SPD-Linke verteidigt Koalitionsgespräche in Berlin

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der Vorstand der Parlamentarischen Linken (PL) in der SPD-Bundestagsfraktion verteidigt die Koalitionsgespräche der SPD mit Linken und Grünen in Berlin nach Äußerungen von SPD-Chef Lars Klingbeil.

Die Wahlen in Berlin hätten eine „progressive Mehrheit“ zustande gebracht, sagte Hakan Demir aus dem PL-Vorstand der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Das Wahlergebnis biete nun die Chance, mit diesen Mehrheiten konkrete Verbesserungen im Sinne der Menschen in der Stadt auf den Weg zu bringen. Gerade in Zeiten wachsender Ungleichheit, hoher Mieten und großer gesellschaftlicher Unsicherheit brauche es eine Politik, die soziale Sicherheit schaffe und den Menschen Gründe für Zuversicht gebe.

Koalitionsverhandlungen seien der richtige Ort, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede offen zu besprechen und zu prüfen, ob daraus eine tragfähige Grundlage für eine gemeinsame Regierung entstehen könne, so der SPD-Abgeordnete für den Berliner Wahlkreis Neukölln. Die Parlamentarische Linke begrüße, dass diese Möglichkeit in Berlin jetzt ernsthaft ausgelotet werde. Gleichzeitig sei klar, dass Antisemiten und Terrorverharmloser niemals in politische Verantwortung kommen dürften. Die Berliner SPD zeige „klare Kante gegen Antisemitismus“ und erwarte das auch von potenziellen Koalitionspartnern, so das PL-Vorstandsmitglied.

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