Jobcenter können Bürgergeld-Empfänger bald monatlich einbestellen
Jobcenter können Bürgergeld-Empfänger künftig monatlich zu einem persönlichen Gespräch einbestellen, um zu überprüfen, ob sich die Betroffenen an Absprachen halten. Das geht aus einer Formulierungshilfe des Bundesarbeitsministeriums für die Ampelfraktionen hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten und die am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll. Insbesondere bei …
US-Börsen geben deutlich nach – Ölpreis klettert auf über 80 Dollar
Die US-Börsen haben am Montag deutlich nachgegeben. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.954 Punkten berechnet, 0,9 Prozent niedriger als am Freitag. Der breiter gefasste S&P 500 schloss bei 5.696 Punkten 1,0 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 bei 19.801 Punkten 1,2 Prozent …
Euro-Finanzminister treiben „digitalen Euro“ weiter voran
Die Euro-Finanzminister treiben die Einführung eines „digitalen Euros“ weiter voran. Auf dem Treffen der Finanzminister der Euro-Zone in Luxemburg wurde am Montag der aktuelle Planungsstand beraten, die EZB steuerte dazu eine Präsentation bei. „Bei jeder Entscheidung zur Einführung eines digitalen Euros muss sichergestellt werden, dass der Euro auch in einer …
Österreichische Nationalbank sieht Inflation noch „nicht besiegt“
Der Chef der Österreichischen Nationalbank (OeNB) und EZB-Ratsmitglied, Robert Holzmann, warnt trotz sinkender Inflation vor voreiligen weiteren Leitzinssenkungen der EZB. „Die Inflation ist auf dem richtigen Weg. Aber sie ist nicht besiegt“, sagte Holzmann der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagausgabe). „Die letzte Zinssenkung hielt ich für richtig, aber das ist kein Grund …
Spitzenpolitiker von SPD und FDP weiterhin für Arbeitslosen-Prämie
Die Fraktionsvizes von SPD und FDP verteidigen die geplante 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose gegen interne Kritik. „Aus der Schule wissen wir, es braucht nicht nur Strafe, sondern auch Anreize“, sagte SPD-Fraktionsvizin Verena Hubertz dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Deswegen finde sie die Logik hinter der Prämie richtig. FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler betonte, dass die …
Matthias Miersch wird neuer SPD-Generalsekretär
Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Das wurde am Montag im SPD-Präsidium beschlossen, dem Vernehmen nach einstimmig. Die beiden Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil hatten einen entsprechenden Vorschlag gemacht. Miersch soll den Posten zunächst kommissarisch übernehmen. Er ist seit 2005 stets direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages und seit …
Dax schafft es nicht ins Plus – Rheinmetall wird abgestoßen
Der Dax hat am Montag leicht nachgegeben. Der Index schloss den elektronischen Xetra-Handel mit 19.104 Punkten und einem Minus von 0,1 Prozent im Vergleich zu Freitag ab. Nach einem positiven Start war der Dax zunächst deutlich ins Minus gegangen und hatte sich im Handelsverlauf wieder in Richtung Vortagesniveau bewegt, dieses …
Zahlreiche Demos zum 7. Oktober – Großaufgebot bei Berliner Polizei
Zum Jahrestag des Angriffs der Hamas auf Israel hat es am Montag in Berlin zahlreiche Protestkundgebungen gegeben. Die Berliner Polizei hat nach eigenen Angaben rund 2.300 Kollegen für den Einsatz eingeplant. Im Berliner Bezirk Kreuzberg wurde am Südstern für 17 Uhr eine Demo unter der Überschrift „Solidarität mit Palästina“ angemeldet. …
Israel meldet Raketenbeschuss aus dem Jemen und von der Hisbollah
In Israel hat es auch zum ersten Jahrestag des Angriffs vom 7. Oktober Raketenalarm gegeben. Im Großraum Tel Aviv und anderen Orten in der Mitte des Landes heulten am Montag die Sirenen, mutmaßlich in Zusammenhang mit Raketenbeschuss der im Jemen ansässigen Huthi-Miliz. Das israelische Militär teilte mit, die genauem Umstände …
Krankenkassen fürchten Beitragserhöhungen für Pflegeversicherung
Der Dachverband der Betriebskrankenkassen BKK rechnet mit anhaltenden Beitragssteigerungen zur Finanzierung der Pflegeversicherung, sofern es nicht zu einer echten Strukturreform kommt. „Man wird um immer weitere Beitragssatzerhöhungen in immer kürzerer Zeit gar nicht herumkommen“, sagte BKK-Vorständin Anne-Kathrin Klemm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Die Bundesregierung solle mit einem Steuerzuschuss auf …
