
Zahl mautpflichtiger Lkws auf Autobahnen zurückgegangen
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Fahrleistung der mautpflichtigen Lastkraftwagen auf Bundesautobahnen ist im Juni 2023 gegenüber dem Vormonat um 1,4 Prozent zurückgegangen. Das teilten das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sank der Lkw-Maut-Fahrleistungsindex um 3,3 Prozent. Die Lkw-Fahrleistung …

Deutsche Produktion im Mai weiter stagniert
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Produktion in Deutschland hat zuletzt weiter stagniert. Laut der aktuellsten verfügbaren Daten für den Monat Mai meldete das Statistische Bundesamt am Freitag einen leichten Rückgang gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozent. Das Minus folgt auf einen schmalen Anstieg im April um 0,3 Prozent. Im weniger …

Lieferengpässe im Einzelhandel erneut leicht zurückgegangen
München (dts Nachrichtenagentur) – Die Lieferengpässe bei den Einzelhändlern in Deutschland sind zuletzt erneut leicht zurückgegangen. Laut einer Umfrage des Ifo-Instituts meldeten im Juni 40,4 Prozent der Befragten Knappheiten, nach 41,3 Prozent im Mai. Der Anteil der Lebensmittel-Einzelhändler mit Nachschubproblemen hat sich jedoch vergrößert. 79,7 Prozent berichteten im Juni von …

Stuttgart für Ende des Bürgergelds für ukrainische Flüchtlinge
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals kommt aus einer Landesregierung die Forderung nach Abschaffung des Bürgergelds für Flüchtlinge aus der Ukraine. Der Staatssekretär im baden-württembergischen Ministerium der Justiz und für Migration, Siegfried Lorek, plädierte am Donnerstagabend beim TV-Sender „Welt“ dafür, „dass wir ab einem Stichtag den Neukommenden aus der Ukraine wieder …

Luxemburgs Außenminister attackiert Orban in Migrationsdebatte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn kritisiert den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban ungewöhnlich scharf. „Ungarn unter Orban war und bleibt ein Land, das wir in der Europäischen Union mitzuschleppen haben, ohne dass es im Grunde zu uns gehören will“, sagte Asselborn, der in seinem Land auch für Migrationspolitik …

SPD erwartet keine Änderungen mehr am Heizungsgesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass die verlängerte parlamentarische Beratung über das Gebäudeenergiegesetz nicht zu inhaltlichen Änderungen führen soll. „Das Wichtige ist, dass wir in der Ampel eine Einigung beim Gebäudeenergiegesetz gefunden haben“, sagte er den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben). Die Bürger könnten jetzt planen. …

Nouripour sieht Wettbewerbsgesetz als Schutz gegen Preisabsprachen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour sieht in der am Donnerstag beschlossenen Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) einen besseren Schutz vor unlauteren Preisabsprachen. „Wir stärken die Rolle des Kartellamts gegenüber marktbeherrschenden Unternehmen und sorgen für einen fairen Wettbewerb. Dadurch kann das Kartellamt Preisabsprachen – ob im digitalen …

Merz kritisiert Bundestagspräsidentin nach Karlsruher Urteil
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Karlsruher Urteil zum Heizungsgesetz hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ermahnt, sich mehr für die Rechte der Abgeordneten einzusetzen. „Vielleicht ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auch eine Ermutigung für die Bundestagspräsidentin, in Zukunft stärker darauf zu achten, dass die Rechte einzelner Abgeordneter …

Dienstrad-Leasing wächst weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Jahr 2023 könnte zu einem Rekordjahr für geleaste Fahrräder und E-Bikes werden. „Allein in den vergangenen zwei Jahren wurden mittels Leasing über eine Million Fahrräder auf die Straße gebracht“, sagte die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands Deutscher Leasing-Unternehmen, Claudia Conender, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). „Damit trägt …

Bundeshaushalt 2024: Sparkurs trifft auch Sicherheitsbehörden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im Bundeshaushalt 2024 geplanten Einsparungen wirken sich auch bei der Polizei und den Nachrichtendiensten aus. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Beim Bundeskriminalamt (BKA) gehen die Sachmittel demnach von 330 auf 240 Millionen Euro zurück. Rechne man …