Wagenknecht verteidigt Abbruch der Gespräche in Sachsen
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht sieht nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche in Sachsen die Verantwortung bei den anderen Parteien. „CDU und SPD haben leider das Wahlergebnis nicht verstanden“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“. „Das BSW ist nicht die letzte Machtreserve für ein Weiter-so, sondern dafür gewählt worden, echte Veränderung in einer …
Lottozahlen vom Mittwoch (06.11.2024)
In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 14, 17, 28, 33, 40 und 44, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 6712683. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 168591 gezogen. Diese Angaben sind …
Weiterfinanzierung für Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan steht
Das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan ist offenbar gerettet. Wie die „taz“ unter Berufung auf Kreise der Grünen-Fraktion im Bundestag berichtet, sollen nächstes Jahr mindestens 27 Millionen Euro im Haushalt dafür bereitgestellt werden. Dazu könnte weiteres Geld aus einem EU-Fonds kommen. In früheren Haushaltsentwürfen war für das Programm überhaupt kein Geld eingeplant …
Özoguz entschuldigt sich für umstrittenen Instagram-Beitrag
Die wegen eines bei Instagram geteilten Beitrags zum Gaza-Krieg stark in die Kritik geratene Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) hat sich erneut für den Post entschuldigt. „Es war falsch, diesen Beitrag zu teilen, und ich bitte um Verzeihung“, sagte sie am Mittwoch in einer persönlichen Erklärung im Bundestag. Sie habe auch …
Dax schließt nach US-Wahl deutlich im Minus
Am Mittwoch hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.039 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss Siemens Healthineers, Fresenius und Rheinmetall, am Ende Mercedes-Benz, BMW und Zalando. Hauptthema auf dem …
Kaum geförderte freiwillige Ausreisen per Bund-Länder-Programm
Im laufenden Jahr sind bis Ende September lediglich 7.499 Ausländer freiwillig mit dem Bund-Länder-Programm REAG/GARP ausgereist. Das teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) der „Welt“ mit. Darunter waren demnach nur 3.323 Ausreisepflichtige, darunter die Hälfte ohne Duldung (1.659) und die übrige Hälfte (1.664) mit einer solchen Bescheinigung, in …
Anklage nach tödlicher Messerattacke von Mannheim erhoben
Nach der tödlichen Messerattacke auf dem Mannheimer Marktplatz im Mai hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen den Täter Sulaiman A. erhoben. Das teilte die Karlsruher Behörde am Mittwoch mit. Der Angeschuldigte sei des Mordes und des fünffachen versuchten Mordes hinreichend verdächtig, wobei ihm als Mordmerkmale „niedrige Beweggründe“ sowie in zwei Fällen …
Weber erwartet „transatlantische Zeitenwende“
Der Vorsitzende und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), sieht in der Wahl Donald Trumps eine „transatlantische Zeitenwende“. „Für die EU bedeutet diese Wahl einen historischen Einschnitt“, sagte Weber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Europa muss souverän und selbstständig seine Interessen wahren, ohne die transatlantische Kooperation zu vernachlässigen. …
Union will Habeck und Lindner herbeizitieren – Ampel-Mehrheit steht
Im Bundestag hat die Union am Mittwoch beantragt, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner herbeizuzitieren – die Ampel-Mehrheit hat aber gehalten. Im Rahmen eines sogenannten „Hammelsprungs“ stimmten am Nachmittag 225 Abgeordnete dafür, die Minister zu einer Aktuellen Stunde zum „Kurs der Bundesregierung in der Wirtschaftskrise“ herbeizurufen, 329 Parlamentarier …
Insolvenzen im Oktober sprunghaft gestiegen
Der Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl trifft die deutsche Volkswirtschaft in einer extrem verletzbaren Lage. Im Oktober sind die Insolvenzen deutscher Unternehmen „sprunghaft“ angestiegen, schreibt das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). 1.530 Personen- und Kapitalgesellschaften hätten im vergangenen Monat Insolvenz angemeldet, heißt es in einer Analyse, über welche …
