Stadtverwaltung

In Oldenburg wird auch während der Energiekrise nicht auf den Lichterglanz verzichtet. Um dem Energiespargedanken trotzdem gerecht zu werden, soll die Einschaltdauer in diesem Jahr verkürzt werden. So ist vorgesehen, die Leuchtdauer auf sechs Stunden am Tag zu begrenzen.

Oldenburg hat in jüngster Zeit kein Glück mit seinem Baudezernat. Nach zwei Ein-Perioden-Gastspielen an der Spitze tritt nun Nummer 3 schon vor Ende der ersten Halbzeit die Flucht an. Stadtbaurat Sven Uhrhan verlässt die Verwaltung Ende August.

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine kommen viele aus ihrer Heimat geflohene Menschen auch nach Oldenburg. Anfang dieser Woche waren es bereits mehr als 760 Ukrainerinnen und Ukrainer, die sich bei der Stadtverwaltung haben registrieren lassen.

Die Stadtverwaltung hat ihr Angebot der Daten- und Informationsbereitstellung erweitert und eine Open Data-Plattform freigeschaltet. Unter Open Data versteht man „die öffentliche Bereitstellung von allen Daten der Verwaltung, Gesetzgebung und Rechtsprechung, die nicht besonderen Schutz- und Geheimhaltungserfordernissen unterliegen“.

Niemand wird den Ratsmitgliedern ein paar Euro mehr missgönnen. 335 Euro und 30 Euro Sitzungsgeld liegen unter Mindestlohn, und die paar Prozent Anhebung sind auf die Jahre gerechnet vermutlich gerade mal Inflationsausgleich.

Kurz vor Toresschluss hat der alte Rat noch den neuen bedacht – und auch sich selbst, zumindest was die Schnittmenge zwischen alt und neu betrifft. Auf der letzten Sitzung der am 31.Oktober endenden Periode erhöhte der Rat am Montagabend mit einer überarbeiteten Entschädigungssatzung die Bezüge der Ratsmitglieder – um etwa 14 Prozent.

Die Stadtverwaltung will die Gebühren für die Außengastronomie während der Freiluftsaison (April bis Oktober) auf die Hälfte senken. Das kostet 35.000 Euro und ist sicher gut investiertes Geld. Die CDU möchte die Gebühren gleich ganz streichen.

Die Anzahl der Corona-Neuinfektionen schnellt in die Höhe. Bereits gestern Abend hat Oberbürgermeister Jürgen Krogmann in der Ratssitzung bekanntgegeben, dass der Inzidenzwert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner überschritten wurde (heute 37,3).

Steffen Trawinski wird der neue Innenstadtmanager in Oldenburg. Ab dem 1. Dezember wird der gebürtige Oldenburger die Stelle in der städtischen Wirtschaftsförderung im Fachdienst Standortmarketing antreten. Oberbürgermeister Jürgen Krogmann stellte den 34-Jährigen vor.

Zum 1. September schließt das CMO seine Geschäftsstelle und übergibt die Marketingaktivitäten an die OTM. Seit 2019 wird an der Umsetzung dieser Allianz gearbeitet, die die Wettbewerbsfähigkeit der Stadt stärken soll. Die Regelung gilt zunächst für zwei Jahre.