Weitere Umfrage spricht für Söder
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit dem ZDF-Politbarometer ist am Freitag eine weitere Umfrage veröffentlicht worden, die in der K-Frage der Union dem bayerischen Ministerpräsidenten den Rücken stärkt. 63 Prozent der Deutschen sind demnach der Meinung, Markus Söder würde sich als Bundeskanzler eignen, von Armin Laschet sagen das nur 29 Prozent. …
Deutschland droht Ökostromziele zu verfehlen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland droht seine für 2030 gesetzten Ziele zum Ausbau der erneuerbaren Energien zu verfehlen. Nach Berechnungen des Energiewirtschaftlichen Instituts an der Universität zu Köln (EWI) wird der Stromverbrauch in Deutschland bis 2030 auf 685 Terawattstunden steigen – von knapp 580 TWh im Jahr 2019. Das berichtet …
Kubicki attackiert Söder
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) kritisiert. „Er ist ein gnadenloser Populist“, sagte Kubicki dem Nachrichtenportal Watson. „Das waren schon andere vor ihm. Wichtig ist aber, was am Ende politisch umgesetzt wird – und dass Söder eine stringente Linie an den Tag …
RKI meldet 25831 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 160,1
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 25.831 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 1,4 Prozent oder 367 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz war laut RKI-Angaben unverändert zum Vortag bei 160,1 neuen Fällen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Weil nach …
Pflegerat befürchtet Exodus des Pflegepersonals
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Pflegerats, Franz Wagner, befürchtet einen Notstand auf den Intensivstationen und einen Exodus des Pflegepersonals nach der Pandemie. „Derzeit haben wir eine Dynamik in der dritten Welle der Pandemie, die mir große Sorgen bereitet und befürchten lässt, dass die Kapazitäten nicht ausreichen werden“, …
SPD macht Unterstützung für Bundesnotbremse von Änderungen abhängig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner hat eine Zustimmung seiner Bundestagsfraktion zum Gesetzesentwurf für eine Corona-Notbremse in der aktuellen Form ausgeschlossen. „Wenn es keine Änderungen an dem Gesetzesentwurf in seiner jetzigen Form gibt, wird die SPD-Fraktion nicht zustimmen“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Zur Begründung führte der …
Städtetag will Bundesausgleich für Gewerbesteuerausfälle 2021/22
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat die große Koalition in Berlin aufgefordert, den Nachtragshaushalt des Bundes auch für neue finanzielle Hilfen für die Kommunen zu nutzen. „In den Städten wächst die Unruhe. Auch in diesem Jahr drohen durch die Coronakrise die Gewerbesteuereinnahmen deutlich zu sinken, um mindestens sieben …
Hausärzte dürfen künftig Impfstoff aussuchen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf Druck der Ärzte dürfen Praxen nun doch aussuchen, welchen Impfstoff sie für ihre Patienten geliefert bekommen. „Arztpraxen bestellen den Covid-Impfstoff ab sofort impfstoffspezifisch“, teilte die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) laut eines Berichts der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe) den Praxen mit. Sie gäben auf dem Rezept an, von …
FDP: Bundes-Notbremse verschärft Probleme der Studenten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der hochschulpolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Jens Brandenburg, hat die geplante Bundes-Notbremse mit Blick auf Hochschulen scharf kritisiert. „Für botanische Gärten, Flugschulen und Opernhäuser haben Bund und Länder im März detailgenaue Öffnungsschritte definiert“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). Aber die Hochschulen mit ihren …
Lambrecht drängt zu Aufhebung von Grundrechtsschranken für Geimpfte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will Geimpften schnell mehr Freiheiten einräumen. „Ich werde mit Nachdruck auf eine Regelung dringen: Menschen, die geimpft sind und von denen nachweisbar keine Gefahr für andere ausgeht, müssen zurückkommen zur Normalität“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Es gibt keine Rechtfertigung …
