Haßelmann fordert Klarheit von Linken zu Antisemitismus
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann fordert von der Linken ein entschiedenes Vorgehen gegen Antisemitismus.
Die Linke
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Bartsch verlangt von Aigner Zugehen auf Linke und AfD
Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch fordert Ilse Aigner (CSU) vor ihrer Kandidatur für die Bundespräsidentenwahl zu einem Versöhnungsversuch mit der Linksfraktion auf - und auch zu einem Gespräch mit der AfD-Fraktion.
Widerstand aus den Grünen gegen Koalition mit Linken in Berlin
Eine mögliche Koalition mit dem Berliner Landesverband der Linken stößt in den Reihen der Bundes-Grünen auf massive Sicherheitsbedenken.
Thüringer Linke fordert Konsequenzen bei Antisemitismus in Partei
In der Debatte um Antisemitismus bei der Berliner Linken fordert der Fraktionschef der Thüringer Linken, Christian Schaft, Konsequenzen.
Bundestagsabgeordneter Kocak lässt Funktionen ruhen
Der Bundestagsabgeordnete Ferat Kocak (Linke) lässt vorerst seine politischen Funktionen ruhen. „Ferat Kocak hat uns mitgeteilt, dass er sich bis auf Weiteres, bis volle Transparenz hergestellt ist, zurückziehen wird“, sagte Linken-Fraktionschef Sören Pellmann in Berlin.
SPD macht nach Clan-Kontakten Druck auf Linken-Abgeordneten Kocak
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert „klare Konsequenzen“ von dem Linken-Bundestagsabgeordneten Ferat Kocak, der Kontakte zu einem berüchtigten Berliner Clan eingeräumt hat.
Grüne fordern Sanktionen gegen Antisemiten in Linkspartei
Führende Grüne fordern die Linkspartei auf, sich von Antisemiten in den eigenen Reihen zu trennen. Es dürfe keine Koalition geben, an der Antisemiten beteiligt seien, sagte Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour dem „Spiegel“ mit Blick auf die Regierungsbildung in Berlin.
Linken-Wahlsieg: CSU für rasches Verbot von Immobilien-Enteignungen
Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin fordert die CSU eine schnelle Umsetzung des im Koalitionsausschuss vereinbarten Vorgehens gegen eine Vergesellschaftung großer privatwirtschaftlicher Wohnungsbestände.
Linke kritisiert geplantes Anti-Enteignungs-Gesetz
Die von Kanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Gesetzespläne für ein Enteignungsverbot von Wohnungsgesellschaften stoßen bei der Linken auf Kritik.
Krach kritisiert Linken-Wahlparty in Neukölln als „unerträglich“
SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hat die Auftritte eines Clanchefs sowie eines Vertreters des „Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitees“ auf einer Wahlparty der Linken in Berlin-Neukölln scharf kritisiert.
Berliner Linke will keine roten Linien bei Sondierungen
Die Berliner Linke will nach ihrem Sieg bei der Abgeordnetenhauswahl ohne rote Linien in die anstehenden Sondierungen mit SPD und Grünen gehen.
Schwesig will mit Grünen und Linken sprechen
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will nach der Landtagswahl mit Grünen und Linken über die Bildung einer Regierung sprechen.
Wiese hat „Bauchschmerzen“ bei Berliner Linken
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat nach eigenen Angaben „Bauchschmerzen“ in Bezug auf die Ansichten der Berliner Linken zu Antisemitismus, Vergesellschaftung und Verfassungsschutz.
Endergebnis: Linke gewinnt Berlin-Wahl
Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht worden.
Linke gewinnt Wahl in Berlin – CDU muss in MV bangen
Bei den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern bleibt es vor allem im Nordosten weiter spannend.
Linke kündigt nach Wahlsieg Veränderungen in Berlin an
Nach den ersten Prognosen für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Veränderungen in der Hauptstadt angekündigt.
