Thüringer Landtag löst sich nicht auf – AfD-Antrag gescheitert
Der Thüringer Landtag wird sich nicht auflösen. Bei der Sondersitzung am Mittwoch wurde die erforderliche Zweidrittelmehrheit für einen entsprechenden Antrag der AfD nicht erreicht.
AfD
Wie entwickelt sich die AfD – bei Wahlen, in den Parlamenten und in der politischen Auseinandersetzung? Auf Bundes- und Landesebene geht es um Wahlergebnisse und Umfragen, um Personal, Programm und Positionen der Partei ebenso wie um die Reaktionen der anderen Parteien. Die Oldenburger Online Zeitung berichtet über die Entwicklung der AfD sowie über die Debatten um den Umgang mit ihr – von der „Brandmauer“ bis zu einem möglichen Verbotsverfahren.
Meistgelesen
Umfrage: Vertrauen in politisches System unter AfD-Anhängern gering
Nach Ansicht von 73 Prozent der AfD-Anhänger ist das derzeitige politische System nur eine Scheindemokratie, die den Bürgern keinerlei Mitsprache erlaubt.
CDU-Generalsekretärin: Rausch-Wahl „schwerer Schlag“
CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt als „schweren Schlag“ bezeichnet und Aufklärung über das Zustandekommen der nötigen Stimmenmehrheit eingefordert.
Niedersachsens Sozialminister Philippi weist AfD-Kritik an Kinderpolitik zurück
Niedersachsens Sozialminister Andreas Philippi hat am 7. Oktober in der Aktuellen Stunde des Landtags in Hannover den Vorwurf der AfD-Fraktion zurückgewiesen, die Landesregierung betreibe eine kinderfeindliche Politik.
Grünen-Abgeordnete Schendel kritisiert AfD-Familienbild in Niedersachsen
Die Grünen im Landtag Niedersachsen haben die AfD-Debatte zur Kinderfreundlichkeit scharf kritisiert.
AfD-Politiker klagen gegen Nichtzulassung zu Kommunalwahlen
Vier von den Kommunalwahlen in Niedersachsen ausgeschlossene AfD-Politiker haben bei der jeweiligen Kommune Einspruch gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 13. September und in zwei Fällen auch der Stichwahl vom 27. September eingelegt.
Dos Santos-Wintz kritisiert Rausch-Wahl in Sachsen-Anhalt
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Unionsfraktion im Bundestag, Catarina dos Santos-Wintz (CDU), verweist die Aufarbeitung der Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt an die Landtagsfraktionen.
Wagenknecht erwartet Wahl von Siegmund zum Ministerpräsidenten
Nach der klaren Mehrheit für die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt sieht BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hohe Erfolgsaussichten für einen AfD-Kandidaten bei der Ministerpräsidentenwahl im Dezember.
AfD bekommt in Sachsen-Anhalt auch Landtagsvizepräsidenten durch
Die AfD hat im neuen Landtag von Sachsen-Anhalt auch ihren Landtagsvizepräsidenten-Kandidaten durchbekommen.
Sachsen-Anhalt: Pantisano wirft CDU „blau-schwarzes Kartell“ vor
Der Linkenchef Luigi Pantisano wirft der CDU vor, bei der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt geholfen zu haben.
Sachsen-Anhalt: CDU-Fraktion verweigert komplette Enthaltung
Bei der Wahl des neuen Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt ist die CDU-Fraktion nicht der Vorgabe von Ministerpräsident und CDU-Fraktionschef Sven Schulze gefolgt, sich zu enthalten.
AfD-Kandidat zum Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt gewählt
Der AfD-Abgeordnete Tobias Rausch ist bei der konstituierenden Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt zum Präsidenten gewählt worden.
AfD-Politiker Rausch schließt Neuwahlen in Sachsen-Anhalt nicht aus
Tobias Rausch, den die AfD heute zum Landtagspräsidenten wählen lassen will, schließt nicht aus, dass es in Sachsen-Anhalt noch einmal Neuwahlen geben könnte.
BSW will AfD-Kandidat Tillschneider nicht wählen
Die BSW-Fraktion in Sachsen-Anhalt will dem AfD-Kandidaten für den Posten des Vizepräsidenten in der konstituierenden Sitzung des Landtags an diesem Dienstag nicht zu einer Mehrheit verhelfen.
AfD rückt von Forderung nach Euro-Austritt ab
Die Europapolitiker der AfD rücken von der früheren Forderung nach einem unmittelbaren deutschen Austritt aus dem Eurosystem ab und setzen stattdessen auf einen grundlegenden Umbau von EU und Währungsunion.
Nach AfD-Wahlsieg: Uni-Rektor warnt vor Isolation Sachsen-Anhalts
Der Rektor der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, Jens Strackeljan, warnt nach dem jüngsten Sieg der AfD bei den Landtagswahlen vor einer wissenschaftlichen Abkopplung Sachsen-Anhalts im Falle weitreichender politischer Eingriffe in die Hochschulen.
