Merkel spricht mit Chinas Regierungschef über Hongkong
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstag mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang eine Videokonferenz durchgeführt. Dabei sei es auch um „die Situation in Bezug auf Hongkong“ gegangen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Insgesamt sei über die bilateralen Beziehungen Deutschlands und der Europäischen Union zu China …
Scholz-Berater kritisieren Konjunkturpaket
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesfinanzministerium hat das Konjunkturpaket der Bundesregierung kritisiert. „Trotz der Schwere der Krise handelt es sich bislang um keinen typischen Fall einer Krise, die die üblichen konjunkturpolitischen Maßnahmen erfordert“, schreibt der Beirat in seiner fünfseitigen Analyse, über die das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) berichtet. „Eine …
Union sieht Debatte über „Rasse“-Begriff im Grundgesetz kritisch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht der Forderung nach einer Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetzes skeptisch gegenüber. „Das Grundgesetz ist ein historisches Dokument, dessen Sprache aus dem zeitgeschichtlichen Kontext heraus verstanden werden muss“, sagte der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der Fraktion, Jan-Marco Luczak, am Donnerstag. „Die Väter …
Polizeiwissenschaftler fürchtet schwindendes Vertrauen in Polizei
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamburger Polizeiwissenschaftler Rafael Behr hat sich skeptisch über die Aufarbeitung von Rassismusvorwürfen in der deutschen Polizei geäußert. „Ich sehe, dass es in der Polizei Rassisten und Leute mit einer rechtsextremen Haltung gibt“, sagte Behr dem Nachrichtenportal T-Online. Dies werde zu wenig reflektiert. Beamte, die sich …
Neubauer: Rassismus in Gesellschaft „tief verankert“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer unterstützt die Demonstrationen gegen Rassismus und gegen Polizeigewalt in Deutschland „in vollem Umfang“. Man wisse, man habe „da dezidiert Probleme, auch in Deutschland“, sagte Neubauer der RTL/n-tv-Redaktion. Persönlich sei sie nicht auf einer Demonstration gewesen. „Ich habe viele enge Freunde, die in …
FDP unterstützt Forderung nach mehr Digitalisierung in Justiz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP unterstützt die Forderung des Deutschen Richterbundes nach mehr Digitalisierung in der Justiz. „Die Corona-Pandemie sollte als Anschub und Chance für eine schnellere Behebung der Lücken in der Digitalisierung, die die Pandemie zutage förderte, genutzt werden“, sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der …
DAX am Mittag kräftig im Minus – Lufthansa und Autowerte hinten
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Donnerstagmittag kräftige Kursverluste verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.280 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 2,0 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. Dabei befinden sich fast alle Werte im roten Bereich. An der Spitze …
Ex-US-Botschafter gegen G7-Gipfel ohne deutsche Beteiligung
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere US-Botschafter Richard Grenell hat einem G7-Gipfel ohne deutsche Beteiligung eine Absage erteilt. „Wir werden sicherlich keinen G7-Gipfel ohne die Deutschen haben“, sagte Grenell der „Bild“. Die USA wollten das Spitzen-Treffen „sobald wie möglich“ nachholen. Er fügte hinzu, dass das Format für „andere Länder“ geöffnet …
DGB fordert gesetzliche Grundlage für Corona-App
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Start der Corona-Warn-App in der kommenden Woche werden die Forderungen nach einer gesetzlichen Grundlage lauter. „Arbeitgeber können auf die Idee kommen, die App als verpflichtendes Mittel der Gesundheitsprävention einsetzen zu wollen einige haben dies bereits angekündigt“, teilte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dem „Handelsblatt“ …
Terre des Hommes fürchtet „massiven“ Anstieg von Kinderarbeit
Osnabrück (dts Nachrichtenagentur) – Das Kinderhilfswerk Terre des Hommes hat vor einem „massiven“ Anstieg von Kinderarbeit gewarnt. „Für Millionen Kinder in armen Ländern hat die Corona-Pandemie das Gesicht von Hunger und Ausbeutung“, sagte Birte Kötter, Vorstandssprecherin des Kinderhilfswerks, am Donnerstag. Sie seien gezwungen, Geld zu verdienen, damit Familien nicht hungerten. …
