
Roth begrüßt Israels ESC-Teilnahme mit geändertem Song
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) begrüßt die Entscheidung, dass Israel nun beim Eurovision Song Contest im Mai im schwedischen Malmö vertreten sein wird, nachdem es Auseinandersetzungen um den vom israelischen TV-Sender Kan eingereichten Song gegeben hatte. „Ich begrüße es ausdrücklich, dass Israel nun mit der Sängerin Eden Golan beim Eurovision Song …

SPD will verpflichtendes Angebot von Elementarschadenversicherungen
Die SPD will Versicherungsunternehmen verpflichten, zu jeder Wohngebäudeversicherung auch eine gegen Elementarschäden anzubieten. Das geht aus einem Positionspapier von Rechtspolitikern der SPD hervor, das die Bundestagsfraktion in der kommenden Sitzungswoche beschließen will und über das der „Spiegel“ berichtet. Die Berechnung der Prämienhöhe und der Umfang der Leistungen sollen demnach gesetzlich …

Bruce Dickinson rockt Album-Charts – Kontra K klettert auf zwei
An der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts tut sich was: Mit Iron Maiden stand Bruce Dickinson schon mehrfach ganz oben, nun debütiert er solo mit „The Mandrake Project“ aus dem Stand auf Platz eins. Direkt dahinter der deutsche Rapper Kontra K, der sich um vier Ränge verbessert und jetzt auf …

Wirtschaftsweiser drängt auf milliardenschweres Wohnungsbauprogramm
Angesichts der schlechten Wirtschaftslage hat sich der frühere „Wirtschaftsweise“ Peter Bofinger für ein milliardenschweres Wohnungsbauprogramm ausgesprochen. „Der Höhepunkt der Globalisierung liegt hinter uns, wir können uns nicht mehr allein auf unsere Exportstärke verlassen, sondern müssen mehr von innen heraus wachsen“, sagte Bofinger dem Nachrichtenportal „T-Online“ am Freitag am Rande des …

Deutschland beteiligt sich an Seekorridor für Gaza-Hilfslieferungen
Deutschland und die Europäische Union beteiligen sich an der Errichtung eines Seekorridors für Hilfslieferungen nach Gaza. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der EU-Kommission, Zyperns, der Vereinigten Arabischen Emirate, der USA und Großbritanniens vom Freitag hervor. Man wolle auf der „Amalthea“-Initiative Zyperns aufbauen, wonach die Schiffslieferungen in Zypern gesammelt, verwaltet …

US-Arbeitslosenquote im Februar auf 3,9 Prozent gestiegen
Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Februar von 3,7 Prozent im Vormonat auf 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Besonders betroffen von dem Anstieg sind Frauen und Teenager. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 275,000 neue Stellen außerhalb der …

Abhöraffäre: Scholz kommt nicht in den Verteidigungsausschuss
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt am Montag trotz einer entsprechenden Forderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht an der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses teil. Das teilte das Büro der Vorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) mit. Das Kanzleramt habe demnach schriftlich ausgerichtet, dass sich die Bundesregierung darauf geeinigt habe, Verteidigungsminister Boris Pistorius …

CDU gründet Migranten-Netzwerk
Die CDU will sich stärker um Menschen mit Zuwanderungsgeschichte kümmern und gründet deshalb ein Migrantennetzwerk. An der Spitze der informellen Organisation wird die Kölner Bundestagsabgeordnete und Verteidigungspolitikerin Serap Güler stehen, die früher als Staatssekretärin in Nordrhein-Westfalen für Integration zuständig war, berichtet der „Spiegel“. Die Christdemokraten hatten bereits 2012 eine ähnliche …

GDL beendet Streik – Rest des Freitags noch Einschränkungen
Die Lokführergewerkschaft GDL hat ihren Streik planmäßig am Freitagmittag beendet. Dennoch kommt es im Fern- und Regionalverkehr zunächst weiter zu Einschränkungen, wie die Deutsche Bahn (DB) mitteilte. „Im Regional- und S-Bahnverkehr wird nach Streikende das Angebot bis zum Tagesende schrittweise wieder ausgeweitet“, so der Konzern. Ab Samstagmorgen soll dann wieder …

Bundesregierung verweigert Auskunft zu Autobahn-Plänen
Bei der Vergabe von Bau und Betrieb deutscher Autobahnen an Privatunternehmen will sich die Bundesregierung allem Anschein nach nicht in die Karten schauen lassen. Das berichtet der „Spiegel“. Dabei hatten die Koalitionäre versprochen, die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) offenzulegen. Doch das Bundesverkehrsministerium hat nun ein entsprechendes Ansinnen des Linkenabgeordneten …