Corona-Medikament: Bund muss wohl etwa 420.000 Packungen vernichten
Etwa 420.000 Packungen des einst als Hoffnungsträger in der Corona-Pandemie bezeichneten Medikaments Paxlovid hat die Bundesregierung wohl einlagern lassen, weil das Verfallsdatum abgelaufen ist. Der Bund hatte im Februar 2022 eine Million Packungen zentral eingekauft. „Unverbrauchte Ware, die das Verfalldatum überschritten hat, wird derzeit in Quarantäne gelagert“, sagte ein Sprecher …
Energie-Grundversorgung: Meiste Tarife weiter über Preisbremse
Seit dem Höhepunkt der Energiekrise sind die Einkaufspreise von Strom und Gas für die Versorger wieder deutlich gesunken – Kunden merken davon aber nicht in jedem Tarif etwas. Das ist das Ergebnis einer Analyse des Vergleichsportals Verivox, über die die Funke-Zeitungen berichten. Konkret geht es um die Tarife in der …
Kretschmer warnt vor „dramatischem“ Vertrauensverlust
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt davor, dass viele Menschen aus Ärger über die Regierungspolitik inzwischen für demokratische Parteien nicht mehr erreichbar seien. „Migration – es tut sich nichts, Energiekrise – es tut sich nichts. Deshalb gibt es Leute, die erreicht man nicht mehr“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen …
Kühnert: Zur Rente „quaken“ in der CDU alle durcheinander
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert wirft der CDU und ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz vor, die Bevölkerung mit ihren Positionen zur Rente zu verunsichern. „In der CDU haben zwar alle eine Meinung zur Rentenpolitik, aber ein gemeinsames Konzept gibt es nicht“, sagte Kühnert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Friedrich Merz und seine CDU verunsichern …
Lindner-Berater sieht Staatshilfe für Meyer Werft kritisch
Der Lindner-Berater Lars Feld sieht die Staatshilfe für die Meyer Werft kritisch. „Die Meyer Werft ist zwar ein Spezialfall, ihre Probleme sind überwiegend Folgen der Corona- und Energie-Krisen. Trotzdem sehe ich nicht, warum es nicht in einem Restrukturierungsverfahren möglich sein soll, das Unternehmen zu erhalten“, sagte Feld der „Rheinischen Post“. …
Atommüll-Endlager: Lemke will vielen Regionen rasch Entwarnung geben
Von der Suche nach einem Atommüll-Endlager will Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) den größten Teil Deutschlands zeitnah ausschließen. Laut Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) kommen 54 Prozent Deutschlands potenziell infrage. Erst Ende 2027 will die Lemke unterstellte Bundesgesellschaft bekanntgeben, welche Regionen vertieft untersucht werden. „Ich erwarte aber“, sagte Lemke dem …
NRW fordert mehr Schutz für Bundesverfassungsgericht
Aus den Ländern kommen Forderungen nach Nachbesserungen der Pläne von Ampel und Union, das Bundesverfassungsgericht besser vor Einflussnahme von Extremisten zu schützen. Der nordrhein-westfälische Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) sagte der „Rheinischen Post“, der vorgelegte Gesetzentwurf zur Stärkung der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts sei zwar ein wirklicher Fortschritt, den Rechtsstaat krisenfester zu …
Günther: Nein zu Schwarz-Grün wäre „völlig unglaubwürdig“
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Union davor gewarnt, eine Koalition mit den Grünen im Bund auszuschließen. „Wir können den Menschen nicht erzählen, dass Schwarz-Grün generell nicht funktioniert, wenn CDU und Grüne in mehreren Ländern, unter anderem dem bevölkerungsreichsten, sehr erfolgreich zusammen regieren“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen …
Wegner offen für Komplettverbot beim Tragen von Messern
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hält die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Bekämpfung der Messerkriminalität in Deutschland für unzureichend. Wegner sagte der „Rheinischen Post“: „Ich finde, wir brauchen keine Diskussionen über Größen und Längen von Messern. Wir müssen über die Ursachen sprechen, wir müssen über Täterkreise sprechen, …
Stellenangebote für „Remote-Work“ brechen ein
Der Trend zum „Arbeiten von Irgendwo“ hat in Deutschland seinen Zenit überschritten, wie eine aktuelle Datenauswertung zeigt. Wurden im Vor-Corona-Jahr 2019 in der ersten Jahreshälfte nur 1.328 Stellen ausgeschrieben, die das Wort „remote“ in der Beschreibung trugen, waren es im selben Zeitraum des vergangenen Jahres bereits 78.976. In der ersten …
