Insa: Scholz verliert an Zustimmung
Nach dem Ende der Ampel-Regierung verliert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an Rückhalt in der Bevölkerung. Wie die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf das Politikerranking des Instituts Insa berichtet, fällt der Kanzler in der Beliebtheit um drei Plätze auf 19 von 20 Positionen. Unbeliebter ist nur noch der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla. …
Umfrage: Ein Drittel bevorzugt GroKo nach der Bundestagswahl
Trotz der anstehenden Neuwahl zum deutschen Bundestag zeichnet sich unter den Bürgern noch keine klare Mehrheit für eine neue Regierungskoalition ab. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ am Ende der vergangenen Woche. Nur ein Drittel der Befragten wünscht sich eine Neuauflage der Großen Koalition aus CDU/CSU …
Wanderwitz will Antrag zu AfD-Verbotsverfahren beschleunigen
Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz möchte angesichts der vorgezogenen Neuwahlen möglichst schnell im Bundestag über den Gruppenantrag für ein AfD-Verbotsverfahren abstimmen lassen. „Vieles wird sich in dieser Woche entscheiden“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). „Wir sind sehr entschlossen, den Antrag beschleunigt einzubringen, damit er noch in dieser Wahlperiode beschlossen werden …
US-Börsen uneinheitlich – Insgesamt weiter viel Optimismus
Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.293,13 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,69 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.000 Punkten 0,1 Prozent im Plus, die …
Bericht: Bundeswehr fehlt Geld für fast 900 Offiziersdienstposten
Die Bundeswehr steht scheinbar vor neuen Problemen: Einem Bericht zufolge fehlt Geld für fast 900 Dienstposten bei den Offizieren im kommenden Jahr. Folglich seien Beförderungen junger Bundeswehr-Studierenden zum Leutnant ebenso in Gefahr wie die mögliche Vertragsverlängerung von Spezialisten, die sich länger bei der Bundeswehr bleiben wollen, schreibt das Magazin „Business …
Baerbock will globale Klimafinanzierung grundlegend reformieren
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dringt auf ein neues Modell zur Finanzierung der Weltklimaziele. „Die globale Klimafinanzierung wollen wir vom Kopf auf die Füße stellen. Alle, die es sich leisten und beitragen können, sind nun gefragt – traditionelle Industrieländer genauso wie alle Länder, die wirtschaftlich dazu in der Lage sind“, sagte …
Lauterbach sieht Ampel-Aus als „historischen Fehler“
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das Ende der Ampel-Koalition als schwerwiegenden Fehler bezeichnet. „Es ist aus meiner Sicht ein historischer Fehler, dass wir die Ampel aufgelöst haben, weil wir noch wichtige Arbeit hatten“, sagte Lauterbach der RTL/ntv-Redaktion auf dem SZ-Wirtschaftsgipfel. Der Minister hob die Notwendigkeit einer stabilen Regierung in Krisenzeiten …
Bericht: Merz peilt jetzt Neuwahlen am 16. oder 23. Februar an
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) peilt jetzt offenbar Neuwahlen im Februar an. Wie die „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer berichtet, soll Merz in der Sitzung des Fraktionsvorstands der Union den 16. oder 23. Februar als „gut zu erreichen“ genannt haben. Der zunächst von ihm ins Spiel gebrachte 19. Januar …
Dax legt deutlich zu – Neues Allzeithoch greifbar
Zum Wochenstart hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.448,60 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,21 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten mit weitem Abstand die Papiere von Continental mit über zehn Prozent im Plus, dahinter konnten Werte …
Rechtsexperte: Schuldenbremse-Aussetzung wäre verfassungskonform
Der Staatsrechtler Joachim Wieland nimmt Kanzler Olaf Scholz (SPD) gegen den Vorwurf des Verfassungsbruchs durch seinen Ex-Finanzminister Christian Lindner (FDP) in Schutz. „Ich sehe nicht, dass der Kanzler etwas Verfassungswidriges vom Finanzminister Lindner verlangt hätte“, sagte Wieland dem „Spiegel“. Scholz wollte sich mit Blick auf den Ukraine-Krieg auf eine im …
