USA: Demokratieforscher sieht nach Midterms Chance auf Neuanfang

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der Demokratieforscher Daniel Ziblatt sieht nach dem Erdrutschsieg der Demokraten bei den Zwischenwahlen in den USA „eine Art Stunde Null“. Es gebe nun die Chance, etwas Besseres aufzubauen, sagte der Harvard-Professor dem „Focus“. Gleichzeitig warnte er vor der Machtfülle, über die US-Präsident Donald Trump weiterhin verfügt – etwa aufgrund dessen Vetorechts in der Gesetzgebung.

Der Forscher beschreibt die Niederlage der Republikaner als einen schweren Schlag für den MAGA-Flügel innerhalb der Partei. Trumps Einfluss in seiner eigenen Partei werde nun nachlassen, sodass Demokraten und Republikaner Trump etwa in Fragen zum Iran-Krieg gemeinsam übertrumpfen könnten.

Die US-Demokratie sei widerstandsfähiger, als viele andere Systeme auf der ganzen Welt, sagte Ziblatt. Trump habe durch etliche Maßnahmen wie die Wahlkreismanipulation die Bedingungen im Wettbewerb zwischen den Parteien zugunsten der Republikaner verschoben. Die Demokraten hätten dennoch gewinnen können, weil die US-Amerikaner den Trumpismus sehr stark ablehnten.

Ziblatt fordert nun Reformen: Die Reichen dürften nicht mehr einen solch übermäßigen Einfluss auf die Politik nehmen können. Auch kritisierte er, dass die US-Amerikaner ihren Präsidenten nicht direkt, sondern über ein Wahlmännergremium wählen.

Ziblatt hatte 2018 gemeinsam mit Steven Levitsky das Buch „Wie Demokratien sterben“ veröffentlicht, das in mehr als 30 Sprachen übersetzt wurde.

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