Innerdeutscher Flugverkehr verliert an Bedeutung
Innerdeutsche Flüge machen inzwischen einen geringeren Teil am Flugverkehr in Deutschland aus als im Vor-Corona-Jahr 2019. Von Januar bis Oktober 2023 startete gut ein Fünftel (20,6 Prozent) aller rund 715.500 Flüge von einem der deutschen Hauptverkehrsflughäfen mit einem innerdeutschen Ziel, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. 11,4 Prozent …
Suche nach Überlebenden in japanischer Erdbebenregion geht weiter
Auch drei Tage nach dem schweren Erdbeben in Japan geht die Suche nach Überlebenden weiter. Die Bemühungen der Rettungskräfte würden durch anhaltende Nachbeben behindert, berichtet die öffentlich-rechtliche Rundfunkgesellschaft NHK. Mindestens 78 Menschen kamen bei dem Beben ums Leben, die Präfektur Ishikawa an der Küste des Japanischen Meeres war am stärksten …
Wüst verlangt bei Drittstaatenregelung Klarheit von Scholz
Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) verlangt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schnell Klarheit in der Frage einer möglichen Verlagerung von Asylverfahren in Drittstaaten. „Der Bundeskanzler hat zugesagt, zu prüfen, ob die Feststellung des Schutzstatus von Flüchtlingen auch in Transit- oder Drittstaaten erfolgen kann“, sagte Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) dem …
LEG warnt vor Stillstand am Wohnungsmarkt
Der Vorstandschef des Wohnunternehmens LEG Immobilien, Lars von Lackum, warnt vor einem Stillstand am deutschen Mietmarkt. Wegen einer strengen Regulierung für Bestandsmieter gebe es „eine wachsende Kluft“ gegenüber den Preisen bei einer Neuvermietung, sagte von Lackum dem „Handelsblatt“. Dies führe dazu, dass derjenige, der eine Wohnung habe, diese nicht aufgebe …
Roloff gegen Sanktionsverschärfung beim Bürgergeld
Der Plan von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger zu verschärfen, die Arbeitsangebote ablehnen, stößt in der SPD-Bundestagsfraktion auf scharfe Kritik. „Der Referentenentwurf setzt einen falschen Fokus“, sagte Sebastian Roloff, Vertreter der Parteilinken, der „Welt“ (Donnerstagausgabe). „Die SPD tut gut daran, wenn sie jetzt nicht durch die Hintertür die …
Thierse für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) plädiert für die Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens für die AfD. „Wenn der Verfassungsschutz in drei Bundesländern die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft, dann hat der Staat die Pflicht, ein Verbot der AfD zu prüfen“, sagte Thierse dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe). „Für ein Parteiverbot existieren in Deutschland …
Fratzscher will Schuldenbremse wegen Flutkatastrophe aussetzen
Der Ökonom Marcel Fratzscher fordert angesichts der Flutkatastrophe in Teilen Nord- und Ostdeutschlands eine Aussetzung der Schuldenbremse. „Die Hochwasserkatastrophe in Teilen Deutschlands wird wohl eine Ausnahme von der Schuldenbremse, sowohl für den Bund als auch für das Land Niedersachsen, notwendig machen“, sagte der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) …
Bundesregierung will Blinker für Fahrräder erlauben
Die Bundesregierung will Blinker für alle Fahrräder erlauben. Dies geht aus einer Antwort der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage hervor, über die die „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) berichtet. „Die Bundesregierung beabsichtigt, Vorgaben für optionale Fahrtrichtungsanzeiger an allen Fahrrädern mit der geplanten Neufassung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung einzuführen“, heißt es darin. Derzeit dürfen Fahrtrichtungsanzeiger …
Herrmann sieht Bayern gut gegen Hochwasser gerüstet
Der in Bayern für Katastrophenschutz zuständige Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht den Freistaat mit „450.000 Einsatzkräften bei Feuerwehren, freiwilligen Hilfsorganisationen und dem Technischen Hilfswerk“ sowie dem Konzept „Katastrophenschutz Bayern 2025“ gut gegen Hochwasser gerüstet. „Wir haben in den vergangenen Jahren in die Ausstattung der Katastrophenschutzbehörden und Einsatzorganisationen kräftig investiert, seit …
Infektionswellen verschärfen Arznei-Engpässe
Die aktuellen Infektionswellen verschärfen die Engpässe bei Arzneimitteln. „Die erhöhte Nachfrage führt zu immer mehr Engpässen bei Antibiotika“, sagte Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Durch die vielen Infektionen entstünden immer häufiger Komplikationen, die mit Antibiotika behandelt werden müssten. „Neben Penicillin, Amoxicillin haben wir aktuell mit …