Neu gewählter Stadtrat tritt erstmals zusammen

Die konstituierende Ratssitzung aus dem Jahr 2021.
Archivfoto: Anja Michaeli

Der bei der Kommunalwahl im September neu gewählte Stadtrat kommt am Montag, 2. November, zu seiner ersten Sitzung zusammen. Zu den zentralen Tagesordnungspunkten gehören die Wahl des Ratsvorsitzes, die Verpflichtung der Ratsmitglieder, die Vereidigung des Oberbürgermeisters und die Wahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister/innen. Außerdem werden der Verwaltungsausschuss und die Fachausschüsse neu gebildet.

Der Ablauf

Die öffentliche Sitzung beginnt um 18 Uhr im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL. Bis zur Wahl eines neuen Ratsvorsitzenden oder einer neuen Ratsvorsitzenden übernimmt Germaid Eilers-Dörfler (SPD) als dienstältestes Ratsmitglied die Sitzungsleitung. Nach der Verpflichtung der Ratsmitglieder muss der Rat gemäß dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz aus seiner Mitte einen Vorsitz für die Dauer der Wahlperiode wählen. Erst dann ist der Rat als handlungsfähiges Organ vollständig konstituiert.

29 Mitglieder erstmals im Rat

Für 29 der 52 Ratsmitglieder beginnt mit der konstituierenden Sitzung die erste Wahlperiode im Oldenburger Stadtrat. Damit ist mehr als die Hälfte der gewählten Mitglieder neu. Insgesamt gehören dem Gremium 22 Frauen an. Das entspricht einem Anteil von 42,3 Prozent. Zu Beginn der vorherigen Wahlperiode waren 25 der damals noch 50 Ratsmitglieder weiblich. Aufgrund der gestiegenen Einwohnerzahl Oldenburgs hat sich die Zahl der Ratssitze für die neue Wahlperiode um zwei erhöht.

Elf Parteien und Wählergemeinschaften vertreten

Dem neuen Stadtrat gehören elf Parteien und Wählergemeinschaften sowie ein Einzelmitglied an. Die Grünen stellen mit 13 Sitzen die stärkste Kraft, gefolgt von der SPD mit zwölf Sitzen. Die Linke und die CDU erhielten bei der Wahl jeweils sieben Mandate. Allerdings tritt Christoph Baak, der für die CDU in den Rat gewählt wurde, jetzt als Einzelmitglied unter der Bezeichnung „OBM – Oldenburgs Bürgerliche Mitte“ auf. Auf die AfD entfallen fünf Sitze, FDP und Volt sind mit je zwei Mandaten vertreten. Einen Sitz haben das Bürger Bündnis Oldenburg (BB-OL), das BSW, Echt Oldenburg, die Piraten und Christoph Baak.

Der zukünftige Oberbürgermeister Jascha Rohr (parteilos) gehört dem Rat kraft Amtes ebenfalls an und verfügt über eine weitere Stimme. Damit hat der Rat insgesamt 53 stimmberechtigte Mitglieder.

Weitere Artikel

Niedersachsen16-Jähriger nach Überfall auf Tankstelle verhaftetNachrichtenGrüne kritisieren Reiches RaffineriestrategieNachrichtenSchüsse aus Auto nahe Paris: Ein Toter und mehrere VerletzteNachrichtenSchweden fordert härtere Gangart gegen RusslandNachrichtenBundeswehr verstärkt Schutz gegen Spionage und SabotageNiedersachsenPolizei sucht Zeugen nach Hundebiss in Osnabrück