Nachrichten

Bund und Länder prüfen Ersatzpapiere für wehrpflichtige Ukrainer

Nachdem die Ukraine den Druck auf im Ausland lebende Männer zwischen 18 und 60 Jahren erhöht hat, sich beim Militär zu registrieren, wollen die Länder und das Bundesinnenministerium am kommenden Dienstag über die künftige Strategie beraten. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Hintergrund ist, dass ukrainische Passstellen seit zwei Wochen keine Dokumente …

Weiterlesen →
Nachrichten

Ampel-Haushälter fordern mehr Militärhilfe für Ukraine

Nach einem mehrtägigen Besuch in der Ukraine fordern drei Haushaltspolitiker der Ampel mehr Militärhilfe aus Deutschland für das Land. „Luftverteidigung muss oberste Priorität haben“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz dem „Spiegel“. Die Industrie müsse ihre Produktionskapazitäten „schnell und umfassend hochfahren“, forderte er. Der Grünen-Haushälter Sebastian Schäfer sagte: „Die Ukrainer brauchen …

Weiterlesen →
Nachrichten

SPD will offene Debatte über Wehrpflicht

Nach der Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), möglichst noch im Mai seine Pläne für eine neue Wehrpflicht vorzulegen, spricht sich der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, für eine offene Debatte über das Thema aus. „So falsch die einfache Aussetzung durch den Kabinettsbeschluss aus dem Jahr 2011 war, so …

Weiterlesen →
Nachrichten

CDU-Generalsekretär zieht deutliche Grenzen zu den Grünen

Vor dem Bundesparteitag der CDU zieht Generalsekretär Carsten Linnemann deutliche Grenzen zu den Grünen. Nach der nächsten Bundestagswahl werde man mit der Öko-Partei reden, doch ein Bündnis sehe er kritisch, sagte Linnemann der „Bild am Sonntag“. „Es ist total normal, dass man offen mit allen reden muss. Das ist zentral. …

Weiterlesen →
Nachrichten

Nach deutschem Abzug: EU-Mission im Roten Meer hat zu wenig Schiffe

Nach dem Abzug der deutschen Fregatte „Hessen“ rechnet die EU-Mission „Eunavfor Aspides“ mit Engpässen beim Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer. Der griechische Konteradmiral Vasileios Gryparis, der operative Kommandeur der Mission, warnte vergangene Woche bei einer vertraulichen Sitzung in Brüssel, dass ihm für die kommenden Monate nur drei Fregatten zur …

Weiterlesen →
Nachrichten

DIHK: Deutsche Firmen können Lieferabhängigkeiten kaum reduzieren

Wegen Engpässen und Materialknappheit während der Coronakrise wollen deutsche Unternehmen ihre Abhängigkeit von Lieferungen aus einzelnen Ländern reduzieren – doch diese Diversifizierung ihrer Lieferketten fällt der Wirtschaft schwer, wie eine neue Auswertung zeigt. Die Deutsche Industrie – und Handelskammer (DIHK) will am Dienstag in Berlin den „AHK World Business Outlook“ …

Weiterlesen →
Nachrichten

Rüstungskonzern Rheinmetall macht sich für Wehrpflicht stark

Der Chef des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall, Armin Papperger, fordert eine Diskussion über die Wehrpflicht in Deutschland. Papperger sagte der „Bild am Sonntag“: „Eine Wehrpflicht könnte sich positiv auf die Bereitschaft für unsere Landesverteidigung auswirken.“ Hierfür müsse sie aber sowohl „sicherheits- als auch gesellschaftspolitisch und militärisch sinnvoll ausgestaltet werden“. Papperger fügte …

Weiterlesen →
Nachrichten

Offizielle Zahlen: Deutsche Infrastruktur verfällt immer weiter

Der Verfall der Infrastruktur in Deutschland ist schneller als das Tempo bei der Sanierung, so dass die Zahl der maroden Straßen, Schienenstrecken und Brücken weiter steigt. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten und BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ …

Weiterlesen →
Nachrichten

Insa: Union steigt auf 30 Prozent, SPD und Grüne verlieren

CDU-Chef Friedrich Merz geht mit leichtem Rückenwind in den Umfragen in den Parteitag ab Montag. Die Christdemokraten klettern im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche für „Bild am Sonntag“ erhebt, um einen Punkt auf 30 Prozent. Damit ist die Union doppelt so stark wie die Kanzler-Partei SPD mit …

Weiterlesen →
Nachrichten

Wagenknecht offen für Kooperation mit der CDU

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht ist einer Kooperation mit der CDU nicht abgeneigt. Ein Bündnis mit der Union schließt sie nicht aus. „Wir treten an, weil unser Land einen politischen Neubeginn braucht“, sagte Wagenknecht am Samstag dem „Tagesspiegel“. „Wir wollen, dass Deutschland eine Zukunft als innovativer, international geachteter Industriestandort hat, dass es …

Weiterlesen →