Max-Planck-Gesellschaft bemängelt fehlende Solidarität mit Israel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Patrick Cramer, Präsident der Max-Planck-Gesellschaft, bemängelt eine fehlende Solidarität der Wissenschaftsgemeinschaft mit Israel. „Die Reaktion der internationalen Forschungsgemeinschaft auf den 7. Oktober war verhalten, blieb manchmal sogar aus oder kam zu spät“, sagte Cramer, der gerade zu Besuch in Israel war, dem „Tagesspiegel“ (Dienstagausgaben). „Man sollte …
Krankenhausgesellschaft fürchtet Grippewelle
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, hat vor der bevorstehenden Grippewelle gewarnt und zu Schutzimpfungen aufgerufen. „Die Krankenhäuser sind heute weit davon entfernt, aufgrund von Corona-Patienten wieder Belastungsszenarien wie 2020 und 2021 zu erleben“, sagte Gaß der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgaben). Durch Infektionen und Impfungen …
Union sieht Bundesregierung vor „Scherbenhaufen“ im Sahel-Zone
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem endgültigen Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Mali zieht Oppositionspolitiker Johann Wadephul, Vizefraktionschef der Union im Bundestag, ein ernüchterndes Fazit. „Die Bundesregierung steht im Sahel vor einem Scherbenhaufen“, sagte der CDU-Verteidigungspolitiker der Mediengruppe Bayern (Dienstagausgaben). „Wir ziehen ab und sind froh, wenn das halbwegs …
Arbeitgeberverband Pflege will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Private Pflegebetreiber wollen den Zahlungsdruck auf die Sozialämter erhöhen. „Appelle an die Landkreise reichen nicht: Der Gesetzgeber muss endlich tätig werden und zumindest eine Zahlungsfrist vorschreiben“, sagte Thomas Greiner, Präsident des Arbeitgeberverbandes Pflege der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagausgaben). Hintergrund sind Millionenschulden, die manche Sozialämter bei Pflegeanbietern …
EVP-Chef Weber wirbt für europäischen Nuklearschirm
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), hat sich für eine atomare Abschreckung der Europäischen Union ausgesprochen. „Die europäischen Staaten müssen schnellstmöglich selbst verteidigungsfähig werden“, sagte der CSU-Vizevorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Dafür müssen wir deutlich mehr in die Verteidigungsfähigkeit investieren und unsere …
Aiwanger wirbt um Boris Palmer und warnt vor Sahra Wagenknecht
München (dts Nachrichtenagentur) – Der Parteivorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, kann sich den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer als Mitglied in seiner Partei vorstellen: „Wir sind eine integrationsfähige Partei, auch für meinungsstarke Politiker wie Boris Palmer“, sagte Aiwanger dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgaben). Der frühere Grünen-Politiker hatte in der vergangenen Woche bekannt …
Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil hat die FDP zu ihrem 75. Geburtstag als streitbaren Partner gewürdigt und die Gemeinsamkeiten mit der SPD hervorgehoben. „Mit der FDP ist es manchmal wie mit der Familie am Weihnachtsabend: Größtenteils harmonisch, aber so sehr man es sich auch anders vornimmt, bleibt der …
Haushaltskrise: Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Stadtwerke warnen, dass die Haushaltskrise des Bundes schwerwiegende Folgen für die Wärmewende haben könnte. „Im Moment prägt absolute Verunsicherung die Stimmungslage in den Stadtwerken: Selbst das Vertrauen in ergangene Förderbescheide ist nicht mehr ausreichend vorhanden“, heißt es in einem Brandbrief des Stadtwerkeverbandes VKU an Wirtschaftsminister …
Bericht: Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um einen verfassungsgemäßen Bundeshaushalt 2024 muss die Ampel-Koalition noch eine Finanzlücke von mehr als zehn Milliarden Euro füllen. Das meldet „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Danach haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) bisher noch „deutlich …
Bericht: Über die Hälfte der Abschiebungen scheitern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als die Hälfte der geplanten Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber in ihre Heimatländer sind 2022 gescheitert. Das meldet „Bild“ (Dienstagausgabe). Demnach wurde im vergangenen Jahr für 41.568 Abschiebekandidaten die Rückführung ins Ausland geplant. Tatsächlich konnten nach Angaben der Bundespolizei jedoch nur 18.094 Ausländer „auf dem Land-, Luft- …
