Bitkom drängt auf Digitalministerium

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, hat sich dafür ausgesprochen, bereits jetzt die Weichen für den Aufbau eines Digitalministeriums im Bund nach der Bundestagswahl 2021 zu stellen. „Die Verteilung digitalpolitischer Zuständigkeiten auf verschiedene Ressorts hat bisher nicht den erwünschten Erfolg gebracht“, sagte Berg dem „Handelsblatt“.

Man brauche ein Digitalministerium, welches mit allen Rechten und Ressourcen ausgestattet sei, „um die Digitalpolitik der Bundesregierung zu treiben und federführend zu koordinieren“. Es müsse in alle digitalpolitischen Vorgänge eingebunden werden. „Die Grundlagen sollten dafür jetzt schon gelegt werden – je schneller, desto besser.“ Zentrale Aufgabe des Ministeriums sollte aus Bergs Sicht die Gestaltung der digitalen Transformation in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sein.

„Dafür muss es alle Digitalinitiativen des Bundes effektiv und integriert koordinieren und gleichzeitig die anderen Ressorts darin unterstützen, ihre eigenen Digitalisierungsbemühungen zu verstärken“, so der Bitkom-Präsident. „Deshalb braucht ein Digitalministerium Federführungen bei digitalpolitischen Kernprojekten sowie echte Koordinierungsrechte gegenüber anderen Ressorts.“ Dazu gehöre auch eine „zeitgemäße, flexiblere Auslegung“ des Ressortprinzips. „Das Digitalministerium muss mitreden, wenn es in anderen Ressorts um Digitalisierung geht“, so Berg.

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