Nachrichten

Der Virologe Hendrik Streeck, der 2025 für die CDU in den Bundestag einziehen will, fordert eine umfassende Aufarbeitung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. „Eine alleinige Enquete-Kommission oder ein Bürgerrat reichen meiner Meinung nach nicht aus“, sagte Streeck der „Welt“. „Zuerst sollte die Wissenschaft die Pandemie umfassend und gemeinsam analysieren, …

Das Bundeskabinett hat bei seiner Sitzung am Mittwoch neue, ressortübergreifende Leitlinien der deutschen Arktispolitik beschlossen. Klares Ziel seien Sicherheit und Stabilität in der Arktis, teilte das Auswärtige Amt mit. Die Leitlinien betreffen unter anderem die Wahrung von Sicherheit und Stabilität in der Arktis und ein verstärktes sicherheitspolitisches Engagement im Rahmen …

Nach der fast zeitgleichen Explosion Hunderter tragbarer Funkempfänger bei Mitgliedern der Hisbollah-Miliz im Libanon will die Bundesregierung keine Bewertung abgeben. Man habe die entsprechenden Berichte gesehen und „zur Kenntnis genommen“, aber keine eigenen Erkenntnisse, die man teilen könne, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin. Dies sei …

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die AfD-Fraktion keinen Anspruch auf Vorsitzposten in den Ausschüssen des Bundestages hat, zeigt sich die Union zufrieden. „Die AfD sollte die selbstgewählte Opferrolle endlich ablegen“, sagte der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Karlsruhe hat klar festgestellt, dass ihre Rechte …

Die Regierungschefs von Berlin und Brandenburg, Kai Wegner (CDU) und Dietmar Woidke (SPD), haben die Bundesregierung aufgefordert, das Langstreckenangebot am Hauptstadtflughafen BER deutlich auszubauen. „Mehr Interkontinentalverbindungen wären ein starkes Signal für Investitionen nach Ostdeutschland“, sagte Wegner dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Woidke sagte der Zeitung, die Menschen und Unternehmen in der Hauptstadtregion …

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch unter anderem den 17. Kinder- und Jugendbericht beschlossen. Das teilte das Bundesfamilienministerium am Mittag mit. Demnach blicken die meisten jungen Menschen in Deutschland mit Zuversicht auf die kommenden Jahre, ihr Zukunftsvertrauen hat jedoch zuletzt abgenommen. Von den aktuellen Krisen sind sie unterschiedlich …

Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem bereits verhaltenen Start bis zum Mittag weiter kaum bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 18.720 Punkten berechnet, dies entspricht einem minimalen Minus gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Commerzbank, BMW und MTU, am Ende …

Aus der SPD kommen erste Warnungen, CDU-Chef Friedrich Merz als Gegner zu leicht zu nehmen. „Einige Stimmen aus den Regierungsparteien unterschätzen Friedrich Merz“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Kristian Klinck dem „Spiegel“. Nicht nur wegen des Erscheinungsbilds der Ampel erscheine ihm das „nicht besonders klug“. Die Ampelparteien müssten Argumente dafür liefern, warum …

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die AfD keinen generellen Anspruch darauf hat, im Bundestag Vorsitzende von Ausschüssen zu stellen, beklagt die Partei eine „Schwächung“ der Oppositionsrechte. Es sei ein „schwarzer Tag für den Parlamentarismus in Deutschland“, sagte AfD-Fraktionsvize Stephan Brandner am Mittwoch. Mit der Entscheidung werde die Position von …

Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, hat die zeitgleichen Explosionen Hunderter tragbarer Funkempfänger bei Mitgliedern der libanesischen Hisbollah-Miliz als „herausragend“ bezeichnet. „Es spricht einiges für eine israelische Urheberschaft“, sagte Schindler dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Trotz dieser noch offenen Frage lässt sich sagen, dass dies eine äußerst professionelle und herausragende …