther Krichbaum (CDU) organisiert, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. „Wir hoffen auf eine einvernehmliche Lösung. Aber wenn die …
US-Börsen legen zu – Dow Jones über 34.000 Punkten
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.035,99 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,90 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag und ein neues Rekordhoch. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund …
Demo gegen Mietendeckel-Urteil in Berlin – Randale und Festnahmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Verfassungsgerichtsurteil gegen den Berliner Mietendeckel ist es in der Bundeshauptstadt zu spontanen Protesten gekommen. Am Donnerstagabend versammelten sich nach Polizeiangaben über 10.000 Menschen am Kottbusser Tor. Dabei kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei, auch Pfferspray wurde eingesetzt, mehrere Menschen wurden festgenommen. Der …
Palmer kritisiert geplantes Infektionsschutzgesetz
Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hält die Änderungen im Infektionsschutzgesetz insgesamt „nicht für geeignet, um die Pandemie in Griff zu bekommen“. Es sei „selten etwas besser geworden in den Kommunen, wenn man zentralisiert und Entscheidungen nach Berlin verlagert“, sagte er der „Welt“ (Freitagausgabe). In den Ländern …
AKK: Mitte August realistisches Zeitfenster für Afghanistan-Abzug
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hält einen Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan bis Mitte August für realistisch. Das sagte sie am Donnerstag dem ARD-Hauptstadtstudio. Man sei auf mehrere Szenarien vorbereitet gewesen, daher könne man auf den gestrigen NATO-Beschluss schnell reagieren, so die Ministerin. Bei der Entscheidung zum Abzug hätten …
Streit in Nord-CDU über K-Frage in der Union
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Norbert Brackmann wirbt für Markus Söder (CSU) als gemeinsamen Kanzlerkandidaten von CDU und CSU. „Die Union hat die einmalige Chance, mit einem totalen Wechsel auch mit einem neuen Kandidaten bei der Bundestagswahl erneut als Sieger hervorzugehen“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Dies sei …
Gysi sieht bessere Chancen für Rot-Rot-Grün nach Afghanistan-Abzug
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, hat den Abzug von US- und deutscher Truppen aus Afghanistan begrüßt und sieht nun auch mehr Chancen für Rot-Rot-Grün im Bund. Seine Partei habe den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch von Anfang an abgelehnt, sagte er der …
Schröder kritisiert Führungsschwäche der deutschen Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Altkanzler Gerhard Schröder vermisst Entscheidungsfreude bei deutschen Spitzenpolitikern. „Entwicklungen zu beobachten, alle an der Entscheidung partizipieren zu lassen und nach Konsens zu suchen, mag in Situationen funktionieren, in denen man viel Zeit hat und es keinen Entscheidungsdruck gibt“, schreibt er in einem Beitrag für das Nachrichtenportal …
Weber droht weiter mit Blockade des Handelsabkommens mit London
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) blockiert weiter die Ratifikation des Abkommens über die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich. „Wir können dem neuen Abkommen als Parlament nur zustimmen, wenn London den Abzugsvertrag einhält“, sagte er am Donnerstag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Der im Dezember geschlossene Handels-und Kooperationsvertrag …
Pfizer-CEO erwartet trotz Corona „normales Leben ab Herbst“
Paris (dts Nachrichtenagentur) – Albert Bourla, CEO des Pharmakonzerns Pfizer, erwartet, dass trotz der aktuellen Corona-Pandemie im Spätherbst wieder ein normales Leben möglich sein wird. Das zeigten die Erfahrungen aus Israel, wo bereits weite Teile der Bevölkerung mit Biontech/Pfizer geimpft wurden, sagte er dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe), „La Stampa“, „Les Echos“ …
