
Bayern bekräftigt Widerstand gegen Cannabis-Clubs
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat den Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums für ein Gesetz zur Cannabis-Legalisierung als „praxisuntauglich“ zurückgewiesen. „Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Lauterbach zu den Cannabis-Clubs ist ein Bürokratiemonster“, sagte der CSU-Politiker am Sonntag. „Er ist so kompliziert, dass die Regelungen kaum umzusetzen, geschweige denn zu …

Selenskyj dankt Steinmeier für Deutschlands Unterstützung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland bei seinem Besuch in Berlin für die Unterstützung im Kampf gegen Russland gedankt. „In der schwierigsten Zeit in der modernen Geschichte der Ukraine hat sich Deutschland als unser wahrer Freund und verlässlicher Verbündeter erwiesen“, schrieb er am Sonntag im …

Selenskyj von Steinmeier in Schloss Bellevue empfangen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Sonntag unter großen Sicherheitsvorkehrungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen worden. Im Tiergarten waren Scharfschützen positioniert, bis zur letzten Minute wurden Autos abgeschleppt. Die Pläne für den Besuch waren zwar schon letzte Woche durchgesickert, offiziell wurde aber …

Bremer wählen neue Bürgerschaft
Bremen (dts Nachrichtenagentur) – In Bremen wird seit 8 Uhr eine neue Bürgerschaft gewählt. Rund 460.000 Wahlberechtigte sind zugleich aufgerufen, die Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven sowie die Bremer Beiräte neu zu bestimmen. An den Abstimmungen dürfen sich auch Jugendliche ab 16 Jahren beteiligen. Die Wahllokale schließen um 18 Uhr, direkt im Anschluss …

Lemke will strengere Kontrollen von Mehrweg-Pflicht in Gastronomie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) fordert strengere Kontrollen bei der Pflicht für Mehrwegverpackungen in der Gastronomie. „Das funktioniert noch nicht überall gut genug“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Die Gastronomen seien gefragt, ihre gesetzliche Mehrwegpflicht auch zu erfüllen, und Kommunen und Länder sollten deutlich besser kontrollieren. …

EU will Mitgliedsländer bei Medikamentenmangel unterstützen
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen den Mangel an Medikamenten will die Europäische Kommission die EU-Länder künftig unterstützen, gegebenenfalls auch durch den Ankauf und die Bevorratung von dringend benötigten Arzneimitteln. „Wir sind bereit, zusammenzuarbeiten, um die aktuellen Herausforderungen anzugehen“, sagte die zuständige EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides der „Welt am Sonntag“. …

Selenskyj auf Kurzbesuch in Deutschland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Selenskyj ist in der Nacht in Deutschland angekommen, wo ihn ein straffes Programm erwartet. Dem Vernehmen nach soll er am Sonntagmorgen den Bundespräsidenten und kurz darauf den Bundeskanzler treffen. Am Nachmittag bekommt er in Aachen den Karlspreis. Kurz vor seinem Besuch hatte das …

Bundesärztekammer fordert Strategie gegen exotische Krankheiten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztepräsident Klaus Reinhardt fordert rasche und gezielte Strategien, um der zunehmenden Verbreitung exotischer Krankheiten zu begegnen. „Spätestens seit der Coronapandemie sollte jeder verstanden haben, dass vorausschauendes Handeln Menschenleben rettet“, sagte Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Der Klimawandel führe dazu, dass sich exotische Krankheiten in Europa …

Selenskyj in Berlin gelandet
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Berliner Flughafen BER ist in der Nacht zu Sonntag ein deutsches Regierungsflugzeug aus Rom kommend gelandet – vermutlich mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj an Bord. Der bestätigte kurz darauf via Twitter, in Berlin zu sein. In der Nähe des Flughafens kreiste zuvor ein Hubschrauber. Selenskyj …

Lemke verspricht Kommunen Hilfe bei Anpassung an Klimawandel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat den Kommunen Hilfe bei der Anpassung an den Klimawandel angekündigt. „Kommunen fehlt heute eine verlässliche Finanzierung für ihre Klimaanpassung“, sagte Lemke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Um die Menschen in Deutschland wirkungsvoll vor den Folgen der Klimakrise zu schützen, müsse das …