Stoltenberg sieht Fortschritte bei NATO-Norderweiterung
Sälen (dts Nachrichtenagentur) – NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist nach eigenen Angaben zuversichtlich, dass der NATO-Beitritt von Schweden und Finnland bald vollzogen wird. „Alle NATO-Verbündeten haben das Beitrittsprotokoll unterzeichnet, 28 von 30 Ländern haben es ratifiziert“, sagte Stoltenberg am Sonntag bei einer Sicherheitskonferenz im schwedischen Sälen. Er sei zuversichtlich, dass man …
Union droht mit Klage gegen Wahlrechtsreform
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union lehnt die geplante Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition strikt ab und droht mit einer Klage beim Bundesverfassungsgericht. „Offenbar hat sich die Ampel jetzt entschieden, ihr verfassungswidriges Kappungsmodell durchzupeitschen und so Wahlkreisgewinner zu Verlierern zu machen“, sagte der zuständige Obmann der Unionsfraktion, Ansgar Heveling (CDU), den Zeitungen …
Faeser sieht weiterhin „erhebliche Gefahr“ durch Islamisten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach dem Anti-Terror-Einsatz in Castrop-Rauxel vor einer weiterhin „erheblichen Gefahr“ durch „islamistisch motivierte Einzeltäter“ gewarnt. „Deutschland steht weiterhin im unmittelbaren Zielspektrum islamistischer Terrororganisationen“, sagte sie am Sonntag. „Unsere Sicherheitsbehörden rechnen deshalb jederzeit mit Vorbereitungen für einen Anschlag.“ Es sei weiterhin „höchste …
Starkes Erdbeben in Vanuatu – Tsunamiwarnung
Port Vila (dts Nachrichtenagentur) – Im Nordwesten des südpazifischen Inselstaats Vanuatu hat sich am Sonntag ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke zwischen 6,9 und 7,2 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 23:32 Uhr Ortszeit (13:32 Uhr deutscher Zeit) im Norden der …
Grüne: Gefahr durch islamistische Täter nicht unterschätzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Anti-Terror-Einsatz in Castrop-Rauxel mahnt der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz dazu, die Gefahr durch islamistischen Terror nicht aus dem Blick zu verlieren. „Um die konkrete Bedrohung, die von den Beschuldigten ausgegangen ist, bewerten zu können, müssen zunächst die weiteren Ermittlungsergebnisse abgewartet werden“, sagte er den …
Keine Giftstoffe bei Anti-Terror-Razzia in NRW gefunden
Castrop-Rauxel (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Anti-Terror-Razzia im nordrhein-westfälischen Castrop-Rauxel haben die Ermittler keine Giftstoffe gefunden. Das teilten die Behörden am Sonntagmittag mit. Zuvor hatte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt, dass ein „ernstzunehmender Hinweis“ Anlass für den Zugriff gewesen sei. Bei der Maßnahme war in der Nacht zum Sonntag ein …
China wirft EU-Ländern wegen Testpflicht „Diskriminierung“ vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der chinesische Botschafter in Berlin, Wu Ken, wirft den Ländern, die angesichts der hohen Corona-Fallzahlen in China eine Testpflicht für Reisende aus der Volksrepublik eingeführt haben, Diskriminierung vor. „Mit dem Finger auf andere zu zeigen, hat noch kein einziges Problem gelöst“, sagte Wu dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). …
Dutzende Tote bei Busunglück im Senegal
Dakar (dts Nachrichtenagentur) – Im Senegal sind am Sonntag mindestens 38 Personen bei einem Busunglück ums Leben gekommen. Dutzende weitere Menschen seien verletzt worden, berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf lokale Behördenangaben. Der Vorfall ereignete sich demnach am frühen Morgen in der zentralen Region Kaffrine. Offenbar waren zwei Busse …
Nordkorea-Experte fordert neue Strategie im Umgang mit Pjöngjang
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Nordkorea-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Eric Ballbach, fordert eine neue Strategie im Umgang mit dem international isolierten Land. Nötig sei ein „Sanktionen-Plus-Ansatz“, sagte er im Deutschlandfunk. „Es gibt kaum ein Land in der internationalen Gemeinschaft, das bereits so lang unter internationalen Sanktionen steht.“ …
Bayern erneuert Kritik an geplanter Cannabis-Legalisierung
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat sich erneut gegen die von der Bundesregierung geplante Cannabis-Legalisierung ausgesprochen. „Allein in den vergangenen Jahren haben in Bayern die akuten stationären und ambulanten Behandlungen wegen Folgen von Cannabiskonsum deutlich zugenommen“, sagte der CSU-Politiker am Sonntag in München. Zwischen 2008 und …
