Kühnert tritt als Generalsekretär der SPD zurück
Kevin Kühnert tritt als Generalsekretär zurück. Das teilte er am Montag in einer persönlichen Erklärung mit. „Ich selbst kann im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich leider nicht gesund bin“, heißt es darin zur Begründung für seinen Rückzug. „Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, …
Sozialverband fordert Reform der Pflegeversicherung
Angesichts der finanziellen Schieflage der gesetzlichen Pflegeversicherung spricht sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) für eine umfassende Reform aus. „Wir brauchen eine Pflegevollversicherung, die alle Kosten abdeckt und die Pflegebedürftigen spürbar entlastet. In diese Bürgerversicherung müssen alle einzahlen – auch Privatversicherte wie Selbstständige und Verbeamtete“, sagte die Vorstandsvorsitzende des SoVD, Michaela …
Sachsens BSW-Chefin wirft CDU „überflüssiges Muskelspiel“ vor
Die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann fordert die CDU auf, ihr Verhältnis zur Wagenknecht-Partei zu klären. „Unsere mögliche Koalition darf nicht das Schicksal der Ampel-Koalition erleben, wo jeder in eine andere Richtung arbeitet“, sagte Zimmermann der „Welt“. „Es braucht frischen Wind und einen neuen politischen Ton.“ Zimmermann verhandelt derzeit mit CDU …
Dax am Mittag weiter im Minus – Auftragsbestand drückt Stimmung
Der Dax ist am Montag nach einem bereits schwachen Start in die Handelswoche bis zum Mittag weiter im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.075 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Am unteren Ende der Kursliste rangierten Continental, Rheinmetall und Bayer. „Die …
Friedman ist „enttäuscht“ von Baerbock
Der Publizist Michael Friedmann übt Kritik an der Position von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu Israel. Er erwarte, dass Baerbock eindeutig formuliert, dass Israels Sicherheit zur Grundidentität Deutschlands gehöre. Doch: „Bei ihr ist `ja` kleingeschrieben, `aber` dagegen groß“, sagte Friedmann dem Nachrichtenportal T-Online. Friedmann führt aus, dass die Hamas keinen …
Gesundheitsministerium: „Pflegeversicherung ist nicht pleite“
Das Bundesgesundheitsministerium hat der Darstellung widersprochen, dass der Pflegeversicherung unmittelbar die Zahlungsunfähigkeit drohe. „Die Pflegeversicherung ist nicht pleite“, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Montag in Berlin. Dafür werde entsprechend gesorgt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will demnach in Kürze ein „Finanzkonzept“ vorlegen, mit dem die Pflegeversicherung gestützt werden soll. Dies …
Medizin-Nobelpreis für Genforscher
Der Nobelpreis für Physiologie oder Medizin geht in diesem Jahr an Victor Ambros und Gary Ruvkun. Das teilte das Karolinska-Institut am Montag in Stockholm mit. Die beiden Wissenschaftler wurden für ihre Entdeckung der microRNA und ihrer Rolle bei der posttranskriptionalen Genregulation ausgezeichnet. Der Preis ist mit elf Millionen schwedischen Kronen, …
Drei Viertel für Reform des Palästinenser-Hilfswerks UNRWA
Die Zahlung von Hilfsgeldern an die Palästinenser müsse strenger kontrolliert werden, findet eine deutliche Mehrheit der Deutschen. Das geht aus einer Umfrage des European Leadership Network (Elnet) hervor, über die die „Welt“ berichtet. Demnach sehen 77 Prozent der Deutschen einen solchen Reformbedarf in der Unterstützung der Palästinenser über das Hilfswerk …
Ökonomen sehen AfD-Wirtschaftspolitik kritisch
Führende Ökonomen sehen die wirtschaftspolitischen Vorstellungen der AfD kritisch. Die Vorschläge der Partei seien „von Widersprüchen geprägt und zielen darauf ab, Ängste zu schüren und Lösungen durch die Rückkehr zu einer Wirtschaftspolitik von vor 30 Jahren zu versprechen“, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, dem …
Prosor: Netanjahu-Strategie zu Hamas-Geiseln nicht gescheitert
Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat den Vorwurf zurückgewiesen, dass Israels Ministerpräsident Netanjahu mit seiner Strategie gescheitert ist, die Geiseln aus der Gewalt der Hamas zurückzubekommen. Militärischer Druck sei wichtig, denn die Hamas wolle die Geiseln nicht aus freien Stücken freilassen, sagte Prosor am Montag den Sendern RTL …
