Widerstand gegen geplante Arbeitsprämie für Langzeitarbeitslose

Die geplante „Anschubfinanzierung“ von 1.000 Euro für Langzeitarbeitslose, die einen sozialversicherungspflichtigen Job annehmen, stößt bei der Union und auch in der Ampel-Koalition auf Ablehnung. „Die 1.000-Euro-Prämie ist blanker Hohn für diejenigen, die seit Jahren ihren Job machen“, sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber der „Bild“ (Samstagausgabe). „Die Ampel gefährdet den sozialen Frieden und gießt damit noch mehr Öl ins Feuer.“

Huber reagierte damit auf den Beschluss des Bundeskabinetts von dieser Woche. Danach sollen Langzeitarbeitslose, die mehr als zwölf Monate in einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit beschäftigt sind, 1.000 Euro „Anschubfinanzierung“ erhalten.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Sozialpolitiker Frank Bsirske lehnt das Vorhaben ab. „Ich halte die Prämie nicht für erforderlich“, sagte der frühere Verdi-Chef der Zeitung. „Die allermeisten Menschen im Bürgergeld nehmen sowieso einen Job an, wenn sie die Chance dazu haben.“

Auch aus der FDP gibt es Stimmen, das Vorhaben im Bundestag im Bundestag noch zu stoppen. „Das Vorhaben ist ein Unding“, sagte FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler der „Bild“. „Die Ausgaben explodieren ja jetzt schon. Die Prämie muss im Bundestag gestoppt werden.“

dts Nachrichtenagentur

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