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Deutschlands Maschinenbauer warnen vor einer Abwanderung der Industrie. „Noch sind wir nicht deindustrialisiert. Wenn wir nicht sofort gegensteuern, wird das aber passieren. Deindustrialisierung ist eine valide Bedrohung“, sagte Bertram Kawlath, der neu gewählte Präsident des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), der „Welt am Sonntag“. „Wenn in Deutschland weiterhin so …

Die erhöhten Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Deutschland seit dem Hamas-Massaker in Israel bringen Polizeikräfte zunehmend an die Belastungsgrenze. „Die gesamte Belastungssituation mit Personalmangel, zusätzlichen Aufgaben und einer angespannten, gesellschaftlichen Lage macht auch Polizisten fehleranfälliger“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Alexander Poitz, der „Rheinischen Post“ (Samstag). …

Der designierte Grünen-Chef Felix Banaszak will die Kanzlerkandidatur von Vize-Kanzler Robert Habeck von der weiteren Entwicklung der Stimmungslage im Land abhängig machen. „Wir sollten nicht so tun, als wäre der Weg ins Kanzleramt ein Katzensprung. Aber wir sollten den Sprung wagen, wenn das eine gesellschaftliche Resonanz erfährt“, sagte Banaszak der …

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Bundesinnenministerium in einem Eilverfahren verpflichtet, dem Betreiber eines Online-Nachrichtenportals Auskunft zu erteilen, gegen welche Person es im Jahr 2022 mit einem anwaltlichen Unterlassungsbegehren vorgegangen ist und wie die beanstandete Äußerung lautete. Nach Auffassung des 6. Senats hat der Betreiber eines Online-Nachrichtenportals einen verfassungsunmittelbaren presserechtlichen Auskunftsanspruch. …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kritisiert offen den von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angestrebten „Pakt für Industrie“. „Eine politisch gelenkte Subventionswirtschaft wird unseren Wohlstand nicht sichern. Auch vom Bundeskanzler erhoffe ich mir Offenheit für einen umfassenderen Ansatz“, sagte Lindner der „Welt am Sonntag“, die an diesem Wochenende rauskommt. Der Bundeskanzler hatte …

Die US-Börsen haben am Freitag weiter zugelegt – und das, obwohl die Hoffnung auf kräftig sinkende Zinsen zurückgeht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.276 Punkten berechnet, 0,1 Prozent höher als am Vortag. Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit 5.865 Punkten 0,4 Prozent im Plus, nachdem …

Nach den Sondierungsgesprächen in Thüringen haben sich die Spitzen von CDU und BSW zufrieden gezeigt. Aus dem CDU-Landesvorstand in Thüringen verlautete, die gute Verhandlungsführung von Mario Voigt werde gelobt. Es sei klar, dass es Kompromisse brauche, gleichzeitig fänden sich alle drei Parteien mit eigenem Profil wieder. „Der Pragmatismus kommt insgesamt …

Die Außenministerin des autonom verwalteten Gebiets Nordostsyrien, Elham Ahmed, bietet der Bundesregierung die Rücknahme aller syrischen Flüchtlinge aus Deutschland an. „Wir sind bereit, syrische Flüchtlinge aus Deutschland im Gebiet der Selbstverwaltung aufzunehmen, egal, ob sie ursprünglich aus diesem Gebiet kommen oder aus einem anderen Teil Syriens“, sagte Ahmed dem Portal …

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt die Aufnahme von Koalitionsgesprächen in Thüringen so lange ab, bis sich CDU, SPD und BSW auf die Formulierung einer sogenannten „Friedenspräambel“ geeinigt haben. Jene Position zum Ukraine-Krieg und zur Stationierung von US-Raketen dürfe nicht erst am Ende möglicher Koalitionsgespräche stehen, sagte BSW-Landeschef Steffen Schütz …

Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.657,4 Punkten berechnet und damit 0,4 Prozent höher als am Vortag. Auch auf Wochensicht bleibt ein stattliches Plus von rund 1,5 Prozent. Anleger waren unter anderem mit der neuerlichen Zinssenkung der EZB zufrieden und hoffen sich dadurch eine …