SPD-Parteiführung will Konvent im Dezember ausrichten

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Die SPD-Parteiführung will im Dezember einen Konvent ausrichten. Das Präsidium und der Parteivorstand haben sich laut dem „Spiegel“ und der ARD darauf geeinigt.

Der Konvent ist eine Reaktion auf das Abschneiden der SPD bei den Wahlen und soll dazu dienen, die inhaltliche Ausrichtung der Partei in einem größeren Kreis zu diskutieren. Dabei soll es laut eines Beschlusspapiers, aus dem das ARD-Hauptstadtstudio berichtet, unter anderem um das Thema Bezahlbarkeit des Lebens gehen.

In der Sitzung am Montag forderten einzelne Mitglieder des Parteivorstands zunächst einen Sonderparteitag, darunter Juso-Chef Philipp Türmer und die Bundestagsabgeordnete Annika Klose, berichtet der „Spiegel“. Doch in der Runde fand sich dafür keine Mehrheit. Stattdessen einigte sich die Parteiführung auf einen Konvent.

Der Unterschied zwischen den beiden Veranstaltungen: Bei einem Sonderparteitag könnte auch über Personal abgestimmt werden, etwa über die beiden SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Ein Konvent dient hingegen nur der inhaltlichen Debatte. Im Dezember solle es dezidiert nicht um Personalfragen gehen, heißt es in der Parteiführung, sondern darum, wie sich die SPD inhaltlich in der Koalition und darüber hinaus aufstellen will.

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