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Mindestens elf deutsche Städte offen für Cannabis-Modellprojekte

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mindestens elf deutsche Städte sind offen dafür, künftig als Cannabis-Modellregion zur Verfügung zu stehen. Dies geht aus einer Abfrage der „Welt“ bei 35 deutschen Städten hervor. Die Bundesregierung plant, ab dem kommenden Jahr in ausgewählten Kommunen Cannabis in Fachgeschäften zu verkaufen und die Teilnehmer wissenschaftlich zu …

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Gasspeicherumlage wird mehr als verdoppelt

Berlin/Ratingen (dts Nachrichtenagentur) – Die Gasspeicherumlage wird mehr als verdoppelt – für gewöhnliche Verbraucher bedeutet das ein paar Euro mehr im Jahr. Die Umlage steige ab dem 1. Juli auf 1,45 Euro pro Megawattstunde, teilte die als Marktgebietsverantwortliche tätige Trading Hub Europe GmbH (THE) am Montag mit. Bislang lag die …

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Bundesanwaltschaft geht gegen rechtsextreme Kampfsportgruppe vor

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen vier mutmaßliche Mitglieder einer Eisenacher Neonazi-Kampfsportgruppe erhoben. Die deutschen Staatsangehörigen Leon R., Bastian A., Maximilian A. und Eric K. seien hinreichend verdächtig, eine „inländische kriminelle und terroristische Vereinigung gegründet oder sich darin mitgliedschaftlich betätigt zu haben“, teilte die Karlsruher Behörde am …

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Bovenschulte hält sich auch Koalition mit CDU offen

Berlin/Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen will sich Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) weiter alle diskutierten Koalitionsoptionen offen halten – auch mit der CDU. Obwohl die Bilanz der rot-grün-roten Koalition „ordentlich“ gewesen sei, sei man ohne feste Koalitionsaussage in den Wahlkampf gegangen, sagte er am Montag in Berlin. …

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Dax hält sich am Mittag im Plus – Siemens Energy vorn

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Montag nach einem halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag im grünen Bereich gehalten. Gegen 12:50 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.955 Punkten berechnet, 0,3 Prozent über dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste standen die Aktien von Siemens …

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Bremer Grünen-Spitzenkandidatin will sich zurückziehen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Bürgerschaftswahl in Bremen, Maike Schaefer, will kein Teil der nächsten Landesregierung sein. „Ich habe heute den Mut Verantwortung zu tragen, ziehe die Konsequenz und stehe nicht mehr als Senatorin zur Verfügung“, sagte die Grünen-Politikerin am Montag in Bremen. Bereits am …

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Affäre um geleakte Chats von Springer-Chef geht in die nächste Runde

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Presserat hat ein Beschwerdeverfahren gegen „Die Zeit“ wegen der im April veröffentlichten internen Chats und Mails von Springer-Chefs Mathias Döpfner eingeleitet. Über den Fall will der Presserat auf seiner nächsten Sitzung am 15. Juni entscheiden, wie das Gremium am Montag mitteilte. Grundlage für das …

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EU-Kommission hebt Konjunkturprognose an

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat ihre Konjunkturprognose für das laufende und kommende Jahr angehoben. In der aktuellen Frühjahrsprognose werde davon ausgegangen, dass die EU-Wirtschaft 2023 um 1,0 Prozent und 2024 um 1,7 Prozent wachsen werde, teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit. Gegenüber der Winterprognose wurde die erwartete …

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CDU will Kritik an Ampel-Politik verschärfen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU ist mit dem eigenen Abschneiden bei der Bremer Bürgerschaftswahl nicht zufrieden und will als Konsequenz noch stärker die Politik der Bundesregierung in den Fokus nehmen. „Die Menschen haben von uns nicht die Antworten bekommen, die sie sich gerne wünschen“, sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja dem …

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Streit um Finanzierung der Wärmewende in Gebäuden geht weiter

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Streit um die Finanzierung der sozialen Abfederung der geplanten Wärmewende in Gebäuden geht weiter. „Wir haben letztes Jahr einen Kreditrahmen in Höhe von 200 Milliarden bereitgestellt, damals noch für die Gas- und Strompreisbremse“, sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert am Montag dem Fernsehsender „Welt“. In der SPD …

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