
DGB erwartet Lohnsteigerungen auf breiter Front
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – DGB-Chef Reiner Hoffmann erwartet wegen der Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro im Jahr 2022 spürbare Lohnerhöhungen für die große Mehrheit der Arbeitnehmer in Deutschland. „Das wird die unteren Lohngruppen nach oben verschieben“, sagte Hoffmann der „Rheinischen Post“ (Dienstag). „Die zwölf Euro werden helfen, den Niedriglohnsektor …

Viele Alten- und Pflegeheime bieten Bewohnern keinen Internetzugang
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur ein Bruchteil der Senioren in deutschen Alten- und Pflegeheimen kann sich im ausklingenden zweiten Corona-Jahr über einen drahtlosen Internetzugang mit Angehörigen in Verbindung setzen. Eine lückenlose Versorgung aller Zimmer mit WLAN bietet bislang kein einziger der führenden Heimbetreiber, so die Umfrage eines Vergleichsportals. Die Zeitungen …

Umweltministerin will Weltkriegsmunition aus Nord- und Ostsee holen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Umweltministerin Steffi Lemke dringt drauf, die Weltkriegsmunition auf dem Meeresgrund von Nord- und Ostsee rasch zu heben. „Wir wissen, dass durch die Zerfallsprozesse der Munition schon jetzt Giftstoffe freigesetzt werden“, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „So wurden in Muscheln schädliche Substanzen …

Justizminister will neue Richterstellen schaffen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann hat Schritte zur Überwindung des Verfahrensstaus an deutschen Gerichten angekündigt. „Damit fließt Geld an die Länder für zusätzliche Richterstellen“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). In dem sogenannten „Pakt für den Rechtsstaat“ haben sich die Länder zur Schaffung von 2.000 neuen …

Feuerwehr erwartet wegen Böllerverbot weniger Noteinsätze
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das pandemiebedingte bundesweite Böllerverbot zu Silvester wird nach Einschätzung des Deutschen Feuerwehrverbands zu deutlich weniger Notfällen rund um den Jahreswechsel führen. Das Verbot sei „sehr hilfreich für die Arbeit der Feuerwehr“, da es zu erheblicher Entlastung bei den Einsatzzahlen führe, sagte Verbandspräsident Karl-Heinz Banse den Zeitungen …

Verfassungsschutz fürchtet Auswirkungen der Ukraine-Krise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verfassungsschutz befürchtet im Falle einer militärischen Eskalation des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine auch Folgen für die Sicherheitslage in Deutschland. „Ich kann sagen, dass internationale Konflikte häufig erhebliche Auswirkungen auf die Lage in Deutschland haben“, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, …

Bundesdatenschutzbeauftragter hält Impfregister für möglich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, hält die Einführung eines nationalen Impfregisters im Zuge einer allgemeinen Impfpflicht für machbar. „Datenschutzrechtlich unmöglich ist ein nationales Impfregister nicht“, sagte Kelber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Allerdings müsse die Politik zunächst konkret die Ziele benennen, …

Dieter Hallervorden hält Gendern für Eingriff in Sprachkultur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspieler Dieter Hallervorden treibt das Thema „Gendern“ um. „Vor lauter `political correctness` weiß ich schon gar nicht mehr, welchen verbalen Slalom ich durchkurven muss, um alle Fettnäpfchen gekonnt zu umrunden“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Was dieses unsägliche Gendern anbelangt: Wie kommt eine politisch …

Schweinehalter fürchten ums eigene Aussterben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schweinehalter in Deutschland haben Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir aufgefordert, seinen ersten Äußerungen zum geplanten Umbau der Tierhaltung auch schnell Taten folgen zu lassen. Torsten Staack, Geschäftsführer der Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN), sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Entscheidend ist, dass die Schweinehalter nun endlich schnell Planungssicherheit …

Energiewirtschaft gegen feste Ziele beim Ladesäulen-Ausbau
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Dachverband der Energiewirtschaft (BDEW) wehrt sich gegen starre Ziele beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos. „Es besteht die Gefahr, dass wir ein Überangebot erzeugen und viele Ladesäulen schlicht nicht genutzt werden“, sagte BDEW-Hauptgeschäftsführerin Kerstin Andreae dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). Dies würde bedeuten, dass die Anbieter …