Bericht: Mahmut Özdemir als SPD-Generalsekretär im Gespräch

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir wird als Generalsekretär unter einem möglichen neuen Parteivorsitzenden Hubertus Heil gehandelt. Wie die „Welt“ berichtet, könnte der Duisburger SPD-Politiker den Posten übernehmen, sollte der frühere Bundesarbeitsminister nach dem Parteitag im Januar an die Parteispitze rücken. Vorausgegangen war ein Interview Heils mit dem „Spiegel“, in dem dieser eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht ausgeschlossen hatte. Auf die Frage nach einer möglichen Bewerbung antwortete Heil: „Das ist möglich.“

Auf Anfrage der „Welt“, ob er selbst als möglicher Generalsekretär zur Verfügung stehe, erklärte Özdemir, dass er „jederzeit bereit“ sei, bei einer Neuaufstellung seinen Teil beizutragen, die die Herzensanliegen der Wähler für unverhandelbar erkläre und die das Wohl der Partei in den Mittelpunkt stelle.

Zudem stärkte Özdemir Heil den Rücken: „Hubertus Heil hat immer bewiesen, dass er gerade in Krisenzeiten für die SPD Verantwortung übernimmt. Damals ad hoc als Generalsekretär oder zuletzt als Arbeitsminister. Ich höre an der Parteibasis und bei Gewerkschaftsseminaren sehr oft Hubertus Heils Namen mit großer Wertschätzung verbunden mit dem Wunsch, dass er wieder eine herausgehobene Rolle für die SPD in Deutschland spielen soll.“

Zugleich übte Özdemir deutliche Kritik an der Doppelrolle von SPD-Chef Lars Klingbeil als Parteivorsitzender und Bundesfinanzminister. „An der Parteibasis rumort es schon unerträglich lange. Die Erkennbarkeit der SPD ist leider nicht stärker, wenn die Parteivorsitzenden zugleich Minister der ungeliebten GroKo unter einem unwürdigen Kanzler Merz sind. Schlechte Kompromisse und handwerkliche Fehler von Merz` Regierung werden somit eins zu eins der SPD angelastet.“

Der Parteivorsitzende könne im Regierungsgeschäft nicht mehr „SPD pur“ vertreten, sondern nur noch den Kompromiss. Özdemir kritisierte zudem, dass die SPD zwischen Regierungsverantwortung und eigenständigem Parteiprofil zerrieben werde. Inhaltlich forderte Özdemir eine stärkere Orientierung an Arbeit und Leistung. „Dafür brauchen wir Steuererleichterungen beim Grundfreibetrag zum Ausgleich des Kaufkraftverlustes durch die kalte Progression. Das ist längst überfällig.“

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